Zeitung Heute : Blitzmetamorphose der Grünen

BERND ULRICH

Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde auf einem Parteitag heftig darüber gestritten, ob Minister ihr Bundestagsmandat aufgeben müßten.Die Partei war mit Mehrheit und Verve dafür und nur die Rücktrittsdrohung des Parteivorsitzenden und Außenministers konnte einen entsprechenden Beschluß verhindern.Die Partei war die FDP, ihr Vorsitzender hieß Klaus Kinkel.Der gleichen Problematik werden sich die Grünen bei ihrem Parteitag stellen.Die Grünen-Partei-Führer ziehen das Thema hoch oder lassen das zumindest zu.Denn sie kalkulieren kühl: Lieber eine heiße Debatte über eine Nebensache als eine in der Hauptfrage - also über den Inhalt des Koalitionsvertrages.Darin sind schließlich viele grüne Träume begraben worden.Und bei aller gebotenen Begeisterung über das Regieren als solches bleibt ein Rest von schlechtem grünen Gewissen.Doch gehört derlei Nostalgie aus Sicht der Strategen in die Kneipe, aber nicht ins Zentrum der Debatte.Der Streit um die Trennung von Ministeramt und Bundestagsmandat ist insofern eher ein Zeichen von Professionalität als ein Rückfall in grüne Basistümelei.Die Grünen sind nämlich innerhalb der letzten drei Wochen professioneller geworden, womöglich genauso professionelle wie es die FDP war.

Die Ökopartei hat eine Blitzmetamorphose durchgemacht, die nicht einmal sie selbst sich zugetraut hätte.Angesichts dieser Geschwindigkeit fragt sich allerdings: Haben sich die Grünen verwandelt oder verstellen sie sich bloß? War der vor der Wahl gezeigte Radikalismus Fassade oder ist es der neue flügelübergreifende Hyperrealismus dieser Tage? Die Antwort ist klar und vorerst beruhigend: Was die innerparteiliche Linke an Oppositionsgestus und Radikalität zur Schau getragen hat, waren überwiegend Posen und Positionen, die vielen schon lange lästig sind, weil sie am Ende weder zur Lebenswirklichkeit noch zum politischen Bewußtsein ihrer Protagonisten passen wollten.Radikal, das waren seit längerem immer die anderen, eine imaginäre Basis etwa, deren Radikalität Jürgen Trittin und Ludger Volmer bei Parteitagen meinten bedienen zu müssen, die sie aber erst durch dieses Bedienen stark gemacht haben.So wie die CDU die Sudentendeutschen zu lange wichtig genommen und gemacht hat, so haben die Grünen ihre paar Radikalen zu sehr berücksichtigt.

Seit der Wahl fühlen sich die Trittins und Volmers wie befreit.Selbst waren sie nicht in der Lage den roten Faden, der sich durch ihre Biographien zieht, zu durchtrennen, jetzt hat es der Wähler für sie getan.Was bleibt eigentlich von der grünen Identität, wenn alle alten Zöpfe abgeschnitten sind? Ist die Partei am Ende doch nur eine Alterskohorte, eine Milieupartei, deren pazifistisch-ökologisches Milieu es gar nicht mehr gibt? Und was soll künftig die grüne Grundrichtung sein?

Bei den Koalitionsverhandlungen konnten die Grünen einige ihrer alten Ziele wie die Ökosteuerreform oder den Atomausstieg in kleinsten Dosen unterbringen.Doch das neue, in Umrissen schon in der vergangenen Legislaturperiode ausgebildete Profil einer wirtschaftlich liberalen, an Nachhaltigkeit im Staatshaushalt und in den Sozialsystemen interessierten Partei schlägt sich bisher kaum nieder.Gegen das zugleich radikalere und realistischere grüne Einkommensteuermodell oder gegen die Weiterentwicklung der von der alten Regierung begonnenen Rentenreform hat sich die SPD erfolgreich gestemmt.In diesen Fragen waren die Grünen eigentlich näher an Bodo Hombach als an Oskar Lafontaine, der sich aber durchgesetzt hat.

Hier liegen die größte Chance und das größte Risiko für die Grünen.Die SPD wird sich auf mittlere Sicht nur in der Regierung halten können, wenn sie sich in Richtung Labour, also Angebotspolitik, also grundlegender Reform der Sozialsysteme, also in Richtung Bodo Hombach bewegt.Sie wird diese Wandlung nicht aus eigener Kraft schaffen, sondern einen Koalitionspartner brauchen, der sie dahin drängt - und den zum Sündenbock für die unausweichlichen sozialen Härten machen kann.Das wäre naturwüchsig eine in der Opposition erneuerte FDP, das könnten aber auch sich in der Regierung erneuernde, liberalere und sparsamere Grüne sein.Noch können sie sich entscheiden - bevor die SPD es tut.

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