Zeitung Heute : Auf den Präsidenten kommt es an

GERD APPENZELLER

Es scheint nicht ganz unwahrscheinlich, daß Roman Herzog schon vor geraumer Zeit in einer jener stillen Stunden, die auch ein Staatsoberhaupt vor dem Zugriff der Terminplaner retten kann, über sich selbst und vor allem über eine ganz bestimmte Festlegung ins Nachdenken gekommen ist.Daß Sätze wie "Ich mache eine Amtszeit, dann sind mich die Deutschen los", genauso unverkrampft wie entschieden dahergesprochen, ihm irgendwann einmal auf die Füße fallen könnten, war eigentlich vorhersehbar.Der Bundespräsident hat zwar im streng exekutiven Sinne wenig Macht, aber ein ganz entscheidender Machtfaktor in der Balance der Verfassungsorgane ist er allemal.Von der Person dessen, der in den Amtssitz einzieht, geht leicht eine Signalwirkung für die gesamte Politik aus, wie man spätestens seit der Wahl Gustav Heinemanns weiß.Koalitionsverhältnisse in Bonn, die eine erneute Kandidatur Herzogs geraten scheinen lassen könnten, kann sich jeder, kann sich auch der Präsident, kann sich natürlich auch der Bundeskanzler seit Monaten ausmalen.Genauso vorhersehbar war auch, daß ein Verzicht Herzogs auf Wiederwahl gleichbedeutend gewesen wäre mit dem Verlust des höchsten Staatsamtes für die Union.

Indizien dafür gibt es genug, daß hinter den Kulissen des Schlosses Bellevue schon geraume Zeit über Szenarien nachgedacht wurde, die eine Umbesinnung zwingend notwendig machen würden.Das zeigte sich erstmals im November 1997, als der Präsident einräumte, er würde seine Position "sicher nochmal genauer überprüfen", wenn er von allen Seiten bedrängt würde.Völlig neu ist das Thema also nicht.Es scheint auch kaum vorstellbar, daß der überaus medienerfahrene Staatssekretär Wilhelm Staudacher, obwohl eingefleischter Anhänger Helmut Kohls, von sich aus, ohne Rücksprache mit Roman Herzog und ohne dessen klaren Auftrag das Thema in die Öffentlichkeit getrieben haben könnte.Wäre dem anders, handelte es sich um einen groben Vertrauensbruch, der Staudacher den Posten kosten könnte, ja müßte.Staudacher aber ist ganz offenkundig weiter im Amt.

Nun kann zwar noch keine Rede davon sein, daß Roman Herzog von allen Seiten bedrängt würde, ein weiteres Mal zu kandidieren.Ganz im Gegenteil zeigt die deutliche Verschnupfheit führender Sozialdemokraten, daß ihnen das Thema aus zweierlei Gründen gegen den Strich geht: Alleine die Bereitschaft des populären Bundespräsidenten, unter bestimmten Bedingungen nochmals anzutreten, stärkt Helmut Kohl, denn es ist ja eindeutig, daß die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung nur dann eine erfolgreiche Kandidatur zulassen würden, wenn entweder die jetzige Koalition am 27.September vom Wähler bestätigt oder danach eine neue, eine große Koalition gebildet wird.Selbst wenn die CDU / CSU in diesem Pakt nur der Juniorpartner, der Kanzler also ein Sozialdemokrat wäre, könnte es sich die SPD nicht leisten, dem populären Roman Herzog ihre Stimmen zu verweigern.Das aber wäre für Johannes Rau besonders schmerzlich, der seine politische Karriere gerne im Schloß Bellevue beenden würde.Die Union aber hätte, würde sich das Bündnis mit der SPD im Herbst als unausweichlich erweisen, im Falle von Herzogs Verzicht keinerlei Chance gehabt, für einen der Ihren in der Bundesversammlung eine Mehrheit zu organisieren.Das Präsidentenamt würde der SPD zufallen.

Über alle taktischen Finessen hinaus erweist sich also der Zeitpunkt der Äußerungen Herzogs, zwar eigentlich nach wie vor nicht weitermachen zu wollen, sich zur Not aber zur erneuten Kandidatur drängen zu lassen, als strategisch glänzender Zug.Herzog hilft damit der Partei, die ihn ins höchste Staatsamt gebracht hat und zu der er nie, wie etwa Richard von Weizsäcker, auf Distanz gegangen war, ohne daß er sich dem Vorwurf aussetzte, in den Wahlkampf einzugreifen.Schon in einem Monat hätte er diesen Verdacht nicht mehr glaubhaft zurückweisen können.Dennoch steckt der eigentliche Sprengsatz in der auf den 27.September bezogenen Kernaussage: Roman Herzog bleibt nur dann Bundespräsident, wenn die CDU / CSU, in welcher Form auch immer, an der Regierung bleibt.Das also ist wirklich neu: 1998 kommt es nicht auf den Kanzler, diesmal kommt es auf den Präsidenten an - wirklich ein Meisterstück.

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