Turners Thesen: Schleswig-Holstein macht etwas falsch

Es ist offenkundig, dass die Universitäten in den süddeutschen Ländern am erfolgreichsten sind, nicht zuletzt bei der Exzellenzinitiative. Erklärt wird das meistens mit der größeren finanziellen Leistungsfähigkeit der Südländer. Mitentscheidend ist aber auch, dass die Hochschulgesetze von Bayern und Baden-Württemberg sowohl in ihren ersten Fassungen als auch bei Novellierungen hochschulpolitische Exzesse vermieden.

Ganz anders zu früheren Zeiten unter der Federführung eines Peter von Oertzen in Niedersachsen und eines Ludwig von Friedeburg in Hessen. Inzwischen hat es auch in diesen Ländern eine Reihe von Änderungen gegeben; manche Regelungen sind vom Bundesverfassungsgericht kassiert worden. Aber vieles an Unfug hat dort die Zeiten überlebt. Derzeitig schickt sich Hessen unter der Federführung eines CDU-Ressortchefs an, auf den Pfad der verfehlten Politik zurück zu kehren. Mit dem Promotionsrecht für Fachhochschulen wird die Axt an das Wissenschaftssystem gelegt. Es wird nicht lange dauern, dann werden auch Forschungsinstitutionen wie die Max-Planck-Gesellschaft und andere dieses Recht für sich reklamieren. Die Universitäten werden dann allmählich zu reinen Lehranstalten, weil man sie als Kooperationspartner nicht mehr braucht.

Den Vogel in der fachwidrigen Gesetzgebung aber schießt Schleswig-Holstein mit seiner „Dänen-Ampel“ ab. Mit dem Gesetz soll zwar ein „Sprung nach vorn“ erfolgen, wie die Ministerin verlautet. Dabei hat sie sich wohl in der Richtung vertan. So werden die alten Ladenhüter „demokratisches“ Hochschulgesetz, „Mitbestimmung“ und „Teilhabe“ reaktiviert. Dabei muss jeder wissen, dass nicht eine politisierte Hochschule, sondern nur eine auf Leistung und Effizienz ausgerichtete im internationalen Wettbewerb bestehen kann. Auch „Öffentlichkeit“ von Senatssitzungen, andernorts längst als Anlass erkannt, im Vorhinein Absprachen zu treffen, womit das Gremium zum Ort für Fensterreden degradiert wird, ist ein Griff in die Mottenkiste der Hochschulpolitik.

Schließlich konnte man auch nicht der Versuchung widerstehen und hat es insofern dem verfehlten Vorbild Nordrhein-Westfalens gleichgetan, indem die Anwesenheitspflicht bei Veranstaltungen auch dort abgeschafft wird, wo sie sinnvoll ist. Später wird man sich über hohe Abbrecherquoten und erfolglose Prüflinge wundern. Alles dient nicht der Leistungssteigerung der Hochschulen. Die Koalition hat offensichtlich ein Zerrbild davon vor Augen. So wird das Gefälle zu Lasten des Nordens noch steiler.

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