Umfrage : Bafög-Geld soll in die Bildung – aber wie viel?

Der Bund übernimmt die Zahlung des Bafögs. Wie die Länder darauf reagieren, hat eine Umfrage sondiert.

Anja Kühne
Vom Jahr 2015 an übernimmt der Bund die Zahlung des Bafögs.
Bafög vom Bund. Vom nächsten Jahr an werden die Länder entlastet.Foto: dpa

Die Länder wollen die eingesparten Bafög-Millionen für Bildung ausgeben. Doch mehrere nennen noch keine Summen. Und andere bleiben bei den genannten Beträgen hinter denen zurück, die die Bundesregierung als eingesparten Länderanteil ausweist. Das geht aus einer Umfrage hervor, die das Forschungsinstitut für Bildungs- und Sozialökonomie für die Konrad-Adenauer-Stiftung durchgeführt hat.

So machten sieben Länder, darunter Baden-Württemberg, Bayern und Brandenburg, noch keine Angaben darüber, welche Summen frei werden, wenn der Bund von 2015 an das Bafög vollständig übernimmt. Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Berlin nennen niedrigere Summen als die Bundesregierung – womöglich, weil sie den Darlehensanteil, den sie von den Bafög-Empfängern zurückbekommen, nicht als Entlastung betrachten. Die Bundesregierung hingegen verbucht die Rückzahlungen aus Darlehen mit als Entlastung, die Linke sprach bereits von einer „Mogelpackung“. Nur zwei Länder erklärten gegenüber dem Institut, sie wollten die Mittel allein den Hochschulen zukommen lassen: Bremen und Hessen. Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) will die Mittel auf Kitas, Schulen und Hochschulen aufteilen, streitet sich aber wie berichtet mit dem Finanzsenator.

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