Zeitung Heute : Alles so ähnlich - und doch ganz anders

GERD APPENZELLER

Es war wie ein Déjà-vu-Erlebnis, aber der Eindruck ist nur auf den ersten Blick zutreffend.Natürlich glaubte man, die fahlgrünen Fernsehbilder aus Bagdad schon einmal gesehen zu haben, die Lichter der Leuchtspurmunition aus den Flugabwehrkanonen.Auch die Explosionsgeräusche hörten sich wie 1991 an.Von der oberflächlichen Kongruenz der Ereignisse abgesehen aber ist vieles unterschiedlich.Anders als 1991 konnten sich die USA diesmal bei ihrer Strafaktion gegen den Irak nicht auf eine breite Golfkriegsallianz stützen, sondern hatten lediglich einen Verbündeten, Großbritannien, an der Seite.Anders auch als vor acht Jahren durften sich die Angreifer im strengen Sinne nicht auf ein eindeutiges Mandat der Vereinten Nationen berufen.Und, dies wiegt wohl am schwersten, weder 1991 noch 1996, bei der zweiten nächtlichen Luftattacke, war der Verdacht ganz offen ausgesprochen worden, ein innenpolitisch in äußerste Bedrängnis geratener US-Präsident versuche, durch einen militärischen Befreiungsschlag ein Amtsenthebungsverfahren in letzter Minute abzuwenden.Alles anders also, alles zwielichtiger, alles unter dem Verdacht des Rechtsbruchs?

Bei sorgfältigerer Betrachtung erweisen sich die Hintergründe als komplizierter.Sie entziehen sich dem so einfach klingenden Erklärungsmuster.Da ist zunächst die rechtliche Problematik.Die vorhandenen UN-Resolutionen geben nur bei erheblicher Überdehnung eine Legitimation für den nächtlichen Angriff her.Eindeutig auch waren nicht alle fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates bereit, einen neuen Militärschlag zu tolerieren.Daß der Angriff während der Sitzung des UN-Gremiums begann, war freilich keine bewußte Mißachtung des Sicherheitsrates.Der Zeitrahmen war durch die Dunkelheit vorgegeben, während derer die englischen und amerikanischen Flugzeuge aus Sicherheitsgründen nur eingesetzt werden konnten.Rechtlich problematisch bleibt der Vorgang dennoch.Er schwächt die Vermittlungskraft der UN und brüskiert den Sicherheitsrat.

Freilich sollten gerade die Deutschen vorsichtig damit sein, die Amerikaner unter Hinweis auf die mangelnde Legitimation zu verurteilen.Saddam Hussein ist ein Diktator, der nicht mehr beweisen muß, daß er innen- und außenpolitisch zu vielen Grausamkeiten und jedem Rechtsbruch bereit ist.Die UN-Inspektionen haben den Beleg dafür geliefert, daß der Irak immer noch zur Produktion von biologischen und chemischen Kampfstoffen in der Lage ist.Da Saddam Hussein weitere Untersuchungen immer wieder verschleppte und die Vermittlerrolle der UN und ihres Generalsekretärs ausschließlich dazu nutzte, Zeit zu gewinnen, war die Notwendigkeit eines militärischen Zugriffs nicht mehr von der Hand zu weisen.Deutschland und Europa hätte es vor mehr als einem halben Jahrhundert unendliches Leid erspart, wenn die Nachbarn einem Gewaltherrscher rechtzeitig den Weg verlegt hätten, den zu stoppen die Deutschen aus eigener Kraft später nicht mehr in der Lage waren.

Die USA und Großbritannien haben ihre NATO-Partner, also jene Allianz, die bislang gegen den Irak den militärischen Handlungsrahmen bot, über die Angriffe der Donnerstagnacht nicht vorab unterrichtet.Das mag zum einen ein Zeichen des Mißtrauens sein, nachdem offensichtlich Frankreich im November die Irakis über einen unmittelbar bevorstehenden Luftschlag informiert hatte.Der Alleingang, über den viele Staaten vielleicht sogar froh sind, ist aber auch ein Reflex auf die Zerstrittenheit der europäischen Staaten in vielen Fragen der Außenpolitik.Man kann eben nicht gleichzeitig mit dem Irak Geschäfte anbahnen und ihn zum Ziel von Bomben erklären.

Freilich: Was nutzen die Bomben, wenn mit ihnen nicht ein politisches Ziel erreicht werden soll? Wie sieht es aus? In der Beseitigung Saddam Husseins allein, wiewohl die nicht einmal konsequent angestrebt wird, kann es nicht liegen.Amerikanern und Europäern, der UNO, fehlt eine mit den Staaten der Region abgestimmte politische Konzeption für den Golf.Hier schließt sich der Kreis: Der innenpolitische Druck, unter dem der amerikanische Präsident steht, läßt ihm gerade noch die Zeit für vermeintliche Befreiungsschläge - nicht aber mehr für die Entwicklung weltpolitischer Konzeptionen.

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