Zeitung Heute : Anschlag in Berlin geplant?

Der Tagesspiegel

Von Otto Diederichs

Die sunnitisch-palästinensische Organisation „Al-Tawhid“ (Göttliche Einheit) hat möglicherweise in Berlin Straftaten geplant. Nach Informationen des Tagesspiegel war den Sicherheitsbehörden im Herbst letzten Jahres ein Kleinflugzeug aufgefallen, dass in Berlin über – als anschlagsrelevant eingestuften – Objekten kreiste. Die damaligen Ermittlungen brachten kein konkretes Ergebnis. Angeblich sollen diese Untersuchungen nun aber mit den Ermittlungen gegen „Al-Tawhid“ in Zusammenhang gebracht werden.

Eine offizielle Bestätigung ist vom Berliner Verfassungschutz dafür nicht zu erhalten. In einer bundesweiten Razzia gegen die Organisation waren am Dienstag auch in Berlin zwei Objekte durchsucht worden. In der Schwedter Straße in Prenzlauer Berg wurde die Arbeitsstätte sowie in der Rheinsberger Straße in Mitte die Wohnung eines Verdächtigen durchsucht.

Selbstverständlich seien die Berliner Verfassungschützer in die bundesweite, von der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe koordinierte Durchsuchungsaktion „eingebunden“ gewesen, so die Pressesprecherin der Verfassungsschutzabteilung des Innensenates, Isabelle Kalbitzer. Die Organisation sei auch in ihrem Hause bekannt gewesen. Im Jahresbericht des Landesamts für Verfassungsschutz sucht man die islamistisch-extremistische Gruppierung allerdings vergebens. Auskünfte über die Stärke der Berliner Gruppierung und ihrer Aktivitäten lehnt die Behörde ab.

Eine gravierende Veränderung der Sicherheitslage durch die aktuellen Verschärfungen des Nahost-Konfliktes gibt es nach Kalbitzers Angaben in Berlin nicht. Zwar könne man Gewalttaten von extremistischen Einzelgängern nie ganz ausschliessen, eine allgemeine Radikalisierung der hier lebenden Palästinenser sei aber nicht festzustellen. Gerade diese Gruppen seien stark um Zurückhaltung bemüht, um die Situation nicht zusätzlich anzuheizen, so Kalbitzer. Straftaten wie die Steinwürfe gegen die britische Botschaft während einer anti-israelischen Demonstration seien eher eine Ausnahmeerscheinung.

Insgesamt stuft der Berliner Verfassungsschutz in seinem Bericht für das Jahr 2000 von den etwa 200 000 Berliner Muslimen knapp 6500 Personen als Mitglieder extremistischer oder extremistisch beeinflusster Organisationen ein. Darunter 1145 Araber und Palästinenser, von denen etwa 50 Personen der konspirativ organisierten Hamas und etwa 150 der vom Iran unterstützten Hisbollah-Bewegung zugerechnet werden. Mit ihrer Beobachtung beschäftigen sich nach Tagesspiegel-Informationen rund 20 der insgesamt 194 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Verfassungsschutzes.

Eine Zahl, zu der sich Verfassungsschutz-Sprecherin Isabelle Kalbitzer „aus grundsätzlichen Erwägungen“ nicht äußern will. Sie bestätigt nur, das es sich in etwa je zur Hälfte um altgediente Geheimdienstler und Absolventen von Universitäten wie Islamwissenschaftler, Turkulogen und Nahost-Experten handelt. Geführt wird das Referat Ausländerextremismus von einer Islamwissenschaftlerin.

Schon vor den Anschlägen vom 11. September, so Kalbitzer, habe die Verfassungsschutz-Chefin Claudia Schmid die „Notwendigkeit gesehen“ das Gebiet des Ausländerextremismus’ verstärkt aufzuklären und entsprechende Prioritäten gesetzt. Um die Aufklärungsarbeit zu verbessern, hatte der Senat den Etat des Geheimdienstes kurz nach den Anschlägen auf das World Trade Center im letzten Jahr um zusätzliche 600 000 Euro aufgestockt. Rund 430 000 Euro sollten für technische Verbesserungen im Bereich der Kommunikations- und Observationstechnik verwendet werden, 130 000 Euro für Observierungsfahrzeuge.

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