Studienfinanzierung : SPD will zehn Prozent mehr Bafög

Seit 2002 gab es keine Erhöhung mehr, die Zahl der Geförderten ist rückläufig. Jetzt fordert SPD-Fraktionschef Struck einen deutlichen Anstieg. Das sorgt für Verärgerung beim Koalitionspartner.

Innerhalb der Regierungskoalition gibt es Streit um den Umfang der für Herbst 2008 in Aussicht gestellten Bafög-Erhöhung. SPD-Fraktionschef Peter Struck kündigte in der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ an, die SPD wolle bei den Parlamentsberatungen eine Erhöhung um zehn Prozent durchsetzen. Bildungsministerin Annette Schavan zeigte sich in der „Welt“ über Strucks Aussage „sehr verwundert“. Sie hielt der SPD vor, „offenbar mit gespaltener Zunge“ zu sprechen. Entgegen ihren Forderungen nach mehr Geld habe SPD-Finanzminister Peer Steinbrück in den Haushaltsberatungen für 2008 lediglich fünf Prozent mehr zugebilligt.

Die Bafög-Sätze und Elternfreibeträge wurden seit 2002 nicht mehr angehoben. Im vergangenem Jahr ging die Zahl der Geförderten erstmals seit der großen Reform der Ausbildungsförderung vor fünf Jahren wieder zurück. Derzeit erhalten rund eine halbe Million Schüler und Studenten Fördergeld vom Staat. Nach dem Haushaltsentwurf des Bundes für 2008 sind für das Bafög 1,242 Milliarden Euro veranschlagt, rund 110 Millionen mehr als 2007. Bis 2011 sollen die Ausgaben nach der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes auf rund 1,4 Milliarden Euro steigen. (mit dpa)

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