Zeitung Heute : An Klaus Pohl Bundesagentur für Arbeit

Was gilt als zumutbare Arbeit?

An Klaus Pohl

Ich beziehe Arbeitslosengeld II. Muss ich jede Arbeit annehmen, die mir angeboten wird? Was ist zumutbar? Was passiert, wenn ich eine mir angebotene Arbeit ablehne?

Wer Arbeitslosengeld II erhält, muss selbst alles tun, um die Abhängigkeit von staatlicher Unterstützung so schnell wie möglich zu beenden. Sie müssen deshalb grundsätzlich jede Art von Arbeit annehmen, zu der Sie in der Lage sind – auch Mini-Jobs. Eine Arbeit darf nicht allein deswegen abgelehnt werden, weil sie nicht dem früheren Beruf oder der Ausbildung entspricht, weil der Beschäftigungsort weiter entfernt ist als der frühere oder die Bedingungen ungünstiger sind als bei der vorherigen Tätigkeit. Auch eine Entlohnung unterhalb des ortsüblichen Entgelts steht der Zumutbarkeit der Arbeitsaufnahme grundsätzlich nicht entgegen.

Allerdings darf die Arbeit nicht gegen das Gesetz oder die guten Sitten verstoßen. Das ist zum Beispiel dann gegeben, wenn die Bezahlung 30 Prozent unter dem ortsüblichen Entgelt liegt. Zudem darf der Job nicht zu einer wesentlichen Erschwernis bei der künftigen Ausübung der bisherigen überwiegenden Arbeit führen.

Es gibt noch weitere Ausnahmen: So gilt die Erziehung eines Kindes unter drei Jahre als zulässiger Ausnahmetatbestand, das heißt, eine angebotene Arbeit wäre nicht zumutbar. Die Ausübung einer Arbeit kann auch unzumutbar sein, wenn sie mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann.

Jede Ablehnung einer zumutbaren Arbeit, einer Ausbildung, eines Zusatzjobs, eines Praktikums oder einer Eingliederungsmaßnahme führt dazu, dass die Regelleistung für drei Monate um 30 Prozent abgesenkt wird. Auch fehlende Eigeninitiative bei der Job-Suche kann ein Grund für Kürzungen sein. Jede erneute beziehungsweise weitere Ablehnung führt zu einer Kürzung der Regelleistung um jeweils zusätzliche 30 Prozent. Hierbei können auch die Kosten der Unterkunft und Heizung betroffen sein. Lehnen Jugendliche unter 25 Jahre zumutbare Angebote ab, erhalten sie für drei Monate keinerlei Geldleistungen. Die Kosten für Unterkunft und Heizung werden in dieser Zeit unmittelbar an den Vermieter gezahlt.

Der Zugang zu den Serviceleistungen und allen Eingliederungsleistungen bleibt während der Zeit der Leistungskürzung erhalten. Falls nötig, werden ergänzende sach- oder geldwerte Leistungen erbracht. Das können auch Lebensmittelgutscheine sein. Da die Sanktionen nur greifen, wenn es sich um die Ablehnung zumutbarer Maßnahmen oder Arbeit handelt und der Betroffene für die Ablehnung keinen wichtigen Grund nachweist, liegt es im Verantwortungsbereich des Betroffenen, diese Folgen nicht eintreten zu lassen. Foto: promo

– Haben Sie auch eine Frage?

Dann schreiben Sie uns:

E-Mail:

Redaktion.Beruf@tagesspiegel.de

Postanschrift: Verlag Der Tagesspiegel,

Redaktion Karriere & Beruf,

10876 Berlin

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar