Zeitung Heute : ...Annette Schavan?
„Namen sind Nachrichten“ besagt ein ehernes Gesetz im Journalismus. Annette Schavan (CDU) könnte nach der Wahl Bundesministerin für Bildung und Forschung werden. Wäre das eine gute Nachricht? Wir überprüfen täglich die Amtstauglichkeit eines Spitzenpolitikers – bis zur Wahl.
AMT: Annette Schavans ganz persönliches Problem ist, dass sie für den Fall eines Wahlsiegs der Union für ein Amt gehandelt wird, an dessen Demontage ihre Partei und sie selbst mit Leidenschaft gearbeitet haben. Bildung sei Ländersache, ist das gemeinsame Diktum von CDU und CSU. Allenfalls in den Rahmenkompetenzen und bei der Finanzierung wollen die christlichen Parteien das Berliner Ministerium mitreden lassen, von den Schulen soll es gar ganz die Finger lassen.
Der zukünftige Schwerpunkt des Amtes läge dann im Bereich der Forschung und Forschungsförderung. Dem sehen Institutionen, die bei der Stammzellforschung eher eine Lockerung der bisherigen Restriktionen fordern, mit Skepsis entgegen – die Positionen der bekennenden Katholikin Annette Schavan sind mit einer Aufweichung der bisherigen Grundlinie nicht zu vereinen.
AMBITIONEN: Groß. Zwar ist Annette Schavan vor allem als Schulreformerin bekannt geworden, aber hier hat sie einen exzellenten Ruf. Die flexiblere Einschulung, Abitur schon nach zwölf Jahren, die Einführung von Fremdsprachenunterricht bereits ab der ersten Klasse, Hochbegabtenförderung, verlässliche Grundschulen, mehr Selbstständigkeit für die einzelne Schule und ihre Leitung – all das hat sie, seit sie vor zehn Jahren baden-württembergische Kultusministerin wurde, im Südwesten durchgesetzt. Vieles davon übernahm die Kultusministerkonferenz. Nach dem angekündigten Rücktritt von Erwin Teufel wäre sie gerne Ministerpräsidentin geworden – Teufel hatte sie wärmstens empfohlen. Aber in der von ihr selbst gewünschten Mitgliederbefragung wurde sie klar vom Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion, Günther Oettinger, geschlagen. Obwohl die 50-jährige Rheinländerin eigentlich ihre Arbeit in Stuttgart unter dem neuen Ministerpräsidenten fortsetzen wollte, reagierte sie – eine enge Vertraute von Angela Merkel – sofort auf die Neuwahlankündigung des Bundeskanzlers vom 22. Mai: Noch im gleichen Monat eröffnete sie ihren wenig überraschten Parteifreunden, dass sie ab September in Berlin arbeiten wolle. Sie bewirbt sich im Wahlkreis Ulm/Alb-Donau um ein Bundestagsmandat.
AUSSICHTEN: Gut. Zwar wird sie, sollte sie Nachfolgerin von Edelgard Bulmahn werden, anderen Ministerien zusätzliche Zuständigkeiten für die Forschungsförderung abluchsen müssen, damit sie überhaupt noch etwas zu tun hat. Aber sie wäre die erste Politikerin in diesem Amt, die auch einschlägige Erfahrungen aus einem Länderministerium mitbrächte. Mit ihrem sehr konservativen Familienbild passt sie gut in Angela Merkels Kompetenzteam. Obwohl die Berufslaufbahn der studierten Philosophin, Erziehungswissenschaftlerin und Theologin, bevor sie 1995 Ministerin wurde, sehr „katholisch“ orientiert war, gibt es an ihrer hohen Professionalität und Sachorientiertheit keinen Zweifel. Gegen ihre Kompetenz und ihre Durchsetzungsfähigkeit hätten es Interessenten aus den Reihen möglicher Koalitionspartner schwer. Innerhalb der Union würde ohnedies keiner gegen sie antreten.
WAHRSCHEINLICHKEIT: Hoch
