W-Besoldung : Hochschulverband: „Leistung lohnt sich nicht“

Der Deutsche Hochschulverband hat erneut kritisiert, wie die Länder die W-Besoldung für Professoren neu ordnen wollen. Wer die Leistungszulagen streiche, konterkariere langjährige Bemühungen der Wissenschaftspolitik.

Wegen der geplanten Neuordnung der W-Besoldung für Professoren wirft der Deutsche Hochschulverband (DHV) den Wissenschaftsministern der Länder „kollektives Versagen“ vor. Wie berichtet beabsichtigen die meisten Länder, ab Januar 2013 die Grundgehälter in den Besoldungsgruppen W 2 und W 3 zu erhöhen, fast im selben Maße sollen aber zumeist die bisherigen Leistungszulagen gekappt werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Ländern mit einem Urteil vom Februar dieses Jahres aufgetragen, die unangemessen niedrigen Grundgehälter anzuheben. Diese wollen das Urteil kostenneutral umsetzen, indem sie Leistungszulagen ganz oder teilweise „verrechnen“.

Damit werde der seit zehn Jahren verfolgte Politikansatz einer leistungsgerechteren Besoldung in der Wissenschaft „weitgehend aufgegeben und konterkariert“, heißt es in der Dezember-Ausgabe der DHV-Verbandszeitschrift „Forschung und Lehre“.

DHV-Geschäftsführer Michael Hartmer sieht aber gute Chancen, gegen die Streichung der Zulagen gerichtlich vorzugehen. Hoffnungen wecke ein Gutachten im Auftrag der Hochschulrektorenkonferenz, das die „Verrechnung“ der Zulagen wie berichtet ihrerseits für verfassungswidrig erklärt. Dies würde unter anderem dem verbrieften Leistungsprinzip widersprechen, urteilte Gutachter Ulrich Battis (Humboldt-Universität). (-ry)

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