Am Rande : Die draußen bleiben

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DIE SONSTIGEN

Sie wären gerne im Bundestag, sind auch offiziell zur Wahl zugelassen, scheitern aber regelmäßig an der Fünfprozenthürde. Ob Partei Bibeltreuer Christen (PBC), Tierschutzpartei oder Die Grauen – ihr Programm ist meist begrenzt auf wenige, spezielle Punkte. In der Regel liegen sie weit unter einem Prozent. Ausnahmen sind öfters Rechtsparteien wie die NPD, die 2005 im Bund 1,6 Prozent der Stimmen holte. Zum Parteiensystem zählen sie alle nicht, weil sie nicht oder kaum in Parlamenten vertreten sind.


DIE VERBOTENEN

Es ist in der Geschichte der Bundesrepublik erst zwei Mal vorgekommen, dass das Bundesverfassungsgericht Parteien verboten hat: die Sozialistische Reichspartei (SRP), eine Nachfolgeorganisation der NSDAP im Jahr 1952, und die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) vier Jahre später. Ein Verbotsverfahren gegen die NPD wurde 2003 wegen Verfahrensfehlern nach zwei Jahren eingestellt.


DIE BEWEGTEN

Politische Bewegungen können zu Parteien werden, die Grünen sind ein Beispiel. Aber in der Regel wollen sie nur ein bestimmtes Ziel durchsetzen, etwa die Schwulenbewegung die Gleichstellung der Homosexuellen. Im Gegensatz zu einer Partei geht es einer politischen Bewegung nicht darum, Regierungsämter zu besetzen.

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