Zeitung Heute : Bosnien zwischen Krieg und Frieden

WALTHER STÜTZLE

Noch ist Bosnien nicht reif, sich selbst zu regieren.Plante SFOR heute den Abzug, kehrte morgen der Krieg zurück und übermorgen die Allianz.VON WALTHER STÜTZLEHoffnungslos verfahren war die Lage in Bosnien, als die NATO, namens der UNO, im Dezember 1995 den Krieg beendete.Am heutigen Freitag zieht die Allianz in Brüssel ihre Bosnien-Bilanz und wird wohl mit einem gebremst positiven Urteil aufwarten.So mancher wird sich fragen, ob von Amts wegen nicht verklärt wird, was sich in Wirklichkeit doch trüb und düster ausnimmt.Lohnt es, den komplizierten und teuren Einsatz fortzusetzen, den die NATO-geführte internationale Soldatentruppe, die sich erst IFOR, dann SFOR nannte, seit zwei Jahren leistet? Was wären die Alternativen, sollte der Wille der internationalen Gemeinschaft versiegen, sich weiter schützend vor den sogenannten Friedensprozeß zu stellen, der mit dem Namen von Dayton Eingang in die Geschichtsbücher gefunden hat? Kann Bosnien schon den Bosniern überlassen werden? An der Oberfläche ist Bosnien im Dezember 1997 deutlich weniger spannungsgeladen als bei Ende des Krieges.Die Waffen schweigen, und die Kriegsparteien haben die auferlegte Abrüstungspflicht nachprüfbar eingelöst: 6000 Panzer, schwere Artillerie und die gesamte Luftabwehr jenseits einer kleinen Kalibergröße sind vernichtet.Mehr als ein Drittel dieser Bestände ist in deutsch-französischer Gemeinschaftsarbeit, technisch und finanziell, vernichtet worden.SFOR-Pioniere haben 65 Brücken, 1500 Kilometer Eisenbahnlinie und 2 500 Kilometer Straßen so wiederhergestellt, daß Versorgung im Lande und Verbindung zu den Nachbarn funktionieren.Die im Abkommen von Dayton vorgesehenen gemeinsamen Institutionen - Staatspräsidium, Ministerrat, Repräsentantenhaus und Volkskammer, Verfassungsgericht und Zentralbank - sind eingerichtet, und Wahlen haben überwiegend stattgefunden.Mit der Entminung des Landes wurde begonnen, und die Arbeitslosigkeit ist von nahezu 90 auf 50 Prozent zurückgegangen.Karadzics eigene wilde 900-Mann-Garde ist lahmgelegt und der Mißbrauch der Fernseh-Sender nicht mehr grenzenlos möglich.Selbst Flüchtlinge wagen sich wieder zurück nach Hause: Nahezu die Hälfte der 4,3 Millionen Einwohner war am Ende des Krieges Flüchtling oder Vertriebener.Aus dem Ausland sind bis heute nahezu 100 000 zurückgekehrt, aus der Region 160 000.Gewiß: Gemessen an der Gesamtzahl ist das nur ein Anfang.Ein bescheidener sogar nur.Aber ein Anfang ist es doch.Und das muß der Ausgangspunkt für die Frage der Allianz sein, wie es weitergehen soll? Die Ruhe in Bosnien ist von außen verordnet.Unter der Oberfläche brodelt es kräftig.Die drei Herrn im Staatspräsidium der Republik Bosnien-Herzegowina sind einander spinnefeind.Vermutlich bedauert es niemand so sehr wie der Moslem Izetbegovic, daß SFOR-Soldaten den serbischen Karadzic-Sachwalter Krajisnik vor der Lynch-Justiz bewahrt haben, als er in Banja Luka die Karadzic-Gegenspielerin Plavsic zu erpressen versuchte.Dem Friedensprozeß fehlt der Friedenswille der Prozeßbeteiligten, und obsiegen kann nur wer den längeren Atem hat.Gäbe die Allianz jetzt auf, signalisierte sie heute, ihr Engagement im Juni 1998 zu beenden, dann wären alle Opfer vergebens gewesen.Notwendig ist daher dreierlei: Erstens sich jetzt schon auf unbestimmte Zeit zur Feuerwache in Bosnien zu verpflichten, damit Brandstifter chancenlos bleiben.Gefordert ist da vor allem die Allianz, denn ohne Amerika geht auch SFOR 2 nicht.Zweitens ist eine einheimische Polizei- und Ordnungsmacht aufzubauen, die unter anderem den bis in unsere Straßen schwappenden Drogenhandel des Herrn Karadzic unterbindet.Hier sollte sich die EU engagieren.Mit den investierten Millionen wäre nicht nur Bosnien geholfen, sondern auch Europol gedient, die in der EU aus Gründen der Nationalstaaterei noch keine operativen Aufgaben übernehmen darf, in Bosnien aber zeigen könnte, wie notwendig und sinnvoll das ist.Drittens müssen die Kriegsverbrecher eingefangen und vor Gericht gestellt werden.Das aber muß vor Ende Juni 1998 geschehen, sonst wird die Zustimmung der Parlamente für ein neues Bosnien-Mandat nicht zu erlangen sein.Noch ist Bosnien nicht reif, sich selbst zu regieren.Plante SFOR heute den Abzug, kehrte morgen der Krieg zurück und übermorgen die Allianz.Dann wäre doppelt dafür bezahlt, daß einmal zu früh gespart wurde.

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