Zeitung Heute : Bürgermeisterkegeln

LORENZ MAROLDT

Es wird langsam eng für Potsdams Oberbürgermeister Horst Gramlich.Seit einer Woche erst sammeln seine Gegner Unterschriften für die Abwahl des Stadtoberhaupts, aber die erforderliche Zahl, um ein Bürgerentscheid in Gang zu setzen, ist fast schon erreichtVON LORENZ MAROLDTEs wird dem unglücklichen Gramlich kein Trost sein, aber er ist, immerhin, nicht ganz allein.Die Reihe der Bürgermeister, die den Spießrutenlauf einer öffentlichen Unterschriftensammlung gegen sich erlebt haben und mitten in der Amtszeit schnöde abgewählt wurden, ist lang in Brandenburg.Eberswalde und Dallgow, Kyritz, Schwarzheide und Bad Liebenwerda, Lauchhammer und Herzfelde: wohin man auch schaut im Land, überall lehnen sich brave Bürger gegen ihren Obersten auf und melden kurze Zeit später Vollzug. Ein treffendes Wort ist dafür gefunden worden: Bürgermeisterkegeln.Es drückt den sportlichen Spaß aus, den nicht wenige dabei empfinden.Es wird den Brandenburgern aber auch sehr leicht gemacht, bei diesem Spaß, der zum Volkssport wurde, Erfolg zu haben.Nur selten scheiterten die Unterschriftensammler, wie etwa in der Stadt Brandenburg und in Angermünde.Denn bereits die Stimmen eines Viertels der Wahlberechtigten reichen aus, um den Bürgermeister wegzukegeln.In Sachsen, wo sie bekanntlich auch mit dem einen oder anderen Bürgermeister unzufrieden sind, muß sich mindestens die Hälfte aller Wahlberechtigten dazu aufraffen, eine Meinung zu bekunden.Oft kommt das nicht vor.Das Ergebnis brandenburgischer Abwahlbegehren und späterer Bürgerentscheide ist also weniger abhängig von den tatsächlichen Mehrheiten oder gar dem politischen Geschick des Amtsinhabers, als vielmehr von der Fähigkeit der engagierten Bürgermeister-Gegner zur Motivation einiger anderer.Und noch ein Umstand kommt den märkischen Kegelfreunden zugute: Sie müssen sich nicht auf einen vermeintlich Besseren einigen, um den angeblich Schlechteren zu verdrängen.Was später kommt, kann ihnen egal sein: erst das Vergnügen, dann - vielleicht - die Arbeit. Manche wollen im Bürgermeisterkegeln ein erfreuliches Zeichen für wachsendes demokratisches Interesse im Osten erkennen.Doch das ist es nicht, zumindest nicht unbedingt.Die Kehrseite des destruktiven Mißtrauensvotums sind die weißen Flecken auf der politischen Landkarte.Die Parteien finden vor den Kommunalwahlen in diesem Jahr nicht genug Kandidaten für die Besetzung der Gemeindevertretungen, Stadtparlamente und Bürgermeisterposten.Kegeln macht eben nur Spaß, solange man nicht selbst der Kegel ist.Echtes Interesse an Demokratie aber zeigt sich auch in der Bereitschaft, politische Verantwortung zu übernehmen. Die im Land regierende SPD will nun die Regeln für das Kegeln zugunsten der Bürgermeister verbessern.Ein Viertel der Wahlberechtigten statt bisher zehn Prozent müßte zunächst das Abwahlbegehren unterstützen, ein Drittel dann beim Bürgerentscheid gegen ein Stadtoberhaupt stimmen.Es ist dies ein Schritt in die richtige Richtung, weil er hilft, ein wenig mehr Ruhe in die Kommunen zu bringen.Ein wirklicher Versager, unerträglich unbeliebter oder gar korrupter Bürgermeister wird sich dennoch nicht halten können, wie ein Blick nach Görlitz zeigt.Dort liegen die Hürden, wie überall in Sachsen, ja bereits höher.Der dortige Bürgermeister wurde dennoch aus dem Amt gejagt.Ob das neue Kommunalwahlgesetz in Brandenburg, so es denn schon in Kraft wäre, Gramlich würde retten können, bleibt Spekulation.Für ihn kommt es zu spät; das Abwahlbegehren läuft, und die neuen Regeln auf den anschließenden Bürgerentscheid anzuwenden, wird sich die SPD nicht trauen.

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