Wissen : Weiter Weg zum Master Erst 1000 Stimmen für Studenten-Volksbegehren

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Ihre Forderung ist klar: Zulassungsfreie Masterplätze für alle Berliner Bachelor-Absolventen. Eine parteiübergreifende Allianz von Studierendenverbänden sammelt seit dem 1. Mai Stimmen für das Volksbegehren „Freie Zulassung zum Masterstudium“. Allerdings läuft die Initiative bisher eher stockend. Erst 1 000 Unterschriften haben seine unmittelbaren Mitstreiter und er bislang zusammen, sagt Initiator Alexander Klute. Um das Volksbegehren zu initiieren, wird jedoch bis Ende Oktober das Zwanzigfache benötigt. Die Unterschriften würden aber vielfach dezentral gesammelt, so dass die Gesamtzahl eigentlich höher liegt, sagt Klute. Er gibt sich „optimistisch“.

Schaffen die Organisatoren das Quorum, müssten anschließend für ein erfolgreiches Volksbegehren sieben Prozent der Wahlberechtigten zustimmen, bei einem daraus resultierenden Bürgerentscheid sogar 25 Prozent. Allerdings hat das Abgeordnetenhaus die Möglichkeit, durch ein entsprechendes Gesetz den Willensbildungsprozess des Volkes abzukürzen.

Auf Unterstützung der etablierten Parteien wird sich die aus dem Bildungsstreik hervorgegangene Initiative indes nicht verlassen können. Eine Anfrage an die 147 Mitglieder des Abgeordnetenhauses brachte genau einen positiven Bescheid: Benedikt Lux von den Grünen ist dafür. Auch Gerlinde Schermer, SPD-Direktkandidatin für die Wahl am 18. September, gehört zu den Unterstützern. Ansonsten zeigen sich nur die Piraten und die Deutsche Kommunistische Partei aufgeschlossen für das Volksbegehren.

Hintergrund sind die immer knapper werdenden Plätze im Master. Für das kommende Wintersemester kamen bei der HU 3 900 Bewerber auf 1 884 Plätze, an der FU 8 000 auf 1 800, an der TU 2 470 auf 1 219. Für die 690 Master-Studienplätze der HTW gingen 2800 Bewerbungen ein. Die Senatsverwaltung schätzt die Kosten für die zusätzlichen Masterplätze auf 44 Millionen Euro im ersten, 131 Millionen Euro im zweiten und 175 Millionen Euro ab dem dritten Jahr.

Ein grundlegendes Problem bleibt die Unsicherheit über die Verfassungsmäßigkeit der Pläne. Die könnte beispielsweise deswegen nicht gegeben sein, weil Berliner Studenten gegenüber jenen aus anderen Bundesländern bevorzugt würden. „Selbst wer solche Bedenken hat, sollte unterschreiben. Aus der Klärung der Verfassungsmäßigkeit könnten neue Ideen entstehen, wie das Dilemma in den Griff zu kriegen ist“, sagt Klute. Nik Afanasjew

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