Zukunft der Unis : Hubertus Heil: „2019 wird Schicksalsjahr für die Wissenschaft“

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil: 3,8 Milliarden Euro vom Bund für die Wissenschaft werden in 2019 frei. Die Parteien sollen Vorschläge dazu machen

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Wissenschaft, wohin?
Wissenschaft, wohin?Foto: Markus Brandt/dpa/p-a


Hubertus Heil, der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, sieht die deutsche Wissenschaft vor einem Schicksalsjahr. Im Jahr 2019 liefen sowohl der Hochschulpakt als auch der Pakt für Forschung und Innovation aus, sagte Heil am Dienstag in Berlin. Über den Hochschulpakt bauen Bund und Länder seit Jahren hunderttausende Studienplätze auf, der Pakt für Forschung und Innovation sichert den außeruniversitären Einrichtungen seit Jahren finanzielle Zuwächse. Auch die Entflechtungsmittel, die der Bund im Zuge der Föderalismusreform den Ländern noch kompensatorisch für die entfallenden Hochschulbaumittel zahlt, versiegen im Jahr 2019, sagte Heil. Zugleich greife dann in den Ländern die Schuldenbremse.

Der Bund könnte fortan dauerhaft Professuren finanzieren

Er sei zuversichtlich, dass die 3,8 Milliarden Euro vom Bund, die dann frei werden, für die Wissenschaft gesichert werden, sagte Heil. Die Parteien sollten in ihren Programmen für die Bundestagswahl aber darstellen, zu welchen Instrumenten sie greifen wollten. Der geänderte Grundgesetzartikel 91b eröffne dem Bund schließlich neue Möglichkeiten, sich an der Grundfinanzierung der Hochschulen zu beteiligen. So könne er etwa Professuren finanzieren, die Kosten für die Studienplätze aller ausländischen Studierenden übernehmen oder auch die Kosten für die außeruniversitären Einrichtungen allein tragen, um die Länder zu entlasten.

Hubertus Heil, Vizevorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag.
Hubertus Heil, Vizevorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag.Foto: Foto: Thilo Rückeis


Zufrieden zeigte sich Heil über die Verhandlungsergebnisse zwischen Bund und Ländern über die nächste Exzellenzinitiative. Die Zahl von acht bis zehn Spitzenunis, die in der nächsten Runde gefördert werden sollen, entspreche der von der SPD-Fraktion von Anfang an gewünschten. Die Union habe sich drei bis fünf Spitzenunis gewünscht, Baden-Württembergs Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) 15. Begrüßenswert sei auch das geplante Programm für innovative Hochschulen, mit dem transferstarke Fachhochschulen und Unis über zehn Jahre mit 550 Millionen Euro gefördert werden sollen.

"Auseinandersetzungen" mit Wanka über Programm für wissenschaftlichen Nachwuchs

Hingegen gebe es noch „Auseinandersetzungen“ über den geplanten Pakt für den wissenschaftlichen Nachwuchs, besonders mit Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU). Wanka habe diese Initiative der Fraktionen von Union und SPD zwar aufgegriffen, wolle mit dem Programm aber nur einen Tenure track für Juniorprofessoren finanzieren. Den auch von der Allianz der Wissenschaftsorganisationen und 12 Ländern gewünschten Einstieg in neue Personalkategorien für Dauerstellen unterhalb der Professur lehne sie ab. Dabei sei das Verfahren der deutschen Wissenschaft „Professur oder nichts“ „nicht mehr zeitgemäß“, sagte Heil. Die Unis bräuchten entsprechende Anreize. Ein kleinerer Teil des Nachwuchsprogramms müsse deswegen in neue Personalkategorien fließen. Der Bund will in zehn Jahren eine Milliarde Euro für das Programm ausgeben. - Eine Debatte über die Zukunft der Exzellenzinitiative und "Bundesunis" finden Sie auf unserem Debattenportal Causa.

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