Zeitung Heute : Abermals schägt das Pendel zurück

CHRISTOPH V.MARSCHALL

Die allgemeine Enttäuschung über die Ex-Kommunisten, die sich in den Wahlen in Litauen und Bulgarien spiegeln, trägt mehr zu deren Niedergang bei als die Stärke der Opposition. VON CHRISTOPH V.MARSCHALL

Osteuropa befindet sich auch sieben Jahre nach dem Revolutionsherbst 1989 noch mitten im Umbruch.Die Wahlergebnisse seither zeichnen einen Zickzackkurs: Im Zuge der Wende hatten die bürgerlichen Kräfte den Kommunisten die Macht entrissen, in Mitteleuropa sofort, in Südosteuropa später.Doch 1993 setzte die Gegenbewegung ein, von Litauen über Polen und Ungarn bis Bulgarien: Aus Enttäuschung darüber, daß sich die wirtschaftliche Lage der Masse nicht rasch besserte und die neuen Politiker, denen Regierungs- und Verwaltungserfahrung fehlte, folgenschwere Fehler machten - etwa bei der Reprivatisierung der zwangskollektivierten Landwirtschaft -, wählten die Menschen die Erben der alten Staatsparteien wieder an die Macht.Diese hatten sich inzwischen ein modernes Image verpaßt, die alten Kader in den Hintergrund gedrängt und jüngere, unbelastete Reformer an die Spitze gestellt. Nun schlägt das Pendel abermals zurück.Die Wahlergebnisse in Litauen und Bulgarien sind vernichtend für die neue Linke; in Rumänien, wo sich die Transformation wegen der bösen Hinterlassenschaft Ceausescus verspätet, haben erstmals die bürgerlichen Kräfte gesiegt.Serbien, wo die Opposition gegen Milosevic chancenlos blieb, widerspricht nur vordergründig dem Schema.Der Fall zeigt vielmehr, wie weit der Strukturwandel im größten Land Exjugoslawiens in den vier Kriegsjahren selbst hinter dem in Rumänien zurückgeblieben ist. Gewiß, die Entwicklungen in den einzelnen Ländern sind unterschiedlich.Tschechien und die Slowakei nehmen ohnehin ganz andere Wege.In Polen und Ungarn wächst die Unzufriedenheit mit der Linken zwar gleichfalls, aber sie muß 1997, bzw.1998 nicht zwangsläufig den Machtverlust fürchten; dort fehlt derzeit eine gut organisierte Alternative.Überall jedoch haben die Exsozialisten mit den gleichen Problemen zu kämpfen.Auch sie vermögen die Hoffnungen der Bevölkerung auf raschen Wohlstand nicht zu erfüllen.Und sobald sie an der Regierung sind, zeigt sich, wie stark die Beharrungskräfte in ihren Reihen noch sind.Die alten Kader, die sich im Wahlkampf im Hintergrund hielten, verlangen Einfluß und Posten.Gegen Reformen stemmen sich oft auch jene, die die Nähe zur Macht ihres persönlichen Profits wegen suchen; die Zahl der Genossen in Führungspositionen der Wirtschaft ist beträchtlich.Die allgemeine Enttäuschung, die sich nun gegen die Ex-Kommunisten richtet, trägt mehr zu deren Niedergang bei als die Stärke der Opposition. Die bürgerlichen Kräfte sind meist zersplittert, einzelne Gruppierungen erleben kurzfristige Erfolge, gehen aber auch schnell wieder unter.Nirgends hat sich eine Partei etabliert, die es dauerhaft mit der neuen Linken aufnehmen könnte.Eine Chance haben nur Wahlbündnisse oder Koalitionen.Die aber werden von national-konservativen Kräften dominiert.Jene Parteien, die westlichen Vorstellungen einer "civil society" am nächsten stehen, sind nicht mehrheitsfähig; Rumäniens Sozialdemokraten blieben weit hinter den Erwartungen zurück.Ähnliches gilt in Polen für die Unia Wolnosci, den westlich orientierten Teil der Solidarnosc.Extrem nationalistische Regierungen - ein Schreckgespenst, das Anfang der 90er Jahre umging - sind freilich auch nicht entstanden. Der Aufbau stabiler Mehr-Parteien-Systeme braucht Zeit.Unterschiedliche Interessen müssen sich im Zuge des ökonomischen Wandels erst herausbilden, ehe sie zielgerichtet vertreten und austariert werden können.Auch Wahlniederlagen tragen dazu bei, die alte Schlachtordnung - hier die Erben des Regimes, dort die der Dissidenten - aufzulösen: sie üben den stärksten Druck in beiden Lagern aus, sich der Zukunft zu stellen.

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