Zeitung Heute : an Klaus Pohl Bundesagentur für Arbeit

Fast jede Arbeit ist zumutbar

an Klaus Pohl

Ich beziehe Arbeitslosengeld II. Muss ich jede Arbeit annehmen, die mir angeboten wird? Was ist zumutbar? Was passiert, wenn ich eine angebotene Arbeit ablehne?

Wer Arbeitslosengeld II erhält, muss selbst alles tun, um die Abhängigkeit von staatlicher Unterstützung so schnell wie möglich zu beenden. Sie müssen deshalb grundsätzlich jede Art von Arbeit annehmen, zu der Sie in der Lage sind – auch Mini-Jobs. Eine Arbeit darf nicht allein deswegen abgelehnt werden, weil sie nicht dem früheren Beruf oder der Ausbildung entspricht, weil der Beschäftigungsort weiter entfernt ist als der frühere oder die Bedingungen ungünstiger sind als bei der letzten Tätigkeit. Auch eine Entlohnung unterhalb des ortsüblichen Entgelts steht der Zumutbarkeit der Arbeitsaufnahme grundsätzlich nicht entgegen.

Allerdings darf die Arbeit nicht gegen das Gesetz oder die guten Sitten verstoßen. Das ist beispielsweise der Fall, wenn die Bezahlung 30 Prozent unter dem ortsüblichen Entgelt liegt. Zudem darf der Job nicht zu einer wesentlichen Erschwernis bei der künftigen Ausübung der bisherigen überwiegenden Arbeit führen. Und es gibt noch weitere Ausnahmen. Die Erziehung eines Kindes unter drei Jahren zum Beispiel gilt als zulässiger Ausnahmetatbestand. Das heißt: Eine angebotene Arbeit wäre nicht zumutbar. Die Ausübung einer Arbeit kann auch unzumutbar sein, wenn sie mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann.

Jede Ablehnung einer zumutbaren Arbeit, einer Ausbildung, eines Zusatzjobs, eines Praktikums oder einer Eingliederungsmaßnahme führt dazu, dass die Regelleistung für drei Monate um 30 Prozent gesenkt wird. Auch fehlende Eigeninitiative bei der Jobsuche kann ein Grund für Kürzungen sein. Jede erneute oder weitere Ablehnung zieht die gleiche Rechtsfolge nach sich. Das kann dazu führen, dass sich mehrere Minderungszeiträume überschneiden, so dass es zu einer Gesamtminderung in Höhe von 60 oder gar 90 Prozent der Regelleistung kommen kann. Hierbei können auch die Kosten der Unterkunft und Heizung betroffen sein.

Ist offensichtlich, dass der Leistungsempfänger die Selbsthilfemöglichkeit überhaupt nicht nutzen will, kann das Arbeitslosengeld II bei wiederholten Pflichtverletzungen auch ganz entfallen. Der Träger der Grundsicherung (JobCenter) kann, wenn die Leistung um mehr als 30 Prozent gemindert wird, in angemessenem Umfang ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen erbringen. Lehnen Jugendliche unter 25 Jahre die Angebote des JobCenters ab, erhalten sie für drei Monate keinerlei Geldleistungen. Die Kosten für Unterkunft und Heizung werden in dieser Zeit unmittelbar an den Vermieter gezahlt.

Der Zugang zu den Serviceleistungen und allen Eingliederungsleistungen bleibt während der Zeit der Leistungskürzung erhalten. Falls nötig, werden ergänzende sach- oder geldwerte Leistungen erbracht. Das können auch Lebensmittelgutscheine sein. Foto: promo

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