Zeitung Heute : Begegnung inder Kurstadt

WALTHER STÜTZLE

Das Treffen von Boris Jelzin und Helmut Kohl in Baden-Baden zeigt: Es hat schon schlechtere Abschnitte im deutsch-russischen Verhältnis gegeben - trotz solcher Reizworte wie Beutekunst und NATO-BeitrittVON WALTHER STÜTZLEDem Ort haftet Symbolisches an.Baden-Baden ist Kurstadt, Platz der Erholung - bestens geeignet also, Gastgeber und Kulisse zu sein für eine der großen politischen Figuren auf der Bühne Europas, der nichts Wichtigeres gewünscht werden kann als gute Gesundheit.So eng sind mittlerweile die Beziehungen zwischen Kanzler und Kreml-Chef, daß sie abseits der Konferenzräume ein eigenes Begegnungs-Brauchtum entwickelt haben, um die Staatsgeschäfte zu befördern.Wer ob solcher Nähe die Nase rümpft, wer seinen Blick auf die komplizierten Themen der internationalen Politik nicht mit übertriebenen Hoffnungen trübt, und auch, wer weder den Aktionsradius von Jelzin noch das Gewicht der Bundesrepublik überschätzt, wird einräumen müssen: Es hat schon schlechtere Abschnitte im deutsch-russischen Verhältnis gegeben als jenen, der durch die Kur-Begegnung von Kanzler und Präsident in der Badestadt markiert wird.Vordergründig geht es um einen Medienpreis, den Jelzin annimmt.Politisch aber geht es um Wichtigeres. Drei Themen aus Kultur, Politik und Wirtschaft beschweren die deutsch-russische Tagesordnung.Beutekunst, NATO-Beitritt und Korruption lauten die Reizworte.Im Streit um die Beutekunst kreuzen sich gelegentlich radikal formulierte deutsche Rechtsposition mit lebendiger russischer Erinnerung an Kriegsbeginn und Kriegsende.Doch beide verbindet die Pflicht, Versöhnung, Völkerrecht und Vernunft zu kluger Politik zu vereinen.Kostproben der Kriegsbeute bringt Jelzin dem Kanzler nach Baden-Baden mit.Doch was der Präsident zurückschenkt ist mehr als ein Stück Kunst.Jelzin wagt das Kunststück, bei einem Auslandsbesuch den Daheimgebliebenen Rechtsbewußtsein zu demonstrieren.Helmut Kohl wird diese innenpolitisch brisante außenpolitische Geste des Kreml-Chefs zu würdigen wissen und den Mut des Gastes nicht mit einem lauten Ruf nach "mehr, mehr" entgelten. Jelzin selbst hat nach der jüngsten Begegnung mit seinem Kollegen Clinton in Helsinki bei den Bürgern Rußlands für die Einsicht geworben, eine funktionierende Rechtsordnung verleihe dem Land mehr Sicherheit als die vergebliche Jagd nach bewaffneter Größe.Diese Maxime wird Rußlands Präsidenten auch beim Thema der NATO-Öffnung leiten müssen.Zu den von Moskau beim Vollzug der deutschen Einheit wie auch beim Lissabonner OSZE-Gipfel im Dezember 1996 akzeptierten bahnbrechenden Leitprinzipien der internationalen Ordnung zählt die Freiheit der Staaten, "Sicherheitsvereinbarungen" und "Bündnisverträge" "frei zu wählen...oder zu verändern".Gegenüber dem Europäer Kohl könnte Jelzin in Baden-Baden bekräftigen, was er schon dem Amerikaner Clinton in Helsinki versichert hat, nämlich sich auch beim NATO-Ost-Thema unbeirrt vom Grundprinzip freier Bündniswahl leiten zu lassen.Damit wäre der russisch-atlantische Weg nach Paris frei, wo am 27.Mai im feierlichen Aufzug der 17 Staats- und Regierungschefs die Charta besiegelt werden soll, die das noch rein westliche Bündnis mit Rußland über eine gemeinsame Zukunft abzuschließen gedenkt. Jelzins Agenda ist voller und komplizierter als die seiner euro-atlantischen Kollegen.Gemessen an den Hürden, die zu nehmen waren und sind, kann er auf seine Erfolgs-Bilanz stolz sein.Rußland wird heute durchweg demokratisch legitimiert regiert.Der private Sektor erzeugt mit 82 Prozent der Industriearbeiterschaft nahezu 90 Prozent der Produktion.Das Land ist international kreditwürdig.Doch die Kehrseite der weithin gelungenen Privatisierung heißt Korruption und Kapitalflucht.Gegenwärtig verläßt mehr Geld das Land als dort von Ausländern investiert wird.Zwischen 1992 und 1996 soll die Fluchtsumme größer gewesen sein als die im gleichen Zeitraum im Ausland geborgten 57 Milliarden Dollar.Doch Rußland in dieser Zwickmühle hängen zu lassen, widerspräche den Interessen Europas, zumal des wichtigsten Außenhandelspartners; und das ist Deutschland.Zwar muß die politische Kraft, Korruption auszutrocknen und Recht durchzusetzen, zuerst in Rußland aufgebracht werden.Aber wirksam wird sie nur, wenn gewichtige Partner Rußlands sie durch einen langen Atem zur Zusammenarbeit beleben.Stabile Verhältnisse sind auch hierzulande nicht in einem Jahr aufgebaut worden.

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar