Zeitung Heute : An einen Tisch

In Genf soll am Samstagdie entscheidende Rundeder Syrien-Friedensgesprächebeginnen. Zuvor gab es viel Aufregungam Tagungsort.Was ist da eigentlich abgelaufen?

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Ausweichmanöver, Drohungen, Beschimpfungen: Der Beginn der Syrien-Gespräche in Genf verlief sehr holprig. Doch nach stundenlangen getrennten Konferenzen mit den verfeindeten Delegationen konnte der internationale Syrien-Sondergesandte Lakhdar Brahimi am Freitagabend bekannt geben: Er selbst, die Vertreter des Regimes von Staatschef Baschar al Assad und der Opposition werden am Samstag erstmals im „selben Raum“ zu direkten Verhandlungen zusammenkommen. Er habe immer gesagt, „dass dies kein einfacher Prozess“ sein werde.

Allein dieses Treffen der Konfliktparteien muss nach Ansicht von Diplomaten schon als Erfolg gewertet werden. „Nach drei Jahren Bürgerkrieg, vermutlich 130 000 Toten und all den Grausamkeiten, herrscht ein großer Hass zwischen der Opposition und dem Regime“, sagte ein Diplomat. „Wir müssen froh sein, dass keine Delegation abgereist ist.“

Zwischenzeitlich hatte Syriens Außenminister Walid Muallem gedroht, die Gespräche platzen zu lassen. Der Algerier Brahimi konnte den Assad-Mann jedoch umstimmen. Geplant ist jetzt, dass eine erste Phase der Verhandlungen bis Ende der kommenden Woche dauern soll.

Dann, so hofft Brahimi, könnten sich die Parteien über Inhalte und Zeitrahmen der Verhandlungen geeinigt haben. Die Opposition will auf die Bildung einer Übergangsregierung dringen. Daneben könnten auch folgende Themen behandelt werden: Lokale Waffenruhen, Austausch von Gefangenen, Versorgung der Millionen Bedürftigen mit Lebensmitteln, Wasser und Medizin. Der ganze Prozess soll mit einem Abkommen zur Beendigung des Bürgerkriegs enden.

Brahimi traf am Morgen zunächst die Assad-Delegation, am Nachmittag dann das Team der Syrischen Nationalen Koalition. Ein direktes Treffen der hasserfüllten Widersacher schien für Brahimi zu dem Zeitpunkt noch nicht angesagt zu sein. Um den Kontakt der Parteien auf jeden Fall zu vermeiden, mussten sie verschiedene Aufzüge zum Tagungsort, Saal XVI im Völkerbundpalast, nehmen. Ein westlicher Diplomat sagte: „Man verhandelt noch darüber, ob man verhandeln soll.“

Eigentlich hatten Brahimi und sein Chef, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, alles anders geplant: Der Freitag sollte Auftakt der direkten Friedensverhandlungen zwischen den Parteien sein. So hatte es Ban noch am Mittwoch im schweizerischen Montreux gesagt. Als großes Hindernis steht aber Syriens Machthaber Assad auf dem Weg zum Frieden. Die Opposition verlangt: Das Assad-Regime müsse sich klar zu der Bildung einer Übergangsregierung bekennen. Diese Regierung soll im gegenseitigen Einvernehmen mit der Opposition entstehen. So hatte es schon die erste Friedenskonferenz für Syrien in Genf 2012 beschlossen. „Wir vollziehen den Übergang von einer Diktatur zu einer Demokratie“, sagte die Sprecherin der Syrischen Nationalen Koalition, Rafif Jouejati.

Die Bildung einer solchen Übergangsregierung aber würde nichts anderes als das Aus für Assad bedeuten – weil die Opposition eine Beteiligung Assads nicht akzeptiert. „Assad und sein ganzes Regime gehören der Vergangenheit an. Assad ist erledigt“, sagte der Präsident der Koalition, Ahmed Dscherba. Der Diktator und sein Regime lehnen die Bildung einer Übergangsregierung klar ab. „Assad ist ein gewählter Präsident. Er wird nur gehen, wenn das syrische Volk das so will“, sagte Vizeaußenminister Faisal Moqdad. Mit Blick auf die USA legte er nach: „Keine fremde Macht wird bestimmen, wer Syrien regiert und wer nicht.“ Doch der US-Außenminister John Kerry zeigte einen möglichen Ausweg aus der verfahrenen Lage auf. Mitglieder von Assads Regierung könnten einer Übergangsregierung angehören, „wenn sie kein Blut an den Händen haben“. Jan Dirk Herbermann

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