Wissen: Unipakt: 20 Millionen mehr für Berlin

Wissenschaftssenator Jürgen Zöllner (SPD) rechnet damit, dass Berlin über den Hochschulpakt 20 Millionen Euro mehr als bisher geplant erhalten wird. Das kündigte Zöllner gestern im Wissenschaftsausschuss des Abgeordnetenhauses an. Das Land werde das zusätzliche Geld bekommen, weil seine Hochschulen die Verpflichtungen des Hochschulpakts übererfüllten.

Mit dem Pakt wollen Bund und Länder bis 2010 zusätzliche Studienplätze aufbauen, um den erwarteten Studierendenandrang zu bewältigen. Berlin hat sich dabei verpflichtet, die Zahl von 19 500 Anfängerplätzen zu halten. Tatsächlich habe die Stadt aber in den letzten beiden Jahren noch zusätzliche Plätze aufgebaut, sagte Zöllner. Andere Länder wie Baden-Württemberg oder Nordrhein-Westfalen sind dagegen bisher unter ihren Vorgaben geblieben.

Bund und Länder hätten sich jetzt auf einen Abrechnungsmodus geeinigt, durch den Länder wie Berlin für die Übererfüllung einen Zuschlag erhielten. Obwohl dieses Vorgehen von vornherein vereinbart worden war, seien die Verhandlungen „schwierig“ gewesen. Länder wie Baden-Württemberg hätten kein Interesse daran gehabt, dass aus der Nichterfüllung des Paktes Konsequenzen gezogen werden, sagte Zöllner. Diese Länder hätten jedoch bis 2010 Zeit, die Unterkapazitäten wettzumachen. Mit der erzielten Übereinkunft seien auch die Voraussetzungen für eine Fortsetzung des Hochschulpakts ab dem Jahr 2011 gegeben. tiw