Zeitung Heute : Auf der Flucht

LORENZ MAROLDT

Die Abschiebung der bosnischen Flüchtlinge stellt politische Fragen, die sich nicht juristisch beantworten lassen / Wer übernimmt die Verantwortung für ihre Sicherheit VON LORENZ MAROLDT

Die Frage ist hypothetisch, aber nicht unrealistisch: Was geschieht eigentlich, wenn die ersten gegen ihren Willen aus Deutschland abgeschobenen bosnischen Bürgerkriegsflüchtlinge in der alten Heimat erschossen werden? Stoppen die Behörden dann die Rückführung? Und wenn nicht: Wieviele Tote müßte es gegeben, bis die politisch Verantwortlichen die Abschiebung, mit der im kommenden Frühjahr begonnen werden soll, abermals aussetzen? Die Entscheidung, die der Revisionssenat des Bundesverwaltungsgericht jetzt getroffen hat, hilft nur bedingt weiter.Demnach ist es zwar ein zwingendes Abschiebungshindernis, wenn in dem betreffenden Land "praktisch jedem" Gefahr für Leib und Leben droht.Aber die eigentliche Frage ist politisch zu beantworten, nicht rechtlich.Und da hat man hierzulande Nachholbedarf. Die Diskussion über den Aufenthalt bosnischer Bürgerkriegsflüchtlinge in Deutschland ist geprägt von Oberflächlichkeit und tendiert zum Populismus.So ist es zwar nicht zu bestreiten, daß besonders Berlin für den Aufenthalt bosnischer Flüchtlinge viel Geld ausgibt.Aber es ist alles andere als angemessen, die Summen wie jeden beliegen Haushaltsposten zu behandeln.Es geht hier nicht um das Verhältnis von Kosten und Nutzen, sondern darum, wieviel Hilfe man zu leisten bereit ist.Doch darüber ist nie ernsthaft gesprochen worden.Stattdessen registrieren die politisch Verantwortlichen den Unmut der Steuerzahler, der sich vor allem aus den Berichten über einige Betrüger unter vielen Tausend Flüchtlingen nährt, und begründen damit ihr Bemühen um eine schnelle Rückkehr.Welche Bedingungen in Bosnien herrschen, ist kaum Gegenstand der Debatte.Vielen reicht die amtliche Feststellung, der Bürgerkrieg sei beendet.Dabei wird vielerorts immer wieder geschossen, werden Häuser gesprengt.Nur wenige Flüchtlinge können dorthin zurück, von wo sie hergekommen sind.Es ist also nicht unbedingt eine Rückkehr für sie, sondern ein absolut ungewisser Neuanfang, womöglich sogar nur eine weitere Etappe der Flucht, vielleicht sogar eine Reise in den Tod.Daß es den Flüchtlingen in Deutschland zumindet materiell nicht allzu schlecht geht, mag einer der Gründe sein, warum die Eile nicht groß ist.Aber es ist wahrlich nicht der einzige und wahrscheinlich nicht einmal der wichtigste.Wer würde anders handeln, wenn die Alternative so ist, wie sie sich den Flüchtlingen darstellt? Nichts an der Situation in Bosnien und an der damit zusammenhängenden Lage der Flüchtlinge ist so klar, als daß es mit einfachen Worten zu beschreiben wäre.Bürgerkriege und ihre Folgen sind eben nicht geeignet für knapp formulierte Entscheidungen.Eine Stichtagsregelung, wie sie die Innenminister der Länder festlegten, widerspricht deshalb der Realität.Unangemessen ist oft auch der Umgang mit den Geflohenen, von denen viele das Grauen des Krieges erleben mußten.Ihnen ohne Not die Pässe zu entziehen, obwohl die Abschiebung bis zum Frühjahr ausgesetzt ist, spricht von wenig Fingerspitzengefühl.Das aber wäre angebracht.Niemand bestreitet ernsthaft, daß die Flüchtlinge zurück in ihr Land gehen müssen.Aber das hat behutsam zu geschehen, und dabei sollten die mahnenden Worte jener berücksichtigt werden, die, wie Bischof Huber, Bosnien besuchen.Wir täten gut daran, darüber nachzudenken, was uns das alles angeht.Daß so viele Menschen ihrem Land den Rücken kehrten, ist nicht ihre Schuld. Bei der Rückführung bosnischer Flüchtlinge geht es nicht um eine anonyme Masse, die gleichsam wie ein Problem aus den Augen geschoben werden kann, sondern um zehntausende Einzelschicksale.

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