Der Tagesspiegel : Wohnungsleerstand: In Brandenburg gibt es 150.000 Unterkünfte zuviel

Thorsten Metzner

In Brandenburg sollen in den nächsten Jahren bis zu 75 000 Wohnungen abgerissen werden. Diese Zahl nannte Bauminister Hartmut Meyer (SPD) am Montag angesichts der hohen Leerstände vor allem in Plattenbausiedlungen. Er kündigte neue Prioritäten in der Wohnungsbauförderung an, die sich nunmehr auf den "Stadtumbau" konzentrieren solle. Neue Wohnungen sollen nur noch auf innerstädtischen Brachen gefördert werden. Und statt des Eigenheims auf der grünen Wiese will das Land nun Eigentumswohnungen im vorhanden Bestand finanziell unterstützen.

In diesem Zusammenhang stellte Meyer klar, dass Luxus-Eigentumswohnungen in einem neu errichteten Potsdamer Stadtschloss "nicht förderfähig" sind. Nach einer Machbarkeitsstudie zum Schlossneubau, die Oberbürgermeister Matthias Platzeck heute offiziell vorstellen will, wären für den Aufbau des Schlosses als Wohnpalais 100 Millionen Mark öffentliche Förderung nötig.

Meyer sagte bei der Vorstellung der Wohnungsbaubilanz 2000, dass sein Ministerium künftig deutlich weniger Geld brauche. Im vergangenen Jahr hat das Land für Wohnungsbauförderung insgesamt 317 Millionen Mark bewilligt - 1999 waren es noch 725 Millionen Mark. Sind in Brandenburg 1994 noch 7300 öffentlich geförderte Sozialwohnungen gebaut worden, waren es im Jahr 2000 nur 464 Wohnungen.

"Die sozialpolitische Dimension der Wohnungspolitik ist aufgrund des starken Neubaus und der Verbesserung der Bestände nicht mehr von so zentraler Bedeutung", sagte Meyer. Nötig seien nunmehr 60 Millionen Mark jährlich vom Land, Bund und Kommunen, um den "Stadtumbau" und die Lösung des Leerstandsproblems zu finanzieren. Trotz der 150 000 leerstehenden Wohnungen lehnt Meyer ein reines Wohnungsabrissprogramm ab: Das Land werde Abrisse zwar mitfinanzieren, allerdings nur, wenn dadurch die entsprechenden Viertel die Quartiere aufgewertet würden.

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