Arbeitsrecht : Unkündbare Gesellschaft

Eine Berliner Kassiererin, zwei Pfandbons und ein Urteil – das vor allem eines auslöste: Empörung. Nun ist wieder Bewegung in dem Fall, und allmählich dringt durch: Wenn „Emmely“ wirklich ein Opfer ist, dann wohl keines der Justiz

Jost Müller-Neuhof
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Ich habe alles erklärt. Barbara E., bekannt geworden als "Emmely", in ihrer Wohnung in Berlin. -Foto: Mike Wolff

Ein Februartag, keiner wie jeder andere, nicht für die Menschen im Saal des Landesarbeitsgerichts Berlin. Sie sind gekommen, einen großen Sieg zu erleben oder eine empörende Niederlage. So voll war es hier noch nie zuvor. Später dann, nach dem Urteil, teilt der Vizepräsident des Gerichts eine Menge bedrucktes Papier an Journalisten aus. Das Gericht hat eine Kündigung bestätigt, eine Klage abgewiesen, eine Revision lässt es nicht zu. Es gibt eine Arbeitslose mehr in Berlin, Barbara E., die seit jeher meist nur Emmely genannt wird, Kassiererin in einem Supermarkt.

Der Tag veränderte ihr Leben, sie hat die Rollen gewechselt. Barbara E. zieht nicht mehr Lebensmittel über den Scanner, sie bekommt nun Hartz IV und muss sich eine kleinere Wohnung nehmen. Und sie ist jetzt ein Symbol. Am nächsten Dienstag nun entscheidet das Bundesarbeitsgericht, ob es eine Revision doch noch ausnahmsweise zulässt und der Fall dort weitergeht.

Der Fall, das Schicksal der Kassiererin, es hat den Berliner Justizquader längst gesprengt und ist in die globale Umlaufbahn emporgestiegen. Sogar in Südkorea wird man am nächsten Tag von Emmely sprechen, der Mutter mit den drei Kindern, die Pfandbons unterschlagen haben soll. Soll, wohlgemerkt, denn es war ja nur eine sogenannte Verdachtskündigung, auf frischer Tat ertappt wurde sie nicht. Und dann auch nur für 1 Euro 30. Und das nach drei treuen Dienstjahrzehnten. Die Bürger und ihre Politiker schütteln zornig die Köpfe.

Fünf Monate sind seitdem vergangen, es ist wieder ruhiger geworden um Emmely, und jetzt: ist es wieder laut.

Im Wrangelkiez in Berlin-Kreuzberg, ein schwüler Vormittag: Mütter mit Kopftuch schieben ihre Kinderwagen, die ersten Kneipentüren schwingen auf, die Dönerspieße sind noch groß und glänzen. In den Kiez haben die Leute gebeten, die den Fall der gefeuerten Kassiererin nicht auf sich beruhen lassen wollen. In eine Bäckerei, denn ein Büro hat das Komitee „Solidarität mit Emmely“ nicht. Mitglieder auch nicht. „Wir sind ein Grüppchen“, sagen Jörg Nowak und Gregor Zattler, zwei Politologen mit Jobs hier und da. Und erzählen, wie sie sich im Berliner Einzelhandelsstreik vor zwei Jahren engagieren wollten. Frauenarbeitsplätze. Ein gutes Thema, sie kennen sich aus der Anti-Hartz-IV-Bewegung.

Sie sind die, die Emmely aufgefangen haben nach deren Bruch mit der Gewerkschaft Verdi. Dabei wussten sie zunächst nicht, wen sie vor sich hatten. Getroffen hatten sie Emmely als Gewerkschafterin und Streikende, nicht als Gekündigte. Sie habe den Ball damals noch flach halten wollen, erzählt Zattler. Verdi wollte es so.

Doch ihre neuen Helfer wollten es anders. Irgendwann, Emmely klagt schon vor dem Arbeitsgericht, kommt es zu einer „Kristallisation“, wie Zattler es nennt. „Sie hat eingesehen, dass sie mit den Verdi-Leuten überhaupt keine Chance hat.“ Protest und Öffentlichkeit, das ist das Ziel der Aktivisten. „Wir rannten bei ihr offene Türen ein.“

Grüppchen treffen, Grüppchen verabreden sich, es passt alles: Jemand bringt einen Anwalt mit, und Emmely entdeckt, dass sie neben ihrer Verdi-Mitgliedschaft noch eine Rechtsschutzversicherung besitzt. Emmelys Weg zum Symbol beginnt. „Ich konnte ihr keine Straße zum Sieg skizzieren, aber das war ihre einzige Chance: Druck aufzubauen“, sagt Zattler. Er malte sich aus, wie das Gericht gar nicht anders könne als Emmely unter den gestrengen Augen der Öffentlichkeit zurück an die Kasse zu setzen. Auch der Anwalt ist für Öffentlichkeit. Für noch mehr Druck, was selbst die geübten Politaktivisten überrascht. „Wir hatten keine Ahnung, dass der sich dann so da reinkniet.“

Ein paar Kreuzungen weiter, bei Verdi. Ein Neubau am Spreeufer, man blickt auf ganz Kreuzberg. Im vierten Stock hat Erika Ritter ihr Büro, sie kümmert sich seit Jahren um den Einzelhandel in Berlin. Sie spricht leise, bedächtig. Der Fall ist für sie abgeschlossen, sie wirkt erleichtert. Sie deutet an, dass er sie auch persönlich enttäuschte. Emmely, ein Opfer, war man überzeugt. „Sie kam zu uns mit der Ansage: Ich bin wegen des Streiks gefeuert worden“, sagt Ritter. Es scheint plausibel, anfangs.

Nur ließ sich nichts finden, um Emmelys Vorwurf zu belegen. „Sie war sehr hartnäckig“, sagt Ritter. „Sie blieb bei ihrer Version. Wir haben ihr gesagt, dass sie damit kaum Chancen hat.“ Für die Unterschlagung gab es „ja Zeugen und Beweise. Und wir hatten auch nicht den Eindruck, dass ihr Arbeitgeber besonders unfair mit ihr umgegangen war.“ Als bei einem Termin vor Gericht zum ersten Mal Zuschauer protestieren und Plakate entrollen, nehmen die Gewerkschafter Emmely ins Gebet. Sie wollen kein Symbol, sie wollen einen Prozess gewinnen. Doch Emmely hat jetzt neue Helfer, solche, die Symbole brauchen. Und eine Versicherung, die zahlt. Zu Verdi kommt sie nicht mehr. „Mein Eindruck war, sie wird für politische Ziele benutzt“, sagt Ritter.

Vor Gericht wird es ein ungleicher Kampf. Hier Emmely, dort die seit einem Vierteljahrhundert tradierte, harte Rechtsprechung zu Kündigungen wegen Bagatelldelikten. Jeder, der mit Arbeitsrecht befasst ist, kennt sie. Eine Buffetkraft in einem Warenhaus hatte ein Stück Bienenstich gegessen. Wert: eine Mark. Sie flog, mit dem Segen des Bundesarbeitsgerichts. Seitdem gab es viele ähnliche Urteile: Kündigungen wegen drei Fischbrötchen, die schon auf dem Weg zum Müll waren; wegen eines Testlippenstifts; wegen einer Cremedose. Jetzt kommt Emmely mit ihren Pfandbons, 48 und 82 Cent. Zwei Bons in dieser Höhe hat ein Kunde in der Filiale verloren. Man gibt sie Emmely, die sie im Büro hinterlegt. Die Bons verschwinden, und Emmely lässt Pfandbeträge für 48 und 82 Cent mit einem eigenen Einkauf verrechnen.

Waren es die gefundenen Bons? Sicher weiß das nur Emmely selbst; doch ein Verdacht ist in der Welt, einer, den Emmely weit von sich weist, der aber durch Zeugen und ein elektronisches Kassenjournal erhärtet wird. Mehr Wahrheit gibt es nicht in diesem Fall. Im Zweifel für den Angeklagten, heißt es im Strafgericht. Aber eine Kündigung ist keine Strafe, keine Justizstrafe jedenfalls. Und Zweifel sind etwas sehr Relatives. Die Gerichte hatten keine.

Ob Emmely dort vor den Schranken der Justiz Recht oder großes Unrecht widerfahren ist, hängt von den Erwartungen ab, die man an die Richter stellt. Wenn sie Gerechtigkeit produzieren sollen, was dann? Dann haben sie wohl versagt. Gerecht ist es nicht, wenn jemand Jahrzehnte tadelfrei arbeitet und wegen eines läppischen Schadens in die Sozialhilfe rutscht. Die Stärke des Rechtsstaats liegt aber auch darin, vorhersehbar zu sein. Das gelingt nicht immer, im Fall Emmely schon. Wer klaut, fliegt. Vorhersehbarer geht es eigentlich nicht.

Die Aktivisten aus Kreuzberg regen sich vor allem über Verdachtskündigungen auf. Jörg Nowak vom Unterstützerkomitee kann darüber reden, als hätte er eine Diplomarbeit dazu verfasst. Jemanden feuern dürfen, nur weil man ihn verdächtigt? Andererseits erwarten die Gerichte nicht nur Vorwürfe, sondern Belege. Etliche Verdachtskündigungen sind schon gescheitert, weil sich Beschuldigungen nicht halten ließen. Wenn es eine der Staatsgewalten wollte, sei es das Bundesarbeitsgericht oder der Gesetzgeber, könnten die Kriterien verschärft oder das Instrument könnte ganz abgeschafft werden. Aber bislang wollen sie es nicht. Und es fragt sich auch, ob Emmely das geholfen hätte. Ihre Tat ist erwiesen, sagt das Gericht.

Ähnliches gilt für Bagatellgrenzen. Ein paar Wochen nach Emmelys Kündigung hat ein Berliner Arbeitsrichter gefordert, die Politik solle Kündigungen erst ab einem Schaden von 50 Euro zulassen. Schließlich würden ja auch Staatsanwaltschaften keine Kleindelikte verfolgen, auch das Beamtenrecht sei bei Bagatellen milder. Das mag stimmen, aber: Was würde es für die Arbeitswelt bedeuten, wenn diebische Angestellte erst ab 50 Euro mit ernsthaften Folgen zu rechnen brauchten? Der Einzelhandel klagt schon heute über einen Milliardenschwund.

Doch auch so führt nicht jedes Kleinstvergehen vor den Gerichten zum wirksamen Rauswurf. Es kann sich ein Schlupfloch auftun, ein Argument, das eine Kündigung im konkreten Fall als maßlos erscheinen lässt. Die Gnade ist selten, aber sie wird gewährt: bei drei Briefumschlägen etwa, bei einer Eistüte für einen Euro, bei ein paar Bissen in Putenbrust und Rohkost, bei zwei Haarspangen für zwei Euro und einem abgelaufenen Joghurt. In allen Fällen bekamen die Angestellten ihre Jobs zurück. Warum nicht Emmely?

Weil sie eine „notorische Lügnerin“ ist, das schreibt zumindest der Münchner Professor für Arbeitsrecht Volker Rieble Mitte Juli in einem Aufsatz; weil sie im Prozess eine Kollegin falsch beschuldigt habe, ihr die Bons untergeschoben zu haben, und gelogen habe, wo es ihr passte. Weil sie abgestritten habe, wo nichts abzustreiten war. Rieble ist arbeitgebernah, provokant. Aber letztlich steht viel davon auch in den Urteilen, nur gekleidet in sanftere und zum Teil umständlichere Worte. Auch in der akribischen und ellenlangen Pressemitteilung des Berliner Landesarbeitsgerichts stand es, nur eben erst am Ende. Rieble sagt es so, dass es jeder versteht.

Sein Aufsatz hat Folgen. Am Freitagmittag letzter Woche gibt die Staatsanwaltschaft bekannt, sie werde jetzt Ermittlungen gegen Emmely prüfen.

Nur ein paar Stunden danach: Ein sommerlicher Wolkenbruch mit Blitz und Donner hat das heiße Pflaster in der Schönhauser Allee, Prenzlauer Berg, abgelöscht. Hier hat Emmelys Anwalt Benedikt Hopmann sein Büro, Emmely steht in der Tür. Ein Treffen zuvor hatte sie platzen lassen. „Jetzt bin ich ja da“ sagt sie. Wirkt gelassen, selbstbewusst. Riebles Aufsatz liegt auf dem Tisch.

„Ich lasse mich nicht als Lügnerin abstempeln“, sagt sie. Niemanden habe sie anschwärzen wollen. „Ich habe alles erklärt, und nachher ist es gegen mich verwendet worden. Die haben mir aus allem einen Strick gedreht.“

Sie erzählt auch davon, dass es öfter mal Krach gegeben hat im Laden, dass sie ihre Meinung sagt, dass sie keinen Heiligenschein hat, ja, auch dass sie ihren Vorgesetzten schon mal den Spiegel vorgehalten habe. Bis ihr der Anwalt dazwischenfährt, der lieber über Verdachts- und Bagatellkündigung reden will. Dieses Unrecht ist es, das seinen Blutdruck steigen lässt. Er will es bekämpfen, mit Emmely.

Hopmann, ein Mann, der in Zeitungen als „Anwalt der Schwachen“ porträtiert wird, war Straßenmusiker, Schweißer, Schlosser. Rechtsanwalt wurde er mit 50. „Aber ich bin immer noch Metaller“, sagt er. Jede Kündigung ist eine Demütigung, findet er, der Beschäftigte hat immer recht. Seine Kollegen, die ihren Mandanten immerzu raten, sich aus taktischen Gründen kleinzumachen, sich erst mal zu entschuldigen, sie regen ihn auf.

Aber was soll man tun, wenn alle Beweise und Zeugen gegen einen sprechen? Hopmann ist jetzt sehr aufgebracht: „Sollte ich meine Mandantin dazu prügeln, etwas einzugestehen, was sie nicht getan hat? Das wäre doch unsinnig!“

Das gewaltige öffentliche Echo gibt ihm Auftrieb, auch wenn er vor Gericht nur Niederlagen erlitt. „Urteile der Justiz können und müssen diskutiert werden“, sagt er, „Richter sind keine Päpste.“ Er hat eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Verdi zahlt dafür, die Bundesebene, sagt Hopmann, und es schwingt Stolz darin. Danach könnte es zum Menschenrechtsgerichtshof nach Straßburg gehen. Doch die Chancen sind minimal, wie auch jetzt vor dem Bundesarbeitsgericht. „Ich mache mir keine Illusionen“, sagt Emmely.

Auch über den Rückhalt nicht, den sie kurz genossen hat. Er rettet sie nicht. Ihr Urteil im Februar fiel mitten in die Wut über die Hasardeure in den Banken, die satte Boni einstreichen dafür, die Welt in eine Finanzkrise gestürzt zu haben. Und die kleinen Übeltäter hängt man, egal, ob sie überhaupt welche waren. So stellt sich der Fall für die meisten dar. Emmely ist nicht nur ein Symbol, sie erfüllt auch ein Klischee. „Barbarisch und asozial“, schimpfte Bundestagsvizepräsident Thierse über das Urteil, Steinmeier, Guttenberg, Seehofer, sie alle gaben sich empört über den Fall.

Emmely erzählt, dass sie über ihr Jobcenter eine Stelle bei einer Leiharbeitsfirma angeboten bekam. Sie sollte tatsächlich wieder als Kassiererin arbeiten. Nicht irgendwo in Berlin, sondern im selben Supermarkt, derselben Filiale in Hohenschönhausen, aus der sie gefeuert worden war. Nur sind jetzt die Konditionen andere. 6 Euro 15 für die Stunde sollte es jetzt geben statt 12 Euro 96, die sie früher bekam. Das war ihr zu wenig.

Ja, sagt sie, sie habe damals mit denen von der Firma telefoniert und erzählt, wer sie sei, dass sie die gefeuerte Kassiererin sei, über die alle reden. Und dass sie nun wieder dort arbeiten soll, wo sie angeblich gar nicht arbeiten darf. Ach, das macht doch nichts, soll die Antwort gewesen sein. Das ist doch schön, wenn Sie da wieder arbeiten könnten. „Unglaublich, oder“?, sagt Benedikt Hopmann. Emmely sagt, sie habe vergessen, wie die Firma heißt. Und Hopmann sagt, es würde ihn jetzt Stunden kosten, das rauszusuchen.

Ja, es ist eine unglaubliche Geschichte. Wenn sie wahr ist.

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