Zeitung Heute : Auf der Lauer

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Von Charles A. Landsmann,

Tel Aviv

Die Situation in Nahost bleibt zerfahren, auch gestern war an keiner Stelle ein Fortschritt geschweige denn der Beginn eines Friedensprozesses in Sicht. Im Gegenteil: Die Stippvisite des EU-Beauftragten für Außenpolitik, Solana, brachte keine weiteren Ergebnisse. Solana kritisierte Israels Ministerpräsident wegen der „Isolierung Arafats“. Die Vereinten Nationen und Israel kamen sich, was die UN-Kommission zur Aufklärung der Ereignisse in Dschenin betrifft, nicht näher, die Konfrontation um die Geburtskirche in Bethlehem konnte noch immer nicht beigelegt werden, zudem hat Israels Ministerpräsident Ariel Scharon angedeutet, dass er die Militäroffensive ausweiten werde.

Der Rechtsberater des israelischen Außenministeriums, Alan Baker, hat am Donnerstag noch einmal betont, dass es „mit Sicherheit kein Massaker“ in der palästinensischen Stadt und dem dazugehörigen Flüchtlingslager Dschenin gegeben habe. Dennoch gab es Stimmen in der israelischen Regierung, die das diplomatische Vorgehen Scharons für mindestens ungeschickt hielten, weil der Eindruck entstanden sei, Israel lehne die UN-Kommission generell ab. Israel hatte sich unter anderem wegen der Besetzung der Kommission beschwert, weil angeblich der ehemalige Präsident des Internationalen Roten Kreuzes, Samarouga, und der ehemalige finnische Präsident, Ahtisaari, israel-feindlich eingestellt seien. Baker betonte gestern noch einmal „unsere Frustration und unser Unverständnis“ über die Zusammensetzung der Kommission. Er führte aus, dass es aus israelischer Sicht weiterhin Sinn mache, dass auch ein Terrorexperte Mitglied der Kommission ist. Zwar gehört nun auch US-General Nash dem Team als Mitglied und nicht nur Berater an, doch einen von Israel geforderten Terrorspezialisten hat er nicht ernannt, den von Israel attackierten Samarouga im Team belassen und klargestellt, dass die Kommission sich nicht „mit der Zählung von Leichen begnügen“ werde.

Unterdessen hat Scharon vor dem Knessetausschuss für Außen- und Sicherheitspolitik ausdrücklich festgehalten, dass er eine Groß-Aktion gegen den Terror, also eine Ausweitung und Fortsetzung der „Operation Schutzwall“ im Gazastreifen nicht ausschließe: „Es gibt keinen Ort, an dem die Terroristen immun sind.“ Scharon beschuldigte die von Israel bisher unbehelligt gelassenen palästinensischen Sicherheitsdienste und -kräfte im Gazastreifen, nichts gegen Terrorattacken unternommen zu haben. Truppenkommandant Oberstleutnant Ilan Malka sagte: „Wir haben hier tagtäglich Zusammenstöße mit Terroristen. Sie versuchen uns immer zu attackieren.“ Erst kürzlich sollen zehn Anschläge verhindert und dabei zehn Terroristen getötet worden sein.

Mit selbst gebastelten Bomben

Die islamistische Hamas und der palästinensische Abwehrdienst in Gaza riefen derweil Lehrer, Politiker und Geistliche auf, Kinder daran zu hindern, „militärische“ Aktionen zu unternehmen, welche mit ihrem sicheren Tod enden: Die Kinder „sollten bedenken, dass ihre Leben wertvoll sind und nicht geopfert werden sollten“. Dies, nachdem in den letzten Tagen insgesamt vier Kinder bei Angriffen auf Siedlungen den Tod fanden. Letzte Woche kam dabei Hitham Abu Shaka um, am Mittwoch drei Kinder, als sie mit selbst gebastelten Bomben und Messern die Siedlung Netzarim bei Gaza attackieren wollten. Yufu Zakut, 15 Jahre, und die beiden nur 13-Jährigen Ismail Abu Nada und Anwar Hamduna waren am Morgen noch in die Schule gegangen und hatten danach zu Hause Abschiedsbriefe deponiert, bevor sie sich auf ihren letzten Weg machten und von israelischen Soldaten erschossen wurden.

Auch die größte bisher im Rahmen der „Operation Schutzwall" nicht besetzte Westbankstadt Hebron ist nun ins Visier der israelischen Armee geraten. Auffallend die aktuelle Häufung von israelischen Meldungen über in der geteilten Stadt Hebron verhinderte Terrorakte. Am Montagabend wurden der Kommandant der Tanzim-Milizen in der Stadt, Marwan Zaloum, und sein Assistent Samir Abu Rejab von einem Hubschrauber durch Raketenbeschuss getötet. Zaloum wurde von Israels Geheimdienst Shabak für die Ermordung von acht Zivilisten, darunter ein Siedlerbaby, und einem Offizier verantwortlich gemacht. Am Mittwoch wurden zwei des Terrorismus beschuldigte Lehrer und Fatah-Mitglieder in Bani Naim bei Hebron erschossen und vier weitere Palästinenser verwundet. In der nachfolgenden Nacht auf Donnerstag wurde bei der Islamischen Akademie in Hebron der Fatah-Aktivist geschnappt, der vor zwei Wochen die Selbstmordattentäterin auf den Jerusalemer Markt gesandt hatte, drei Terroristen seien auf dem Weg zu Selbstmordanschlägen gestoppt worden.

Jassir Arafat hat derweil angekündigt, dass das Urteil gegen vier Palästinenser wegen des Attentats auf den israelischen Tourismusminister Seewi endgültig sei und keine Revision möglich. Ein palästinensisches Militärgericht hatte die vier Männer zu 18 Jahren Haft verurteilt. Scharon verlangt weiterhin die Auslieferung an Israel. Mit diesem Urteil und den Haftstrafen will Arafat die von Israel verlangte Auslieferung umgehen, da gemäß Osloer Abkommen durch palästinensische Gerichte Verurteilte nicht auszuliefern sind. Experten sehen in dem schnellen Urteil den Versuch Arafats, sich selbst aus seiner Isolierung zu befreien. Scharon wiederum hatte vor dem Urteil nicht ausgeschlossen, dass Arafat Ramallah verlassen und nach Gaza umziehen könnte – allerdings allein, also ohne seine Leibwache.

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