Berlusconi : Ein Fall für Europa

Albrecht Meier

Wer kann schon Italien verstehen? Ein Volk von Kleinunternehmern, Selbstständigen, Individualisten. Der Staat? Der soll sich doch bitte aus ihren Belangen heraushalten. Die Geschäfte dieses Staates wird nun Silvio Berlusconi leiten, zum dritten Mal. Berlusconi, der Populist, der Milliardär, der Trickser, der sich Gesetze so hinbog, dass er sich der Strafverfolgung entziehen konnte. All das ist den Italienern klar – gewählt haben sie Berlusconi trotzdem. Schließlich hat er ihnen zugesagt, sich möglichst wenig einzumischen in ihr tägliches Treiben. Seinen Landsleuten verspricht er niedrige Steuern. Wer will das nicht?

Dass die Italiener jetzt ein drittes Mal Berlusconi erlegen sind, hängt nicht nur mit den Schmeichelkünsten des „Cavaliere“ zusammen. Sein Sieg ist auch deshalb so deutlich ausgefallen, weil die Italiener bei dieser Wahl eine kleine Revolution zustande gebracht haben. Das traurige Schicksal der Neun-Parteien-Koalition unter Romano Prodi, die im Januar scheiterte, hat sie belehrt, dass es so nicht mehr weitergehen kann – mit einer zersplitterten Parteienlandschaft, mit den Kleinstparteien, die eine ganze Regierung zu Fall bringen können.

Fast alle dieser kleinen Könige kamen diesmal nicht über die entscheidenden vier beziehungsweise acht Prozent hinaus, die für den Einzug ins Abgeordnetenhaus und in den Senat nötig sind. Von dieser Entwicklung hat zunächst einmal Berlusconi profitiert. Sein unterlegener Rivale Walter Veltroni, der sein Mitte-links-Bündnis bewusst ohne die linken Splitterkräfte schmiedete, zog den Kürzeren – diesmal. Roms ehemaliger Bürgermeister ist 52 Jahre alt. Er hat noch Zeit. Möglicherweise gelingt es ihm bis zum nächsten Anlauf, in seiner Demokratischen Partei die kritische Masse anzusammeln, die für einen Wahlsieg nötig wäre.

Das Wahlergebnis, eben weil es so deutlich ist, lässt Veltroni dennoch alt aussehen. Aber verjüngt es umgekehrt Berlusconi, so wie ein Lifting? Ein Blick auf die in Italien allgegenwärtige Apathie, den politischen und wirtschaftlichen Reformstau sowie die blamablen ökonomischen Rahmendaten zeigt: Berlusconi zieht keineswegs wie ein Ritter in schillernder Rüstung in den Palazzo Chigi ein. Die Aufgabe, die vor ihm liegt, ist riesig. Sie ist noch nicht damit getan, den stinkenden Müll von Neapel beiseite zu räumen. Italien braucht dringend eine Wahlrechtsreform. Und sinnvollerweise müsste Berlusconi seinem Land auch eine Agenda 2010 all’italiana zumuten.

Dass all dies mit „Berlusconi III“ gelingt, darf bezweifelt werden. Viel näher liegt die Vermutung, dass sich der Rechtspolitiker für ein konsequentes Durchwursteln entscheidet. Schon in seiner letzten Amtszeit zwischen 2001 und 2006 ist es ihm nicht gelungen, Italiens Wirtschaft zu mehr Dynamik zu verhelfen. Und auch bei „Berlusconi III“ scheinen Worte und Taten weit auseinander zu liegen. Einerseits predigt er die radikalen Kräfte des Marktes, aber auf der anderen Seite versucht er, die angeschlagene staatliche Fluggesellschaft Alitalia vor der Übernahme durch den französisch-niederländischen Konkurrenten Air France-KLM zu retten.

Zwar sollte sich der Rest Europas davor hüten, Berlusconi schon vor seinem neuerlichen Amtsantritt als politischen Blindgänger entlarven zu wollen. Schließlich gibt es ja auch mit Nicolas Sarkozy in Frankreich einen Politiker, der ähnlich schillernd und widersprüchlich ist wie Italiens alter und neuer Regierungschef. Aber da ist doch ein entscheidender Unterschied: Angesichts der Medienmacht, die Berlusconi in seinen Händen vereint, erscheint Sarkozy, der systematisch die Nähe zu Frankreichs Mediengewaltigen sucht, geradezu wie ein Klosterschüler. Berlusconi greift wieder nach der Macht – und erneut wird die Gewaltenteilung in einem Mitgliedstaat der EU infrage gestellt.

Es ist gut, wenn die Europäische Union mit Argusaugen darauf achtet, ob die Standards der Demokratie beim Beitrittskandidaten Türkei beachtet werden. Sie sollte es jetzt auch im Falle Italiens tun.

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