Zeitung Heute : Ankuft in der Wirklichkeit

WALTHER STÜTZLE

Normalität: Mit der Entscheidung, die Bundeswehr in eine neue Bosnien-Mission zu schicken, hat die Bundesrepublik bekundet, sich nicht mehr anders zu verhalten als andere Staaten auch VON WALTHER STÜTZLE

Ein Feiertag konnte der Freitag nicht sein.Aber als wichtiges Datum wird der Tag, an dem der Bundestag die Bundeswehr in eine neue Bosnien-Mission schickte, gewiß in die Geschichte der Bundesrepublik eingehen.Grund zur Freude besteht nicht oder nur in Maßen.Denn markiert wird nicht die Rückkehr des ehemaligen Jugoslawien zu einem stabilen Frieden, und folglich steht nicht das erfolgreiche Ende der UNO-Mission auf dem Programm.Die von vielen erhoffte, aber nur von wenigen erwartete Rückkehr des Friedens auf den Balkan steht noch aus.Mithin ist die Fortsetzung der internationalen Schutzmission unausweichlich.Nur um den Preis eines neues Bürgerkriegs wäre sie zu umgehen gewesen.Anders aber als früher stellten sich die Parteien des Bundestages mit Ausnahme der PDS der Wirklichkeit.Der Gang von SPD und FDP zum Bundesverfassungsgericht vor zwei Jahren, angetreten, um eine Mitwirkung der Bundeswehr bei der Embargo-Überwachung zu verhindern, ist so sehr abgeschlossene Geschichte wie die Debatte vor einem Jahr, als eine breite parlamentarische Zustimmung zur IFOR-Teilnahme nur um den Preis einer Sonderbehandlung der Bundeswehr möglich war.Im Dezember 1996 ist die Situation gänzlich anders.Der Bundestag hat eine Entscheidung getroffen, die ein verändertes Deutschland ausweist und die ihrerseits Veränderungen bewirken muß. Mit einer Kultur der Zurückhaltung - so Volker Rühe - hatte das vereinte Deutschland in den Kreis souveräner Staaten zurückfinden wollen.Entstanden ist zunächst eine Politik, die, wie im Falle Somalias, zum Mitmachen gezwungen war, weil sie die Möglichkeit verbraucht hatte, nein zu sagen.Untauglich war auch der Versuch, mit Hinweis auf deutsche Vergangenheit in Zukunft nur noch moralisch einwandfreie Positionen zu beziehen.Im Golf-Krieg hat diese verkorkste Haltung den deutschen Steuerzahler annähernd 20 Milliarden Mark für Politik-Ersatz-Zahlungen gekostet und den Staat Bundesrepublik mit dem Verdacht belegt, abseits zu stehen, weil er sich besser dünke als andere.Ehrenwerte Motive erzeugten einen wenig schmeichelhaften Ruf.Und die ersten Jahre des Bosnien-Krieges befestigten ihn.Mit der Entscheidung vom Freitag hat die Bundesrepublik ihre Bereitschaft bekundet, sich nicht mehr anders zu verhalten als andere Staaten auch: geleitet von ihren euroatlantisch geschützten Interessen, eingedenk der deutschen Geschichte, bestimmt durch die Umstände des Geschehens und souverän in der Entscheidung.Die Zeit, da Zuflucht zum Versteck möglich erschien, ist beendet.Begonnen hat Normalität - und die ist schwer, denn sie ist etwas anderes als Routine, aber stets in Gefahr, dazu zu werden. Demokratische Normalität verlangt nicht nur eine mit Bedacht zu Werke gehende Regierung, sondern vor allem ein waches Parlament.Die gewachsene Souveränität des Staates Deutschland muß begleitet werden von einem geschärften Willen seiner gewählten Repräsentanten, der neuen Verantwortung gerecht zu werden.Politischer Konsens ist kein Ersatz für parlamentarische Kontrolle.Mit Blick auf die Bundeswehr aber ist sie dringlicher denn je.Nicht nur gilt es, ihrer materiellen Auszehrung zu wehren, sondern auch dem Übergang von einer Wehrpflichtarmee zu einer international leichter einsetzbaren Profitruppe den Riegel vorzuschieben.Der Trend dazu ist unverkennbar und Einsätze wie der in Bosnien verstärken ihn.Nachdem Politiker aller Couleur sich einig sind über die Kernfragen der Außen- und Sicherheitspolitik, sollten sie das Feld auch personell wieder gewichtig besetzen.Einen besseren Schutz vor falschem Umgang mit der neuen Souveränität gibt es nicht.

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