Zeitung Heute : Alles nach Plan

Die Sieger stehen fest, die Verlierer auch. Die Wahlen zum israelischen Parlament werden wenig spannend werden. Interessanter ist die Frage, mit wem der alte und auch wohl neue Premier Scharon regieren will. Und welche Grundlage seine Politik haben wird.

Charles A. Landsmann[Tel Aviv]

Der israelische Wähler hat entschieden. Obwohl die Knessetwahl erst am morgigen Dienstag stattfindet, stehen Sieger und Verlierer endgültig fest. Ministerpräsident Ariel Scharon und seine Likud-Partei haben bereits ihre Siegesfeier abgehalten, Arbeitsparteichef Amram Mitzna gestand seine Niederlage ebenfalls schon ein. Der letzte Hauch von Spannung im Hinblick auf die israelischen Parlamentswahlen hat sich verflogen mit den Meinungsumfragen vor dem jüdischen Wochenende. Interesse erwecken nur noch drei Fragen: Diejenige über das Ausmaß der Niederlage der Arbeitspartei, ob diese gar auf Platz 3 hinter Scharons nationalkonservativen Likud und die antireligiöse, populistische Schinui zurückfällt, und ob sich Arbeitsparteichef Mitzna nach dem Debakel halten kann.

Laut den übereinstimmenden letzten Umfrageergebnissen dürfte der Likud 32 der 120 zu vergebenden Mandate erhalten, womit sich seine Stellung in der letzten Woche stabilisiert hätte. Die Arbeitspartei verliert demgegenüber auch in der abgelaufenen Woche einen weiteren Sitz und liegt bei 18, maximal 19 Mandaten. Schinui als dritte Kraft in der Mitte zwischen den beiden Volksparteien liegt bei wieder steigender Tendenz bei 15 bis16 Mandaten, nähert sich also der Arbeitspartei und könnte diese gar noch überholen. Insgesamt sehen die Meinungsforscher für Rechte und Religiöse zusammen rund 65 Mandate voraus, also eine knappe aber doch deutliche Mehrheit, während die Linke zusammen mit den arabischen Parteien auf 36 Mandate kommen dürfte, die Parteien im Zentrum insgesamt auf 18 bis19.

Die dem Likud nahe stehende Zeitung „Maariv“ veröffentlichte den eigentlich geheimen Plan Scharons zur erneuten Bildung einer Großen Koalition mit der Arbeitspartei, die er in die Regierung hineinlocken oder gar -zwingen will. Dies mittels erheblicher politischer Konzessionen, was ihm aber Schwierigkeiten in seiner eigenen Partei einbringen könnte. Der Plan sieht neben der Gründung eines Staates Palästina vor, die Regierungsrichtlinien dem Bush-Plan zur Konfliktlösung im Nahen Osten anzupassen.

Während beim Likud Freudenstimmung herrscht, sackten bei der Arbeitspartei zum Wochenende auch die letzten Hoffnungen in sich zusammen. Amram Mitzna sprach erstmals öffentlich über die sich abzeichnende Niederlage: „Ich bin stark. Die Moral ist hoch. Ich bin von unserem Weg überzeugt und glaube an ihn. Ich werde die Partei führen, bis wir siegen. Möglich, dass dies nicht diesmal der Fall sein wird. Aber es wird geschehen, denn unsere Wahrheit wird siegen. Wir werden in der Opposition sitzen, andernfalls werden wir abstürzen und keine Alternative mehr darstellen.“

„Ich bin stark“

Ausnahmslos die gesamte Arbeitsparteispitze betonte erneut ihr Versprechen, keiner Regierung unter Scharon beizutreten. Ganz offensichtlich angesichts der „gezückten Messer“ ist man in der Partei entschlossen, sofort nach den Wahlen zuerst „das eigene Haus in Ordnung zu bringen“, also die Schuldigen auszumachen und erneut einen Vorsitzenden zu wählen. Allerdings: 78 Prozent der Arbeitsparteiwähler wollen auch im Falle eines Debakels mit Mitzna an der Spitze weitermachen.

Die Regierungsbildung könnte demnach für Scharon recht schwierig werden, da er entschlossen scheint, keine kleine Koalition nur mit den Nationalisten und den Religiösen einzugehen. Denn erfahrungsgemäß halten solche Regierungen nicht lange und sind schon bald massivstem internationalem Druck ausgesetzt. Und die Bürger glauben deshalb auch nicht an eine allzu lange Lebensdauer der künftigen Regierung: Acht Prozent rechnen mit ihrem vorzeitigen Ende in weniger als einem Jahr, 21 Prozent räumen ihr ein ganzes Jahr ein, ein Drittel der Wähler rechnet mit maximal zwei Jahren und nur 17 Prozent glauben an eine volle viereinhalbjährige Amtsdauer. Will man gar den professionellen Politbeobachtern folgen, dann ist am wahrscheinlichsten, dass die Israelis noch in diesem Jahr, vorzugsweise im November, erneut zur Wahl gehen.

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