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SPD in der Krise

Mit Fraktur in die Fraktion

Wie Frank-Walter Steinmeier nach dieser Niederlage auf die Idee gekommen ist, er könnte ein guter Oppositionsführer sein, das gehört zu den ungelösten Rätseln dieser Tage. Gibt es noch Politikentwürfe, für die sich die Sozialdemokraten begeistern können?
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Oppositionsführer – das klingt gut: machtvoll, kräftig, wichtig, etwas verwegen, gefährlich. Wenn man schon nicht Kanzler sein kann ... Wie allerdings Frank-Walter Steinmeier auf die Idee gekommen ist, er könnte ein richtig guter Oppositionsführer sein, nach dieser Niederlage, als Fraktionsvorsitzender inmitten einer orientierungslosen Truppe, das gehört zu den ungelösten Rätseln dieser Tage. Kampfgeist, Leidenschaft, Tempo, Autorität und unbändige Angriffslust, das zeichnet große Oppositionsführer aus; dazu die Kunst der kleinen Gemeinheit, Hinterlist, Chuzpe, Skrupellosigkeit – und dann auch noch die Zähigkeit, jeden Dienstag in der Fraktion eine Art kleinen Parteitag mit der eigenen hungrigen Meute unangefressen zu überstehen. Ein solcher Steinmeier wurde dem Land noch nicht bekannt gemacht.

Die SPD hatte große Fraktionsvorsitzende, Schumacher, Ollenhauer, Erler, Wehner natürlich, der ein ätzender Zuchtmeister war, Schmidt, dessen Schnauze zur Legende wurde, Vogel, der die Klarsichthülle zur Reliquie machte, Müntefering, Struck, jeder auf seine Weise geachtet und gefürchtet. Steinmeier ist höflich und abwägend. Er hat einen halben Putsch hinbekommen gegen Beck, er hat einen halben Machtanspruch erhoben gegenüber Müntefering, er verzichtet kampflos auf den Parteivorsitz. Den nimmt jetzt wohl Sigmar Gabriel, der bessere Fraktionsvorsitzende.

Eines von Steinmeiers Lieblingsbüchern ist „Die Entdeckung der Langsamkeit“. Vielleicht wäre das ja auch gar nicht so verkehrt für seine gebrochene Partei: ein bisschen Langsamkeit, anstatt mit vielen Händen bei vollem Tempo panisch am Lenkrad zu drehen, egal wohin, Hauptsache nach links. Die Partei braucht Zeit und eher etwas von Steinmeiers planvoller Ruhe. Anders die Fraktion: Da geht es gleich zur Sache, Westerwelle vor Augen, Lafontaine im Nacken, und alle schauen zu. Da muss man schon von sich selbst begeistert sein, um andere zu begeistern; es ist ja nicht alles falsch, was in der SPD gesagt worden ist.

Aber gibt es noch Politikentwürfe, für die sich die Sozialdemokraten begeistern können? Vor allem: eigene? Die Parteilinke erweckt den Eindruck, es würde reichen, die Trümmer der Agenda beiseitezuräumen. Doch das ist eine Fehleinschätzung. Die SPD hat in der Zeit der großen Koalition den Anschluss verpasst, die neue Zeit zieht nicht mehr mit ihr, sie hat sie abgehängt. Frühere Wähler der Sozialdemokraten flüchteten keineswegs lemmingartig, sondern in alle Richtungen: zu den Nichtwählern (1 640 000), zur Union (620 000), zu den Grünen (710 000), durchaus viele zur Linken (780 000), aber eben auch in erheblicher Zahl zur FDP (430 000); der frühere SPD-Minister Wolfgang Clement, der zur Wahl der Liberalen aufgerufen hatte, war also kein Exot. Dazu passt, dass die Berliner SPD, die den Aufstand der Linken mutig anführt, am schlimmsten abgeschnitten hat. Das ergibt keine klare Handlungsanleitung.

Jenseits von psychotischem Jubel wie bei der Niederlagenfeier im Willy-BrandtHaus, jenseits auch von autosuggestiver Kraftmeierei wie der von Müntefering mitten im Umfragetief („Merkel kann schon mal die Koffer packen“), jenseits von kleinmütiger Selbstdefinition über die Abgrenzung von oder die Annäherung zu konkurrierenden Parteien muss die SPD ihren Stolz neu entdecken: auf fast 150 Jahre Geschichte, auf die Kanzler Brandt, Schmidt und Schröder, auf den Einsatz für eine soziale Demokratie. Alles andere leitet sich daraus ab.

(Erschienen im gedruckten Tagesspiegel vom 30.09.2009)
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Kommentare [ 7 ] Kommentar hinzufügen »

Comment
von alterschwede alterschwede ist gerade offline | 30.9.2009 8:47 Uhr
Auflösung
Maroldt ist zuzustimmen. Das Beste wäre, die SPD löste sich auf und deren Wähler teilten sich auf die anderen Parteien auf bzw. gründeten eine gänzlich neue Partei mit von Anfang an klarem Profil. So wie es jetzt ist, muss die Parteiführung scheitern, denn die Erwartungen so unterschiedlicher Wähler (Präferenzen für FDP - Die Linke - Feuer und Wasser) müssen notwendigerweise enttäuscht werden.
Eine Rot-rot-grüne Regierungsalternative wird´s in vier Jahren jedenfalls nicht geben.
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von soldier soldier ist gerade offline | 30.9.2009 9:42 Uhr
Chapeau!
Der erste Absatz: tolle Beschreibung, dolle Formulierung!

Auch sonst - der Leitartikel hat was ...
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von nyarlat nyarlat ist gerade offline | 30.9.2009 10:20 Uhr
Wie immer rechnet der TSP falsch


Zitat von s.o.

zu den Nichtwählern (1 640 000), zur Union (620 000), zu den Grünen (710 000), durchaus viele zur Linken (780 000), aber eben auch in erheblicher Zahl zur FDP (430 000);


Das macht 2.970.000 nicht CDU/FDP Wähler und 1.490.000 CDU/FDP Wähler. Das heist doppelt soviel sind links vom CDU/FDP Anteil die man wieder ins Boot holen kann.
Natürlich hat der TSP ein Interesse daran die SPD sterben zu sehen. Mich würde es auch nicht stören wenn die Wähler dauerhaft alle zu den Grünen und zur Linken gehen. Da weiß man was man hat. Und es gibt dann eine Mehrheit für Grüne und Linke im Bundestag. Jedenfalls in 4 Jahren wenn CDU und FDP den sozialen Frieden endgültig ruiniert haben werden.
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von soldier soldier ist gerade offline | 30.9.2009 11:43 Uhr
Rechnung
@nyarlat: Ihre Rechnung sollten Sie näher erläutern (und ggf. Ihre Vorwürfe korrigieren).

Meine sieht so aus: SPD-Wähler zur

CDU 620 000
FDP 430 000, macht zusammen 1.050 000 Wähler

zu Linke 780 000

zu Grünen: 710 000
zu Nichtwählern 1.640.000, macht 2.350.000 Wähler.

Die Annahme, dass alle Nichtwähler potentiell "links" oder auch nur "SPD" wählen könnten oder würden halte ich für genau so übertrieben wie die Hoffnung, alle Grünen-Wähler (vor allem die vom Typus Kollwitzplatz) strebten eher linke denn "Mitte"-Koalitionen an.

Im Übrigen ist meiner Meinung nach jeder Versuch, heute schon Aussagen über künftige Wahlen, deren Verlauf, Ergenbisse und folgend Koalitionen zu treffen, reines Schamanentum.
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von gewissensfrage gewissensfrage ist gerade offline | 30.9.2009 12:26 Uhr
Meinen Sie er sollte so sein wie
Frau Merkel als Oppositionsführerin? Den politischen Gegner als Verbrecher auf Plakate kleben? Dem amtierenden Bundeskanzler im Ausland in den Rücken fallen und den Irak-Krieg für gut heißen? Warten wir doch einfach mal ab. Er ist doch lange genug im Geschäft. Seine Gegnerin ist Angela Merkel und gegen die hat er sich zumindest im Duell gut geschlagen.
Und leichter wird die Zeit für unsere "Beliebteste" auch nicht.
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von Lilien Lilien ist gerade offline | 30.9.2009 19:10 Uhr
Jetzt wirds Zeit ...
aufzuklären, was unsere neue noch nicht gewählte Kanzlerin noch alles auf dem Kerbholz hat. Wie sagte Herr Joerges vom Stern: Sie wird jetzt eine 150%-ige Sozialdemokratin werden, denn diese Stimmen braucht sie bald, wenn die FDP Theater macht.

Ich bin wirklich gespannt. Schlimm wird es werden, wenn Frau Merkel die mit SPD auf dem Weg gebrachten Gesetze zugunsten der FDP wieder kippt. Auf die sogenannte Rote-Socken-Kampagne kann sie jedenfalls zukünftig nicht mehr schimpfen. Das wird ihr eines Tages ziemlich um die die Ohren fliegen. Wie hat Herr Platzeck geschrieben: "Zukunft braucht Herkunft" ?

Ihre Biografie bzw. ihre Vergangenheit, wird ja neuerdings mit einer schwäbischen Hausfrau verglichen, wird dann die klärenden Fragen nicht vollständig beantworten, jedoch viele erschrecken lassen.
Wat ick mir freue !

Was viele nicht wissen oder verdrängen: Beim Zusammenbruch der DDR hatten sich die CDU und die FDP jeweils zwei Ostparteien einverleibt, völlig unkritisch, nebst Parteivermögen. Die CDU (West) übernahm die Ost-CDU und die Bauernpartei. Die FDP (West) stärkte sich durch die NDPD und die LDPD.
Comment
von ernstwalter ernstwalter ist gerade offline | 30.9.2009 12:41 Uhr
Steinmeier ?
Als Fraktionsvorsitzender einer Oppositionsfraktiion ist er völlig undenkbar. Das ist schon beinahe parteischädigend.
Die SPD kann nur wieder fußfassen als S P D und nicht als Anhängselpartei schwarz+++
Neu fängt man nicht an- wenn alt vorne steht.
Und - wo steht eigentlich die SPD? Wenn das klar ist -dann kann ein Fraktionsvorsitzender gewählt werden.
Walter Wasilewski

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