Zeitung Heute : Auf Sand gebaut

Vor gut drei Jahren zog die große Politik in die Hauptstadt. Die „Berliner Republik“ wurde zum Begriff. Was ist aus ihr geworden? Von Hermann Rudolph

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Seitdem die Bundesrepublik von Berlin aus regiert wird, scheint eine Debatte wie vom Erdboden verschluckt: die über die Berliner Republik. Der Titel einer Zeitschrift hält den Begriff zwar noch hoch, aber die Brisanz ist ihm abhanden gekommen. Sollte man das merkwürdig finden.

Denn, erstens, ist es noch nicht so lange her, dass sich an dieser Debatte die Geister schieden. Sie dramatisierte, ja, skandalisierte geradezu den Umzug – der auch, bei Licht betrachtet, ein fast provokatives Wagnis war: die Aufgabe eines funktionierenden Regierungssitzes zu Gunsten einer gebeutelten, geschichtsbelasteten Stadt, die zur Hauptstadt erst wieder aufgerüstet werden musste. Und, zweitens, ist der Begriff auch heute, nach dem Umzug, so harmlos nicht. In der Formel von der Berliner Republik steckt noch immer die Frage, die verdient, eine Schlüsselfrage genannt zu werden: Was macht Berlin mit der Republik?

Oder ist von der Berliner Republik nicht mehr die Rede, weil wir sie schon haben? Weil sie das ist, was unsere aktuelle Lage bestimmt, was uns umtreibt und bedrückt? Also: das Rütteln an der Architektur von einem halben Jahrhundert bundesrepublikanischer Außenpolitik. Schröders wahlkampfbedingte „Ohne uns“ zum IrakKrieg, dem nun eilig der Mantel einer Strategie umgehängt worden ist. Der Reformstau, die miserable Wirtschaftslage und eine so bisher nicht gekannte Woge des Missvergnügens über den einst so souveränen Medienkanzler.

Zu groß, zu glatt, zu neu

Oder hat die Berliner Republik ihre beste Zeit schon hinter sich? Vielleicht tanzte sie ja – als Hoffnungs-Figur – nur einen Sommer: Als Schröder und Fischer am Gendarmenmarkt und im Borchardt Hof hielten, neben den Größen der Spaßgesellschaft, Duftmarken einer neuen Unbefangenheit. Als die „Generation Golf“ die Szene betrat, diese selbst ernannten, selbstverliebten, sich selbst ironisierenden Tempomacher des Zeitgeistes, und in den überregionalen Zeitungen die Berliner Seiten blühten. Als der erste Kulturstaatsminister seine kurze, kometengleiche Spur durch Debatten und Kontroversen zog. Als die Berliner Republik noch das Versprechen eines Anfangs war.

Andererseits kann man nicht umhin, sich die Augen zu reiben, wenn man sich die Debatten ins Gedächtnis ruft, die der Berliner Republik einst vorausgingen. Zu deutlich sind sie mittlerweile erkennbar als ein Beispiel für larmoyanten Alarmismus. Wo wäre denn wirklich etwas zu sehen von der Konterbande alter Versuchungen, deren Wiederbelebung damals befürchtet wurde – Zentralismus, Größenwahn, Rückfall in eine überwundene Vergangenheit, was auch immer? Auch Schröders neue außenpolitische Paradigmen bezeugen ja nicht Größenwahn, sondern Leichtfertigkeit, Panik statt Strategie, allerdings auch einen empfindlichen Man-gel an Einsicht in die komplizierte bündnispolitische Situation der Mittelmacht Deutschland. Müsste man nicht fürchten, dem Ernst der Lage zu viel schuldig zu bleiben, könnte man versucht sein, das Stichwort für diese Berliner Republik bei Tucholsky: „Wir dachten unter kaiserlichem Zwange/an eine Republik... und nun ist’s die/Man möchte immer eine große Lange, /und dann bekommt man eine kleine Dicke – /Ssälawih –!“

Und was ist aus dem neuen Problembewusstsein der Republik geworden, das doch viele von der Berliner Republik erwarteten? Die Berührung mit der rauen Wirklichkeit Berlins und seinem ostdeutschen Umfeld sollte doch der Republik – so erinnert man sich dunkel – mehr Realitätssinn und die Bereitschaft zur Übernahme größerer Verantwortung verleihen. Die politische Klasse mag in Berlin von vielem ergriffen worden sein, nur nicht von einem so anspruchsvollen Verhältnis zu ihren Aufgaben. Die viel beschworene Generation Berlin, die der Republik doch erneuernd auf die Sprünge helfen wollte, ist Papier geblieben. Überhaupt hat die große Operation der Hauptstadtverpflanzung der Politik nicht eben gerade viel Anfang eingeflößt. Es hätte ja nicht gerade der Hauch einer neuen Stunde Null, gar eine Neu- oder Umgründung der Republik von ihr ausgehen müssen. Ein ernsthafter Versuch, der Routine der Alt-Bundesrepublik zu entkommen und der neuen Situation gerecht zu werden, hätte genügt. Was diese Erwartung angeht, so hat die Republik in Berlin da weitergemacht, wo Bonn aufgehört hat.

Dabei ist gar nicht zu bezweifeln, dass und wie anders sich die Bundesrepublik in Berlin ausnimmt. Das neue Fluidum ist überall zu spüren, zu sehen, ja, man hat den Eindruck, zu riechen. Alles ist etwas zu groß, zu glatt, zu neu. Überall die schimmernden Naturstein-Fassaden, die unvermeidlichen Atrien, die gewaltigen Glas-Flächen – in den Parteizentralen wie den Verbandshäusern wie in den Bürobauten des Bundestags, die am Spreeufer vor Anker gegangen sind. Unverkennbar ist auch ein anderer Stil – schneller, ehrgeiziger, ruppiger. Doch zugleich hat die Bundesrepublik in Berlin Wahrzeichen von eindrucksvoller Profilierungskraft gewonnen – die Reichstagskuppel voran. Und insgesamt hat der Regierungssitz – halb wiederauferstandenes Altes, halb forsch eingesetztes Neues – der Bundesrepublik ein neues Gesicht, einen unübersehbar veränderten Ausdruck gegeben.

Was die Politik angeht, so hat Berlin der Republik, immerhin, das Schauspiel geboten, wie eine Koalition mächtig über ihren Schatten springen kann. Kaum jemand hätte dem rot-grünen Bündnis, zum Beispiel, die Entscheidung für den Kosovo-Einsatz zugetraut. Berlin hat eine Opposition erlebt, die ins Fegefeuer von Spendenaffäre und Führungswechsel geriet und als Fast-Wahlsieger wieder herauskam. Über alldem sind die Ikonen dieser Republik, ihre Heiligtümer und Götzenbilder, in den Schatten tiefer Zweifel getreten. Kaum etwas ist von Anfechtungen noch unversehrt, der Sozialstaat nicht und die Umverteilung als Weg zur Gerechtigkeit, nicht der Parteienstaat und selbst nicht die Konsensdemokratie. Vor allem aber hat die Fahrt auf der Achterbahn der Stimmungen ein neues Tempo gewonnen. Und nie vorher haben Talkshows und die mediale Inszenierung der Ereignisse so unverfroren dem politischen Leben den Rhythmus vorgegeben.

Die vergangenen drei Jahre haben so viele Auf- und Einbrüche gebracht, dass ein Vorgang in den Hintergrund geraten ist, der einem Erdrutsch gleich kommt: dass und wie sehr Bonn hinter dem Horizont der Politik der Republik verschwunden ist. Ruft man sich den herzzerreißenden Abschied der Bundesrepublik vom alten Regierungssitz ins Gedächtnis, erinnert man sich an den geradezu staatserhaltenden Rang, der der Stadt zugemessen wurde – zeitweise schien der alte Wappenspruch nicht mehr „Bonn ist nicht Weimar“ zu heißen, sondern „Nur Bonn ist nicht Weimar“ –, so hat es etwas nicht ganz Geheures, wie rasch und spurlos die Bundesrepublik auch in Gedanken jenen Ort geräumt hat, der ein halbes Jahrhundert lang ihre Politik verkörperte. Dabei hat die Regierung dort noch immer ein Bein – wie das Umzugs-Gesetz es vorschreibt –, mehr als die Hälfte der Regierungsbeamten arbeitet dort, und eine Änderung ist nicht in Sicht. Nur bedeutet es nichts mehr. Die umstrittene Hauptstadt-Konstruktion ist politisch belanglos geworden. Der Rest sind abenteuerliche Kosten für den regierungsamtlichen Flugverkehr zwischen Berlin und Bonn, groteske Terminpläne des Führungspersonals und die stillschweigende Übereinkunft, nicht laut davon zu reden.

Aber wenn es solche Veränderungen sind, die die Berliner Republik modellieren: Hätten sie sich in Bonn nicht vollzogen? Hätte etwa die kleine Stadt am Rhein Schröder gehindert, von einem deutschen Weg zu sprechen, hart am neo-wilheminischen Zungenschlag vorbei? Und ihm, als er im Wahlkampf mit dem Rücken an der Wand stand, das Bündnis strapazierende uneingeschränkte „Nein“ zu einem Irak-Krieg verboten? Erst recht tragen die wirtschafts- und sozialpolitischen Klimastürzen, die die Bundesrepublik heimgesucht haben, kein Berliner Warenzeichen. Selbst die beklagte Verwilderung der Medien ist vielleicht doch keine Berliner Ur-Zeugung. Jedenfalls waren viele der Entwicklungen der Mediendemokratie, die beklagt werden, schon in Bonn zu beobachten. Sie sind in Berlin nur massiver, penetranter, also auch auffälliger geworden.

In den bestaunten Berliner Premieren, den dramatischen Auf- und Einbrüchen, zeigen sich vielfach Entwicklungen, die auf dem Wege waren, an denen sich Bonn lange abgemüht hat, bis sie sich in Berlin durchgesetzt haben oder die erst in und um den Reichstag herum eine bislang unbekannte Massivität gewannen. Der Griff ins Archiv genügt, um zu belegen, dass die Frage nach den Grenzen des Sozialstaats, den Folgen des Geburtenrückgang, der Gesundheitspolitik und, natürlich, den Renten schon in den 80er Jahren auf der Tagesordnung standen. Was Berlin beschäftigt, sind die ungelösten Probleme einer fortgeschrittenen Industriegesellschaft. Sie haben die Bundesrepublik wieder eingeholt, nachdem der Einbruch des Wunders in die Geschichte anno 1989/90 sie für ein Dezennium in den Hintergrund treten ließ. Bei allem Neuen, das der Umzug ausgelöst hat, überwiegt deshalb doch die Kontinuität. Die Problemkulisse hat sich verschärft, aber nicht grundstürzend gewandelt. Und Berlin ist, alles in allem genommen, doch so etwas wie die Fortsetzung von Bonn, nur in anderen Maßen und Mitteln.

Über die Gründe dafür soll man sich allerdings keine Illusionen machen. In erster Linie war es die Kraft der Routine, die Stoßfestigkeit des Apparates, das Eingefahren-Sein seiner Abläufe, die triumphiert haben. Um eine alte Klage- und Anklage-Formel aufzugreifen, die in den 70er Jahren zum Inbegriff der Kritik an dem expertokratisch abgehobenen Bonner Politik-Betrieb wurde: Die „Raumstation Bonn“ hat eine fast perfekte Landung im märkischen Sand hingelegt.

Allerdings: Ein Urteil über die alte Bundesrepublik enthält diese Kontinuität doch. Sie ist das Dementi der in den Nach-Wende-Jahren in Schwang gekommenen Abwertung der alten Bundesrepublik. Sie sei, so hieß es, ein idyllen-ähnlicher Schutzraum gewesen, in dem die (West-)Deutschen die Nachkriegszeit provisorisch-behaglich verbracht hätten, wohingegen sie nun erst dem Ernst der Politik ausgesetzt seien. In Berlin hat sich gezeigt, dass die Bundesrepublik in Bonn doch eine Identität gewonnen hatte – wenn denn Identität bedeutet, dass sich eine politische Ausrichtung auch gegen die Veränderung der Bedingungen und Umstände durchhält. Es war eine Identität, die sich sozusagen als erweiterungsfähig erwiesen hat.

Sogkraft der Sensationen

Nicht auf einem anderen, sondern auf dem gleichen Blatt steht, dass Berlin für einen Ortswechsel steht, der untrennbar verflochten ist mit einem Zeiten- und Generationswechsel. In dem Neuen, das in die Fugen der Republik in ihren Berliner Jahren eingedrungen ist – und noch eindringt –, steckt der Wandel der politisch-historischen Weltlage, außen- wie innenpolitisch. Es ist die Folge des Einrückens neuer Generationen in die Bundesrepublik und des Drucks, der von der Verschiebung des internationalen Koordinatensystems und dem Strukturwandel von Wirtschaft und Gesellschaft herrührt. Dazu kommen die aktuellen Herausforderungen: der Schub einer forcierten Europäisierung, der einhergeht mit der gleichzeitigen Betonung von nationalen Interessen, die Aufweichung der Institutionen, das größere Drehmoment des politischen Betriebs – alles Vorgänge, in denen sich ein Außen mit einem Innen mischt, um einen neuen Grundstoff hervorzubringen, der die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse mitbestimmt.

Was Berlin hinzugibt, was mithin die Rede von einer Berliner Republik rechtfertigt, sind, natürlich, die Bedingungen einer Metropole mitten in Europa. Aber es verwundert doch ein bisschen, dass es weniger die Rolle der Ost- West-Drehscheibe oder der Werkstatt der Einheit oder alle die hoch gelobten Prognosen sind, mit denen die Stadt von sich reden macht. Es ist vor allem die Sogkraft auf Menschen, große Tiere und Sensationen, die sie entwickelt hat. Die Stadt ist im Vergleich zu München, Frankfurt oder Hamburg ein Armenhaus geblieben, überdies in Bezug auf die politischen Verhältnisse nicht gerade gut beleumundet. Dennoch wollen sie alle hierher – Verbandsvertreter und Industrie-Repräsentanten, Berater und Lobbyisten, junge Leute und Ruheständler. Die graue Stadt erwies sich bestens geeignet für rote Teppiche. Die Events jagen sich. Die Akademien, Stiftungen, Gesprächskreise und Podiums-Runden rotieren. Muss man nicht den Eindruck haben, als habe die Bundesrepublik auf diese Hauptstadt geradezu gewartet? Dabei hat der knappe Bundestagsbeschluss zum Umzug aktenkundig gemacht, dass noch vor gut zehn Jahren fast die Hälfte der deutschen Volksvertreter ihr Volk dadurch zu vertreten glaubten, dass sie den Umzug nach Berlin ablehnten.

Was die Republik zur Berliner Republik macht, ist vor allem diese Berlin-Erfindung – Fiktion einer Hauptstadt, wie sie sein sollte, wie sie werden könnte, obwohl doch noch längst nicht sicher ist, ob sie halten kann, was sich Lobbyisten und Verbandsleute und der ganze Strom der Zuzügler von ihr versprechen. Es ist keine Zentralisierung, aber eine Zentrierung der Ereignisse, des Betriebs und eines neuen Zeitgefühls, die Berlin bewirkt. Die Stadt schafft einen Schauplatz für die Politik und ihr gesellschaftliches und mediales Umfeld, wie ihn die Bundesrepublik bisher nicht gehabt hat. Sie bietet den Boden, auf dem sich ein neues Beziehungsgeflecht im Spannungsfeld von Politik, Lobby und Gesellschaft bildet. Sie rückt die Republik in Bezüge, die es vorher nicht gegeben hat.

Die Formel von der „Berliner Republik“ behält mithin ihre Bedeutung – aber nicht als Inbegriff des Umbruchs, gar des Abbruchs der alten Bundesrepublik, sondern als Spürbegriff, als Suchmaschine für die Richtung, die die Bundesrepublik seit der Wiedervereinigung eingeschlagen hat. Die Wege allerdings, auf denen die Berliner Republik – vielleicht – kommt, sind nicht mehr mit den Traditionsbeständen der alten Selbstverständigungsdebatten der alten Bundesrepublik gepflastert. Die Diskussionen vor dem Umzug, die alle diese Themen nochmals aufmarschieren ließen, waren nicht das Vorspiel für ihre Neuaufnahme. Sie waren vielmehr ein Abgesang auf das deutsche historisch-politische Problemistan, dessen Schatten über dem Ritt der Bundesdeutschen durch das vergangene halbe Jahrhundert gestanden hat.

Neue Insel des Vergnügens

Die Republik, die von Berlin aus regiert wird, mag den Namen Berliner Republik allerdings auch deshalb zu Recht tragen, weil das, was sie ausmacht, ziemlich ausschließlich in Berlin stattfindet. Sehen wir von den Berichten über die Haupt- und Staatsaktionen, von den Bambi-Preisverleihungen und Rosenbällen ab, so hat man nicht den Eindruck, dass die Republik, die in Berlin ausprobiert wird, die ganze Bundesrepublik zwischen Lindau, Frankfurt (Oder) und Kiel schon erreicht hätte. Der Stein, der mit dem Umzug ins Wasser geworfen wurde, schlägt erhebliche Wellen, aber sie gehen noch nicht in die Republik hinaus, sondern beschäftigen vornehmlich die Berliner, alte und neue. Vorerst ist die Berliner Republik ein Überbau- Phänomen.Der Unterbau dazu, Staat und Gesellschaft, müssen noch gefunden werden.

Dreieinhalb Jahre nach dem Umzug: Das Raumschiff Bonn, das in Wahrheit das alte, robuste Raumschiff namens Politik ist, hat fest in der neuen Hauptstadt angelegt. Die Insassen sind ausgeschwärmt. Der Moment, in dem sie glaubten, auf einer neuen Insel der Vergnügens und der Bedeutsamkeit gelandet zu sein, ist vorüber. Suchen sie die Berliner Republik? Was suchen sie?

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