Zeitung Heute : Auf der Fluchtnach Varennes

JÖRG RECKMANN

Vorgezogene Neuwahlen in Frankreich / Treibt Jaques Chirac die im französischen Präsidialsystem angelegte Mißachtung des Parlaments zu weit ?VON JÖRG RECKMANNDie Franzosen sind ein Volk, das es gewöhnt ist, an Revolutionen aktiv teilzunehmen.Auch die europäische, die in Deutschland oft als besserer Verwaltungsakt mißverstanden wird, gehört dazu.Weil das so ist, hatte François Mitterrand den Vertrag von Maastricht einer Volksabstimmung unterworfen und sein Nachfolger Jacques Chirac nun vorgezogene Parlamentswahlen anberaumt, die eigentlich den Namen Europawahlen verdienen, denn das europäische Einigungswerk wird zweifelsohne ihr zentrales Thema sein.Auch darin zeigt sich ein Unterschied zur deutschen Befindlichkeit, waren doch bei uns bisher wohlbekannte Stimmen mit der seltsamen Forderung tonangebend, die entscheidende Zukunftsfrage - also die europäische - nicht in die Niederungen der Wahlauseinandersetzung zu ziehen.Frankreich, da hast Du es besser, könnte man meinen, begnügte man sich mit dieser außenpolitischen Argumentation. In Frankreich aber ist mehr noch als in anderen Ländern die Außenpolitik immer und vor allem Innenpolitik.Ein Grundsatz, der mit Maastricht erstmals ins Wanken kam und das politische Frankreich heftig irritierte.Plötzlich wurde verlangt, die innere Organisation des Landes - von den Steuern über die Haushaltspolitik bis zu den sozialen Sicherungssystemen - einem außenpolitischen Ziel unterzuordnen.Dies hat quer durch die Parteien und innerhalb der Bevölkerung zu einer starken Unsicherheit geführt.Die vorgezogenen Wahlen sollen dieser kritischen Entwicklung ein Ventil schaffen und dem Präsidenten die Möglichkeit geben, in den nächsten fünf Jahren unbelastet von Wahlterminen seine Politik durchzusetzen.Das ist neben dem außenpolitischen das innenpolitische Motiv für die Hinwendung zu Neuwahlen - jedenfalls wenn man auf der Sonnenseite der Argumente bleibt.Allerdings wirft dieser Vorgang auch jede Menge Schatten. Da ist zum einen die Frage, warum ein Präsident, der in der Nationalversammlung über 80 Prozent der Sitze verfügt, meint, mit einer sicherlich kleineren Mehrheit das durchsetzen zu können, was ihm bisher mißlang.Da ist die Frage, ob Jacques Chirac die im französischen Präsidialsystem angelegte Mißachtung des Parlaments mit dessen keineswegs zwingend gebotener Auflösung nicht zu weit treibt.Denn zum ersten Mal in der V.Republik werden vorgezogene Neuwahlen angesetzt, weil sie opportun sind, und nicht, weil sie das Land aus einer politischen Pattsituation führen sollen.De Gaulle hatte die Franzosen nach Einführung der Direktwahl des Staatsoberhauptes zu den Urnen gerufen, um sich eine handlungsfähige Mehrheit zu sichern; nach den Unruhen von 1968 galt es, den Wählern eine Richtungsentscheidung abzuverlangen.Mitterrand hatte auf diesem Weg zwei Mal eine ihm geneigte Mehrheit in der Nationalversammlung herbeigeführt.Doch Jacques Chirac verfährt anders.Seine Berater haben ihm Wahlkreis für Wahlkreis mit ihren Berechnungen nachgewiesen, daß der Zeitpunkt für Wahlen günstiger kaum werden wird.Damit liegt der Schatten des Umstürzlers Bonaparte, den Raymond Aron bei dem machtbewußten de Gaulle diagnostizierte, auch über dieser Entscheidung, nur daß der Schatten den Chirac wirft, im Vergleich zu dem seines großen Vorgängers auf peinliche Weise klein wirkt. Der französische Präsident hat einen atemlos wirkenden Sturmlauf nach vorne angetreten, der eher der Flucht des Königs vor der Revolution nach Varennes ähnelt als einem kühnen Befreiungsschlag.Und es ist nicht auszuschließen, daß das Volk auch König Chirac wie einst Ludwig XVI.wieder einfängt und ihm wegen seiner Konspiration mit ausländischen Mächten, diesmal mit dem Stimmzettel, den Prozeß macht. Den Kopf wird es ihn nicht kosten, da ist Frankreich behäbiger geworden.Aber angesichts erdrückender Arbeitslosenzahlen und weiterer drastischer Einschnitte ins soziale Netz von diesem Wahlgang eine Befriedung zu erwarten, ist verfehlt.Spätestens im Herbst, wenn neue schmerzliche Sparmaßnahmen anstehen, wird die Opposition wieder die Straße mobilisieren, zumal sie ihre Hoffnung auf keinen weiteren Wahltermin richten kann.Gewinnt sie jedoch die Wahlen, was nicht völlig auszuschließen ist, werden Präsident und Parlament in einer Zeit, die wichtige Entscheidungen verlangt, in Unbeweglichkeit erstarren.

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben