Zeitung Heute : Aus Überzeugung gemeinsam

Antje Sirleschtov

Innerhalb von nur fünf Monaten gibt es bei den Sozialdemokraten zum zweiten Mal einen Wechsel an der Parteispitze. Wie wirkt sich das auf das Zusammenspiel von SPD und CDU in der großen Koalition aus?


Man weiß nicht so genau, wem der Satz nun gegolten hat. Dass die SPD-Linke ihn auch in Richtung Union gesagt hat, ist jedoch wahrscheinlich. „Sie müssen sich um die SPD keine Sorgen machen“, hatte Andrea Nahles am Montagmittag gesagt, als sie gefragt wurde, wie es denn nun mit dem Regierungsbündnis von SPD und Union weitergehe.

Wo immer man an diesem Montag in die SPD und die Union hineinhört, überall lautet die Botschaft: „Kontinuität“. Auch der designierte Parteichef Kurt Beck spricht das Wort aus – und er bezieht das nicht nur auf die Parteiarbeit. Er meint ausdrücklich auch das großkoalitionäre Regierungsbündnis mit der Union, das die SPD im Bund seit November vergangenen Jahres bindet. Von Beck ist bekannt, dass er ein Unterstützer der großen Koalition ist. Erst vor kurzem hatte er gesagt, Rot-Grün könne vielleicht in zehn Jahren wiederkommen.

Am Montag jedenfalls lässt Beck keinen Zweifel daran, dass es unter seiner Führung keinen abrupten Kurswechsel in der Sozialdemokratie geben wird. Selbst die Ansage, dass er sich Jens Bullerjahn, den SPD-Chef von Sachsen-Anhalt, zum Nachfolger im Amt des stellvertretenden Parteichefs wünscht, kann so gedeutet werden. Schließlich wird auch Bullerjahn in den kommenden Jahren einer großen Koalition angehören – auf Landesebene. Am Wochenende will er mit Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) in Magdeburg den Koalitionsvertrag festschreiben. Bullerjahn ist – wie Beck – von dem Regierungsbündnis überzeugt.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die pragmatische und kompromissbereite Art von Matthias Platzeck in der großkoalitionären Arbeit geschätzt. Platzeck und sie hätten in den letzten Monaten intensiv und auch sehr gut zusammengearbeitet, sagt die Bundeskanzlerin am Montag. Mit Platzeck habe sie „die Idee, dass wir Deutschland verändern müssen“, geeint. Die große Koalition sei von beiden als Chance begriffen worden.

Ob ein solches Verhältnis zum SPDVorsitzenden auch die zu erwartenden Auseinandersetzungen bei den anstehenden Reformvorhaben dominieren wird, bleibt abzuwarten. Die Voraussetzungen dafür jedenfalls sind von beiden – also von Merkel und von Beck – am Montag formuliert worden. „Vertrauensvoll und im Geiste der großen Koalition und der vor ihr stehenden Aufgaben“ wolle sie die Arbeit mit Beck angehen, sagt die Kanzlerin. Und Beck erklärt sich unmissverständlich zu den Vereinbarungen des Koalitionsvertrages mit der Union, den auch er im vergangenen Winter mit ausgearbeitet hatte: Die sozialdemokratischen Elemente im Koalitionsvertrag seien „sehr stark“, sagt er. Wohl auch zur Beruhigung aller, die einen Ruck innerhalb der SPD fürchten könnten. Das will Beck der Kanzlerin auch baldmöglichst in einem persönlichen Gespräch sagen.

Das Wohlwollen der Unionsfraktion im Bundestag hat Beck offenbar schon jetzt. Er sei „ein streitbarer aber nicht streitlustiger Politiker“, sagt ein Fraktionsmitglied. „So lässt es sich bestimmt gut miteinander regieren.“

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