Wissen: Streit um TU-Asta: Semesterticket in Gefahr?

Studierende der Technischen Universität Berlin könnten durch den anhaltenden Streit um die Konstituierung des Studentenparlaments zum Sommer das Semesterticket verlieren. Falls die Hängepartie um die Anerkennung der Parlamentswahl weitergehe, stehe die Fortsetzung des Tickets „auf der Kippe“, warnten gestern linke Studierende.

Weil Parlament und Asta aufgrund der Hängepartie derzeit handlungsunfähig seien, könne die nötige Urabstimmung nicht organisiert werden, bei der die Studierenden über das Ticket entscheiden. Die Urabstimmung müsse aber „zeitnah“ angeschoben werden, am besten noch dieses Woche, sagte ein Sprecher der linken Studierendengruppen. Ansonsten würde die Zeit kaum ausreichen, um das Ticket zum Sommer weiterzuführen. Die Urabstimmung ist notwendig, weil das Ticket zum Sommersemester teurer werden soll.

Wie berichtet, streiten linke und konservative Studentenvertreter seit Monaten um die Anerkennung der Wahl. Diese fand schon Ende Juni statt. Damals verlor der amtierende Asta unter der Führung des CDU-nahen Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) gegen ein Bündnis linker Gruppen. Der RCDS legte daraufhin zahlreiche Einsprüche gegen das Wahlergebnis ein – wodurch es kein amtliches Endergebnis gab und sich das Parlament nicht konstituieren konnte. Eine schließlich von der Unileitung durchgesetzte Konstituierung des Parlaments hatte das Verwaltungsgericht Berlin am Montag nach einer Klage des alten RCDS-geführten Astas untersagt.

Aus Protest gegen die Nicht-Konstituierung besetzten gestern 40 Studierende der linken Gruppen etwa eine Stunde lang das TU-Präsidium. Am heutigen Mittwoch gibt es um 14 Uhr im Audimax eine Vollversammlung zu dem Thema. tiw