Zeitung Heute : Bankgesellschaft Berlin: Der Aufsichtsrat ist düpiert

Ralf Schönball

Die Strände sind weiß. Der Himmel blau. Er verschmilzt am Horizont mit dem still ruhenden Ozean. Das Paradies, es ist eine Insel in der Karibik. Und es ist der Himmel auf Erden für Finanzjongleure. Denn die Inselstaaten erheben hier keine Steuern. Das ist ein traumhaftes Klima für Kapitalverschiebungen. Hier spielt ein Thriller von John Grisham. Genau genommen waren es die Caymann-Inseln, die die Kulisse für den Bestseller des Schriftstellers abgaben. Von Berlin ist das alles sehr weit entfernt. Scheinbar. Doch in Wirklichkeit ist das Geschehen dort enger mit der hiesigen Banken- und Immobilien-Affäre verwoben, als es manchem lieb ist.

In Berlin war das Klima auf der Aufsichtsratssitzung vom 16. Februar 2001 frostig. An diesem Tag wirft der Aufsichtsrat der Bankgesellschaft Berlin dem Vorstand des Konzerns vor, ihm wichtige Informationen zum geplanten Verkauf der Immobilientochter IBAG vorenthalten zu haben. Dies geht aus dem Protokoll der Sitzung hervor, das dem Tagesspiegel vorliegt. Danach hatte BGB-Chef Wolfgang Rupf zwar im Dezember 2000 den Verkauf der IBAG an drei namhafte Investmentbanken angekündigt und dafür auch die Zustimmung des Aufsichtsrats erhalten. Doch an diesen Plan hielten sich die Chefs des Kredithauses nicht.

Weil so schnell keine Investoren zu finden waren, vollzogen sie stattdessen "ein Geschäft der Bank mit sich selbst", wie es im Protokoll des Aufsichtsrats heißt. Einen Buchungstrick könnte man das wohl auch nennen. Doch davon erfuhren die Aufsichtsräte erst auf dem Umweg einer Presse-Erklärung. Das stößt in der Aufsichtsratssitzung vom 16. Februar auf harsche Kritik. In dem Protokoll der Sitzung, das vom Aufsichtsratschef Feddersen unterschrieben ist, wird von einer "sehr negativen Informationspolitik" des Vorstands gesprochen.

Das umstrittene Manöver hatte nur ein Ziel: Die BGB-Vorstände wollten ihre verhagelte Bilanz 2000 retten, um so den im Aufsichtsrat sitzenden Gesellschaftern die versprochene Dividende zahlen zu können. Die BGB gehört zu 56,6 Prozent dem Land Berlin, deshalb überwacht auch Finanzsenator Peter Kurth als Mitglied des Aufsichtsrats die Geschäfte des Kreditinstituts. Verdient die BGB gut, bekommt das Land Dividende. Macht das Geldhaus Verluste, muss Berlin unter Umständen die Zeche zahlen. Durch den Verkauf der IBAG wollte der Bankenkonzern rund zwei Milliarden Mark zur Abdeckung seiner neuen Risiken einnehmen. Der Verkauf der Immobilientochter ist geplatzt, denn die Bankenaufsicht bekam Wind von dem Manöver. Wie das Loch nun gestopft werden soll, ist unklar.

Loch oder Abgrund im Landeshaushalt?

Als Finanzsenator Peter Kurth seinen Haushalt für 2001 aufstellte, wusste er von der Fragwürdigkeit des Geschäftes nichts. Deshalb stellte er guter Hoffnung 135 Millionen Mark Bankendividende in den Haushalt ein. Das hätte er besser nicht getan, denn die Bank konnte die zugesagte Summe nicht zahlen. Dass es aber bei diesem "kleinen", auf den Bankenkonzern zurückzuführenden Loch im Berliner Landeshaushalt bleibt, ist unwahrscheinlich. Die der Bank zu schuldende Deckungslücke könnte sich zu einem Abgrund ausweiten: rund zwei Milliarden Mark. Das waghalsige Manöver des Bankenvorstands setzt Finanzsenator Kurth unter Druck. Die fehlenden Milliarden muss er jetzt selbst aufbringen - wenn die Bank nicht doch noch eine Lösung findet. Öffentlich wollen die 19 Mitglieder des Aufsichtsrats den dafür mitverantwortlichen Vorstandschef der BGB, Wolfgang Rupf, nicht zur Rechenschaft ziehen. Noch nicht.

Dass es überhaupt so weit kommen konnte, ist dem offenkundig abenteurlichen Finanzierungsmanöver zur Rettung der BGB-Bilanz zu schulden. Offenbar setzten die Spitzen der Bank darauf, dass das Scheingeschäft nicht als solches erkannt werden würde. Denn sie mussten damit rechnen, dass das Bundesaufsichtsamt für Kreditwesen dem ganzen einen Riegel vorschieben würde: Sobald die Prüfer merken würden, dass für das scheinbar neue Eigentum kein echter Kaufpreis von Dritten überwiesen werden konnte. So kam es dann auch. Denn beim Verkauf der Immobiliengesellschaften war nur der Anschein erweckt worden, dass ein Kaufpreis geflossen war. Deshalb gehen nun auch die Wirtschaftsprüfer der BGB davon aus, dass der Verlust auf die Konzernbilanz durchschlagen könnte.

Dass der Buchungstrick überhaupt zum Thema wurde, liegt an den kuriosen Versuchen, die ganze Transaktion über den Jahreswechsel mit einer kurzen Pressemeldung als Erfolg darzustellen. Eine Recherche des Tagesspiegels über Identität und Pläne der neuen Eigentümer - denn die Presse-Meldung ließ vermuten, es gebe diese Investoren - endete vor einer Mauer des Schweigens. Wie bei AGs auch sonst üblich, wollten die Investoren nicht genannt werden, hieß es. Die Spekulationswelle schlug hoch, als der Name eines "Investors" öffentlich wurde: Es handele sich um die "Greico Inc" mit Geschäftsadresse Cayman Islands.

Die Kredite für die Karibik-Firma

Als immer mehr Zweifel an der Solidität der Konstruktion aufkamen, lud Vorstandschef Rupf zu einer Pressekonferenz ein. Da wurde offenbar, dass die Greico in Wahrheit vom Bankenkonzern mit Hilfe einer Investmentbank installiert worden war und der angeblich geflossene Kaufpreis in Wirklichkeit zum größten Teil Kredite der BGB selbst waren. Diese Kredite flossen über die Insel-Firma Greico zurück in die Bankgesellschaft. Diese verbuchte sie als Erlös. Dadurch hätte es so erscheinen können, dass der Konzern mit diesen Einnahmen ein gutes Ergebnis zum Abschluss des Jahres 2000 vorweisen könnte. In Wirklichkeit waren die Milliarden-Risiken aber nur verdeckt.

Zumindest in den Grundzügen musste Vorstandschef Rupf dieses Finanzierungsmanöver während seiner Pressekonferenz vom 5. Februar 2001 offenbaren. Das brachte die Aufsichtsräte des Banken-Konzerns auf. Sie beklagten nun die "erheblichen" Abweichungen zu dem, was ihnen die Konzern-Vorstände noch im Dezember erläutert hatten: dass "drei namhafte Investmentbanken" künftig die Anteilsmehrheit der Immobilientochter übernehmen wollten. Wäre dem so gewesen, der Aufsichtsrat hätte keinen Einspruch gegen das Geschäft erhoben.

So wie die Dinge nun aber lagen, konnte der Aufsichtsrat gar nicht anders, als dem zuvor unbekannten Finanzmanöver über die Insel-Firmen Greico die Zustimmung zu verwehren. Der Buchungstrick wäre ohnedies am Bundesaufsichtsamt für Kreditwesen gescheitert. Darauf weist Aufsichtsrats-Chef Feddersen "nachdrücklich" in dem Protokoll zu der Sitzung hin. Im Klartext, das Ziel, das zwei Milliarden Mark große Loch im Ergebnis der Bankgesellschaft auf diese Weise zu stopfen, war schon bei der Planung des ganzen Manövers schwer erreichbar. Voraussetzung war, dass die Details des Manövers nicht an die Öffentlichkeit dringen würden, bevor es echte Käufer gab. Wie aber war es zuvor zu der Milliarden-Schieflage im Konzern gekommen, die der Vorstand mit dem Insel-Geschäft verdecken wollte?

Das Loch war entstanden, nachdem die Wirtschaftsprüfer eine neue Bewertung der Risiken bei den Geschlossenen Immobilienfonds des Bankenkonzerns durchgeführt hatten. Dafür musste die BGB Rücklagen bilden. Das nötige Geld fehlte. Deshalb musste eine andere Lösung her. Und zwar kurzfristig. Wie hoch der Druck war, lässt sich anhand einer weiteren Vorstandsvorlage der Bankgesellschaft rekonstruieren.

Beraten hatten die Vorstände des Bankenkonzerns das Insel-Geschäft am 7. November 2000. In der Vorstandsvorlage zu diesem Termin wird ein "negatives Ergebnis vor Steuern von circa 1,5 Milliarden Mark" bei der Immobilientochter der BGB angekündigt. Die Reserven der Immobiliengesellschaften gaben nur rund eine halbe Milliarde her. Die Vorstände kamen zudem nicht an der Erkenntnis vorbei, dass der "negative Jahresabschluss der (Immobilientochter; Anm. d. Red.) IBG auf das Konzernergebnis durchschlagen" würde. Das wollten sie unter allen Umständen verhindern. Es galt, wie sie es formulierten, die "notwendige Erfolgsstory" bei der Immobilientochter zu schaffen, um dadurch "hohe Ausschüttungen an den Konzern BGB" sicherzustellen.

Das sollte durch den Verkauf der Immobiliengesellschaften des Konzerns erfolgen. Doch um einen Käufer zu finden, blieb nicht mehr viel Zeit. Denn das Ziel war die Rettung der Bilanz eines nahezu abgelaufenen Jahres. Also war klar: "Die erforderlichen Maßnahmen sind spätestens bis zum 31. Dezember 2000 umzusetzen". Knapp sieben Wochen blieben vom Zeitpunkt der alarmierenden Meldung bis zur Realisierung der "Erfolgsstory" Zeit.

Der Buchungstrick scheitert an Bankaufsicht

Ein Scheitern war in dem Plan der Konzern-Vorstände nicht vorgesehen. Durch die Finanzierung der Greico mit eigenen Krediten sollte zumindest in den Büchern ein "Verkauf" der Immobiliengesellschaften vermerkt werden. Dies musste um jeden Preis noch im Jahr 2000 geschehen. Damit aber hatten die Bankenchefs nichts mehr in der Hand, als eine vage Hoffnung. Sie hofften auf die Investmentbank JP Morgan. Sie sollte echte Investoren für die Insel-Firma Greico suchen, in deren Besitz die Immobiliengesellschaften nun standen. Diese sollten dann die Schulden der Greico bei der Bankgesellschaft ablösen.

Dass dieses Manöver mit der Bankenaufsicht nicht zu machen sein würde, ist nicht wirklich schwer zu verstehen. Eine hochverschuldete Firma gehört nur formaljuristisch dem im Handelsregister eingetragenen Eigentümer. Damit ist es an dem Tag zu Ende, an dem die Bank verlangt, dass der Schuldner die Kredite zurückzahlt. Ähnlich verhielt es sich mit der durch Milliarden-Schulden belasteten Greico. Sie besitzt zwar die ehemaligen Immobilientöchter der Bankgesellschaft, doch dafür hat die Insel-Firma Greico Inc. Schuldverschreibungen in der entsprechenden Milliarden-Höhe von der Bankgesellschaft übernommen.

Da sich keine Investoren fanden, verwaltet die Bankgesellschaft unter Rupf ihre Außenstände nur unter anderem Namen: Greico Inc. Dabei sowie bei der Auswahl des Firmensitzes entwickelte sie freilich reichlich Fantasie. Eine Spur zu viel - befand die Bankenaufsicht und ließ den Traum platzen.

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