Zeitung Heute : Bedingt einsatzfähig

Sven Lemkemeyer

Die Nato hat sich bei ihrem Gipfel in Berlin mit Details zur Aufstellung einer schnellen Eingreiftruppe befasst. Welche Probleme gibt es noch?

Der Plan klang gut. Als die Nato sich Ende 2002 auf Vorschlag der USA entschloss, eine schnelle Eingreiftruppe aufzustellen, schien dies eine für das Bündnis ungewöhnlich rasche Reaktion auf die neuen Gefahren durch den Terrorismus zu sein. Knapp ein Jahr später nahmen 50 Soldaten der Nato Response Force (NRF) ihren Dienst auf – stellvertretend für die zunächst 9000 Frauen und Männer starke Truppe. Bis zum Herbst 2006 sollen 21000 NRF-Soldaten – aus den Mitgliedsstaaten im Rotationsverfahren gestellt – den neuen Feind ausschalten können. Innerhalb von fünf Tagen soll die NRF weltweit operieren und in feindlichem Gelände bis zu einem Monat allein ihren Auftrag ausführen können.

Doch die Probleme beginnen wie so oft beim Geld. Bisher gilt für Nato-Missionen weitgehend der Grundsatz, dass jedes Land seine Kosten selbst trägt. Und so sorgte sich der Nato-Oberbefehlshaber in Europa, US-General James Jones, nicht zu Unrecht, die Mitgliedstaaten könnten sich aus finanziellen Gründen sperren, ihre Soldaten in einen Einsatz zu schicken. Wie es in Nato-Kreisen heißt, stehen schon für die zweite Hälfte 2006 nicht mehr genügend Truppen zur Verfügung, um das Soll zu erfüllen.

Die Finanzen sind für Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer aber nur ein Grund, die NRF auf dem Gipfel zum Thema zu machen. Bisher ist nicht wirklich geklärt, nach welchen Kriterien die NRF eingesetzt werden kann. Zudem erscheint eine Einsatzbereitschaft innerhalb von fünf Tagen sehr fraglich. Problematisch ist auch das Prinzip der Einstimmigkeit der Nato-Gremien. Denn vor einem Einsatz müssen viele Nationen erst entscheiden, ob ihre Soldaten teilnehmen dürfen. In Deutschland zum Beispiel gibt es ein Vorbehaltsrecht des Parlaments. Die Union hat allerdings angekündigt, im Falle eines Wahlsieges NRF-Einsätze der Bundeswehr per Vorratsbeschluss pauschal genehmigen zu wollen.

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) versicherte vorher, Deutschland werde die zugesagten 6000 Soldaten stellen – bezieht die Zahl aber auf die NRF und die geplanten schnellen Eingreiftruppen der EU, die so genannten Battle Groups. Wie diese mit der NRF zusammenarbeiten und sich ergänzen sollen ist ungeklärt. Bei der EU jedenfalls warnen Militärexperten bereits vor einem „ungesunden Wettbewerb“.

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