Zeitung Heute : Beim russischen Patienten auf Visite

CHRISTOPH V.MARSCHALL

Zuhause warten genug Herausforderungen: den Koalitionszwist verläßlich zu befrieden; die rot-grünen Reformprojekte im zweiten Anlauf mit größeren Erfolgsaussichten anzuschieben; den EU-Gipfel im März so vorzubereiten, daß er nicht bloß ein weiterer der Sorte "schale Formelkompromisse" wird.Was also rechtfertigt diesen zweitägigen Einsatz?

Es gibt wenig Politikfelder, auf denen der Ruf nach neuem Realismus berechtigter war.Rußland 1999: Das ist eine Reise ins Land der enttäuschten Hoffnungen.Acht Jahre nach der Auflösung der Sowjetunion können auch größte Optimisten nicht mehr annehmen, daß dieser Koloß in absehbarer Zeit dem Reformbeispiel Polens oder Ungarns folgt - und das liegt nicht nur daran, daß Rußland keinerlei Erfahrung mit Demokratie und Rechtstaatlichkeit hat.Unübersehbar fehlt es am Willen zu konsequenter Neuorientierung.Zudem sind die Erwartungen an die Kräfte, die als Motoren des Wandels in Frage kommen, zerstoben.Der ökonomische Zusammenbruch am "schwarzen Montag", dem 17.August 1998, hat die sich zaghaft herausbildende Mittelklasse privater Unternehmer über Nacht zerstört.Von den Regionen sind zwar einzelne zu Zonen des Aufschwungs geworden, aber ihr Potential reicht nicht aus, um als Wirtschaftslokomotive die ganze Föderation aus dem planwirtschaftlichen Sumpf zu ziehen.Die Ernennung des alten KGB-Hasen Jewgenij Primakow zum Regierungschef hat zwar in einem Punkt Fortschritt gebracht: Der "Krieg an der Spitze" zwischen dem Präsidialapparat und der kommunistisch beherrschten Duma ist befriedet - aber um den Preis verweigerter Reform.Die neue Stabilität ist erkauft durch Stagnation.

Wenn ein dynamischer "wind of change" also nicht aus Rußland kommt, liegt dann womöglich der Sinn dieses höchstrangigen Besuchs darin, ihn durch vielfältige Kooperation von außen zu entfachen? Doch auch dafür fehlt die Basis.Wegen des Verfalls der Weltmarktpreise für Öl und Gas mangelt es am Geld, um Schulden zu bedienen und Waren zu kaufen.Deutschland exportiert heute in das kleine Tschechien mehr als in das riesige Rußland.Aufgrund der jüngsten Erfahrungen und der eigenen Budgetprobleme kann Schröder weder neue Kredite anbieten noch die Hermesbürgschaften zur Exportförderung ausweiten.Im Gegenteil: Mehr Zurückhaltung ist angesagt.

Also Rußland vorerst abschreiben und nur ein Gipfel zum Händchenhalten, um den nüchternen Schwenk zu kaschieren? Das wäre kurzsichtig und ungerecht.Moskau hat zwar die Erwartungen durch politisches Unvermögen enttäuscht, aber wahr ist auch, daß die angeblich drohenden Schreckensszenarien ebensowenig Realität geworden sind: von der Militärdiktatur über den Zerfall der Föderation in Regionalkriegen, vagabundierende Atomwaffen und neue Tschernobyls bis zum Rückfall in Konfrontation.Nur dauert die Konsolidierung der abgestiegenen Weltmacht viel länger als angenommen.Es ist nicht die Zeit für neue Kredite oder Schuldenerlaß, es fehlen auch die Voraussetzungen für substantielle Wirtschaftskooperation.Aber jetzt werden die Grundlagen für die fernere Zukunft gelegt.Deshalb lohnt es, auf möglichst vielen Feldern den persönlichen Kontakt zu suchen, ein Netzwerk der Partnerschaften aufzubauen - damit Rußland sich in seiner schweren Indentitätskrise nicht alleingelassen fühlt und mittelfristig den Mut für die Korrekturen faßt, die allein den Weg zu einer besseren Zukunft öffnen.

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