Zeitung Heute : Barzel vs.Stadtmuseum

OLIVER SCHMOLKE

Keine gütliche Einigung im Fall der Entlassung des MuseumsdirektorsOLIVER SCHMOLKENach drei Jahren erreichte gestern der Streit um das Jüdische Museum das Arbeitsgericht Tiergarten.Der Ausstellungsmacher Amnon Barzel, der sich in Israel zuvor als Kunstkritiker der Tageszeitung "Haaretz" einen Namen gemacht hatte und im Juli 1994 mit dem Land Berlin einen Arbeitsvertrag als Museumsdirektor abschloß, wurde am 26.Juni dieses Jahres zu Ende September gekündigt.Der als Gütetermin angesetzte Verhandlungstag endete ohne Einigung. Barzel, der auf Weiterbeschäftigung klagt, sagte vor der Verhandlung: "Es ist keine personell bedingte Kündigung.Es ist eine ideologische Kündigung." Schon im August hatte er der "Jerusalem Post" gegenüber angekündigt, er wolle gegen die Berliner Behörden in einem "O.J.Simpson-mäßigen" Prozeß zu Felde ziehen. Barzels Anwalt Wolfgang Lüder hingegen argumentierte sachlich, bezog sich auf Formfehler.Der Generaldirekor der Stiftung Stadtmuseum, Reiner Güntzer, der das Kündigungsschreiben unterzeichnet hat, sei dazu nicht befugt.Als Museumsdirektor hätte Barzel nur durch Kultursenator Radunski entlassen werden können.Hinter der Zuständigkeitsfrage verbirgt sich der eigentliche Hintergrund des Museumsstreits: Mit Gründung der Stiftung Stadtmuseum 1995 wurde das Jüdische Museum verwaltungstechnisch als Hauptabteilung in die neue Stiftungsstruktur eingepaßt.Barzel hatte sich nie mit dem Status eines Hauptabteilungsleiters abgefunden.Lüder erklärte, sein Mandant sei als Direktor eingestellt, aber nicht gekündigt worden; als Hauptabteilungsleiter könne er nicht gekündigt werden, da er sich in dieser Funktion niemals habe einstellen lassen.Demgegenüber machte der Prozeßbevollmächtigte der Stiftung Stadtmuseum, Michael Malorny, auf eine antizipierende Klausel in Barzels Arbeitsvertrag aufmerksam.Schon 1994 sei ein Rechtsträgerwechsel - vom Land Berlin zur Stiftung Stadtmuseum - im Arbeitsverhältnis angekündigt worden. Richter Achim Klueß kündigte an, in dieser Frage der Argumentation Malornys zu folgen.Mehr Chancen gab Klueß einer zweiten Formalfrage: War Barzels Stelle so hoch dotiert, daß der Personalrat der Stiftung - wie geschehen - nicht gehört werden mußte? Nach erfolglosem Gütetermin wird das Verfahren am 18.Dezember fortgesetzt.

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