Berliner Rede : Die Ruinenpredigt

Es ist kalt in der Elisabethkirche – und gerade deshalb ist dieser Ort gut gewählt. Denn Horst Köhler fordert in seiner „Berliner Rede“ die Abkehr von einer lange wärmenden Gewissheit: dem Segen des unbegrenzten Wachstums.

Antje Sirleschtov
Koehler
Schrankenweiser. Bundespräsident Horst Köhler. -Foto: dpa

Es wird gleich ungemütlich werden – für Guido Westerwelle. Kurz nach halb elf stürmt der FDP-Vorsitzende in die Elisabethkirche, blickt nur einen Moment lang an den kargen Backsteinmauern empor – und macht mit finsterem Gesicht auf dem Absatz kehrt.

Noch einen Moment, dann wird sich hier der Bundespräsident mit seiner vierten, womöglich wichtigsten „Berliner Rede“ an die deutsche Öffentlichkeit wenden. Knapp 1000 Gäste drängen jetzt in die Ruine des sakralen Säulenbaus an der Berliner Invalidenstraße, zwischen die rohen Ziegelwände, unter das Glasdach. Dicht gedrängt sitzen sie in den Stuhlreihen und warten auf das Staatsoberhaupt. Kalt, bitterkalt ist es an diesem Dienstagvormittag nicht nur draußen auf der Straße. Auch in der Kirchenruine ist es eisig. Westerwelle hat sich noch schnell seinen Wollmantel aus der Garderobe geholt. Früher, murmelt er beim Zurückkommen, früher habe man den Leuten auf der Einladung mitgeteilt, wenn nicht geheizt wird und die Gäste selbst Kohlen mitbringen sollen.

Zufall? Natürlich gibt es keine Zufälle, wenn ein Bundespräsident spricht. Als Horst Köhler 2006 in seiner ersten „Berliner Rede“ die Missstände im deutschen Bildungssystem benannte, stand sein Podium in einer Berliner Hauptschule. Vergangenes Jahr – Köhler sprach über den Wert der Demokratie, bereitete sich auf eine zweite Amtszeit als Bundespräsident vor – lud er ins Schloss Bellevue, den Amtssitz des Staatsoberhaupts.

Nun will Köhler über die Finanz- und Wirtschaftskrise sprechen, die seit Monaten mit eisigem Atem über die Welt pustet. Da will er es wohl auch seinen Gästen nicht gemütlich machen. Und wie man gleich sehen wird: auch nicht sich selbst.

Denn es sind nicht nur Milliardenwerte, die die Exzesse des Finanzmarkts binnen Jahresfrist verbrannt haben, tausende Existenzen, die vernichtet sind und ganze Staaten, die vor dem Konkurs zittern. Mehr ist ins Rutschen geraten: Das einst so vitale System des Kapitalismus ist an einen Abgrund getreten, hat sich selbst dorthin gebracht, hat in den Augen vieler seine Legitimation verloren.

Köhler sieht es so. Und er stellt sich an diesem Tag in eine Kirche – errichtet in den 30er Jahren des 19. Jahrhunderts, als die erste industrielle Revolution aus Bauern, die am damaligen Rande Berlins lebten, Mietskasernen bewohnende Fabrikarbeiter machte, als Friedrich Wilhelm III. Unruhen befürchtete und deshalb Karl Friedrich Schinkel Gotteshäuser zur Befriedung der Leute bauen ließ, auch dieses. Köhler also stellt sich vor ein goldenes Kreuz, er spricht von „Demut“, vom Innehalten.

Und vom Scheitern. Dem eigenen, dem einer Kultur – und vom Scheitern an sich, diesem so menschlichen Vorgang, bei dem Versagen und Versäumen eine Rolle spielen. Dessen Eingeständnis die tiefe Beschäftigung mit der Geschichte, den eigenen Entscheidungen und Fehlern zwingend voraussetzt. Öffentlich eingestandenes Scheitern, das birgt stets die Gefahr, dass die Zeugen des Eingeständnisses sich abwenden, dass sie Gunst und Vertrauen denen entziehen, die gescheitert sind. Weshalb die erfolgsverwöhnten, erfolgsgetriebenen Spitzenmanager dieser Welt – Banker, Unternehmer, Politiker – sich mit dem Eingeständnis des Scheiterns so schwertun.

Der Bundespräsident ist an diesem 24. März keiner von ihnen. Er repräsentiert das ganze Volk, schon von Amts wegen. Und er sieht sich in diesem Moment als einen von 80 Millionen, er ist der Erste unter ihnen. Horst Köhler war Banker, Horst Köhler war Staatssekretär, er war Direktor des Internationalen Währungsfonds IWF. Horst Köhler war Teil des Systems. Jetzt ist er seit fünf Jahren Staatsoberhaupt. Und er sagt, nun, wo die gewaltige Geldpyramide – das System – kollabiert ist: „Ich will Ihnen eine Geschichte meines Scheiterns berichten.“ Meines! Unseres!

Und dann erzählt der Bundespräsident Horst Köhler, wie der IWF-Direktor Horst Köhler schon vor vielen Jahren die ersten Vorboten einer Überhitzung erahnt hat, wie er die immer undurchsichtigeren und immer zahlreicheren Finanzprodukte nicht mehr verstand – er, der Finanzmanager des IWF. Köhler hat damals Experten engagiert, die das „große Rad“ des Finanzmarkts, wie Köhler es nennt, beobachten sollten. Er wollte regulieren, prüfen, Risiken eindämmen. „Aber“, sagt Köhler jetzt, „in den Hauptstädten der Industrienationen wurden die Warnungen nicht aufgegriffen.“ Er sei gescheitert, sagt Köhler. Und unser aller Scheitern meint er auch damit.

Um diese Geschichte zu verstehen und den Grund, warum der Bundespräsident sie in seine „Berliner Rede“ aufgenommen, ja an den Anfang gestellt hat, muss man zurückblicken. Auf die Geschichte des Ökonomen Köhler, seine Systemwerdung gewissermaßen. Der Banker Köhler ist ein angesehener und erfolgreicher Beamter im Bundesfinanzministerium, als vor 20 Jahren die innerdeutsche Mauer fällt. Er verhandelt im Auftrag Theo Waigels den Einigungsvertrag, er ist später, beim Weltwirtschaftsgipfel, der Sherpa von Kanzler Helmut Kohl.

Ein erfolgreicher Mann, CDU-Mitglied, der in einem System seine Karriere aufgebaut hat, in dem „Wohlstand für alle“ jahrzehntelang aus steigenden Renditen und aus zunehmendem Wirtschaftswachstum gezogen wurde. Wachstum und Wohlstand waren nicht voneinander zu trennen in der alten Bundesrepublik. Sie waren das Heilsversprechen an die Ostdeutschen 1990. Und Horst Köhler war ein Kind dieses Systems.

2000 wurde Köhler IWF-Direktor, und tatsächlich: Wer seine Aufsätze von damals aufmerksam liest, wird ihm recht geben. Er hat frühzeitig die Übermacht und Unübersichtlichkeit der Finanzmärkte erkannt, benannt und Abhilfe gefordert. Er hat die Risiken einer überzogenen Wachstumserwartung gesehen. Heute sagt er: „Der Haken der Freiheit ist: Sie kann in denjenigen, die durch sie satt und stark geworden sind, den Keim der Selbstüberhebung legen.“ Und er meint damit, dass viele in der Gesellschaft, vor allem die Eliten, sich an diesem Keim angesteckt haben. Weil die Renditen Wohlstand versprachen – Wohlstand, wie er sich auch an der Invalidenstraße ausgebreitet hat, wo heute schicke italienische Restaurants und Weinhandlungen auf Kundschaft warten, die sich das teure Wohnen in den sanierten Altbauten ringsum leisten kann. Die Gewinner der Globalisierung haben die alten Milieus hier längst vertrieben. Und dennoch, die wohlstandsversprechenden Renditen, sie galten „als Problemlöser und Friedensstifter in unserer Gesellschaft“, wie Köhler sagt.

Auch ihm. Auch Köhler hat das Hohelied des Wirtschaftswachstums gesungen. Er war es, der Entwicklungsländern finanzielle Unterstützung zum Preis von Reformen gab, die viele neoliberal nannten. Er war es auch, der die Europäer, die Deutschen, zu Reformen aufforderte, auf dass das Bruttosozialprodukt immer weiter wachsen möge.

Köhler, ein unkritischer Wachstumsbefürworter: Dieses Bild machten sich die Deutschen von dem Mann, den die CDU-Chefin Angela Merkel und Guido Westerwelle von der FDP 2004 auf den Präsidentenstuhl hoben. Noch als er den Bundestag vorzeitig auflöste und damit den Weg für Neuwahlen frei machte, verordnete Köhler den Deutschen neoliberale Reform-Medizin. Denn ein schwarz- gelber Durchmarsch war zu erwarten, mit einer CDU-Chefin und einem FDP-Vorsitzenden, die Deutschlands Wachstumspotenziale erst richtig in Schwung bringen wollten.

„Wir haben alle über unsere Verhältnisse gelebt“, resümiert Horst Köhler jetzt Schuld und Ursachen der Finanzkrise. Und es ist dieser Satz, der Köhlers letzte „Berliner Rede“ in dieser Präsidentenamtszeit am stärksten prägt, der sie heraushebt.

Fast wirkt es jetzt wie ein Wink des Schicksals, dass ausgerechnet ein Politik-Banker, einer aus dem System, wie Köhler es ist, diesen Satz der Erkenntnis sagt: „Wir haben diese Welt mitgestaltet.“ Er hat also verstanden. Fast auf den Tag genau in zwei Monaten tritt Horst Köhler vor die Bundesversammlung und will zum zweiten Mal an die Spitze des Staates gewählt werden. Später, nach der gut halbstündigen Rede an diesem Dienstag, wird sich einer der anwesenden führenden Sozialdemokraten mit gesenktem Kopf und zusammengepressten Lippen abwenden bei der Frage, warum denn Sozialdemokraten nun eigentlich überhaupt noch Gesine Schwan wählen sollten, die Herausforderin, und nicht diesen Präsidenten?

Köhler, so beliebt er in der Bevölkerung auch ist, ist über Jahre hinweg im politischen Establishment ein nicht hofierter Präsident geblieben. Er mische sich zu sehr in aktuelle Sachfragen ein, wurde ihm vorgeworfen. Seine rhetorischen Fertigkeiten seien gerade mal akzeptabel.

Zu viel, zu wenig tiefgehend, zu ausgreifend in alle Richtungen: Ja, auch in dieser „Berliner Rede“ ist das Staatsoberhaupt nicht bei der Ursachenerforschung der Krise und seinen Schlussfolgerungen für die Gesellschaft stehen geblieben. „Eine neue Qualität der internationalen Zusammenarbeit“ hat er angemahnt, das Schicksal Afrikas zum Beweis der „Menschlichkeit unserer Welt“ erklärt, den Klimaschutz zu einem zentralen Thema der „globalen sozialen Frage“ erhoben und Integration und Bildung zur Voraussetzung für eine „ökologische industrielle Revolution“ gemacht. Alles Themen, die Köhler bereits seit Jahren umtreiben, deren Zusammenfassung nun allerdings einen Sinn zu ergeben scheint. Für ihn selbst, der seine erste Amtszeit als Staatsoberhaupt Revue passieren lässt. Und für das Publikum, das – heute noch im Krisenschock gefangen – die Frage an die Zukunft, die Sinnfrage stellt. „Wir wollen beschließen, nicht mehr auf Kosten anderer zu leben“, sagt Köhler.

Dass er es auch diesmal nicht lassen will, das Einmischen in die aktuelle Politik, das hat das Publikum übrigens mit Zusatzapplaus belohnt: und zwar, als Köhler die Regierungskoalition auffordert, sich selbst im Angesicht der Krise trotz bevorstehender Bundestagswahl keine „Beurlaubung von der Regierungsverantwortung“ zu genehmigen. Keine „Kulisse für Schaukämpfe“, wie sie Union und SPD in den letzten Wochen aufgezogen haben, wolle er gelten lassen, sagt Köhler. Was einen Zuhörer in der ersten Reihe wegen der anhaltenden FDP-Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen später zu dem Kommentar ermuntert: „Na, wenigstens das wird Herrn Westerwelle ja gewärmt haben.“

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben