Zeitung Heute : CeBIT 2001: Der Internet-Trend ist nicht aufzuhalten - Deutschland auf dem Weg in die Informationsgesellschaft

Siegmar Mosdorf

Deutschlands Aufbruch in die Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts ist heute nicht mehr zu übersehen. Trotz fallender Aktienkurse hat die Internet-Wirtschaft im letzten Jahr eine eindrucksvolle Dynamik entwickelt. Der gesamte Markt für Informations- und Kommunikationstechnologien in Deutschland wuchs in 2000 um 10,4 Prozent auf 238 Milliarden DM und hat sich damit zu einem der größten Wirtschaftszweige in Deutschland entwickelt. Weltweit liegen wir damit hinter den USA und Japan an dritter Stelle. Die Zahl der Erwerbstätigen in dem Sektor nahm im gleichen Zeitraum um vier Prozent zu und liegt nunmehr bei knapp 800 000. Eine aktuelle Studie der Wirtschaftswoche und die jüngsten Angaben des Spitzenverbandes BITKOM belegen, dass die IT-Branche erstmals den Automobilsektor als größte Jobmaschine mit über 21 000 neuen Stellen im Jahr 2000 abgelöst hat. Nach einer Studie des RWI können wir bis 2010 sogar 750 000 neue Arbeitsplätze netto dazugewinnen, wenn wir die Weichen richtig stellen. Das Internet nutzen bereits fast 40 Prozent der Bevölkerung über 14 Jahren. Die Zugangspreise zum Internet sind in Deutschland innerhalb eines Jahres um bis zu 60 Prozent gesunken; bei den Preisen für Breitband-Flatrates haben wir weltweit mit die günstigsten Anbieter. In der Zukunftstechnologie des Mobilen Geschäftsverkehrs hat sich Deutschland mit einem Umsatz von 483 Millionen DM im letzten Jahr europaweit an die Spitze gesetzt. Das ist besonders wichtig, da hier bis 2003 von jährlichen Wachstumsraten von ca. 200 Prozent ausgegangen wird.

Diese Zahlen zeigen: Der Trend in die Internet-Wirtschaft kann nicht aufgehalten werden. Die Bundesregierung wird deshalb diesen Prozess weiterhin durch eine konsequente Politik begleiten, die im Wesentlichen auf drei strategischen Politikprogrammen beruht:

Dem nationalen "Aktionsprogramm für Innovation und Arbeitplätze in der Informationsgesellschaft des 21. Jahrhunderts" vom Herbst 1999, dem 10-Punkte-Programm des Bundeskanzlers und der D-21-Initiative von Wirtschaft und Bundesregierung sowie dem europäischen Aktionsplan "eEurope 2002: Eine Informationsgesellschaft für alle" vom Sommer 2000.

Ein wesentlicher Punkt in all diesen Programmen ist für uns die Schaffung eines modernen Ordnungsrahmens durch Selbstregulierung und wo nötig durch Gesetze. Das neue Signaturgesetz, das voraussichtlich schon im April in Kraft treten wird, leistet einen wichtigen Beitrag für einen europäischen Binnenmarkt des sicheren E-Commerce. Sicherheit schafft Vertrauen und Vertrauen schafft einen stabilen Markt. Mit dem neuen Signaturgesetz setzen wir die EG-Signaturrichtlinie um. Zentrales Ziel der Richtlinie ist es, einen Binnenmarkt für elektronische Signaturen zu schaffen. Die Bundesregierung unterstützt dieses Ziel ausdrücklich, denn wir brauchen eine breite Basis für die elektronischen Signaturen im Rechts- und Geschäftsverkehr in Europa. Durch parallel laufende Gesetzgebungsverfahren im öffentlichen und im Zivilrecht legt die Bundesregierung die Grundlagen für die Gleichstellung der handschriftlichen mit der elektronischen Unterschrift für weite Bereiche des Rechtsgeschäftsverkehrs.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie fördert darüber hinaus die praktische Anwendung von digitalen Signaturen im Rahmen des Projekts MEDIA@Komm. Hier werden in drei Pilotregionen (Bremen, Nürnberg-Fürth, Esslingen) sichere Transaktionen zwischen Bürgern, Unternehmen und Verwaltungen auf virtuellen Marktplätzen und in virtuellen Rathäusern durchgeführt und Investitionen für innovative Sicherheitskonzepte und Infrastrukturen für den elektronischen Geschäftsverkehr von ca. 75 Millionen DM angeschoben.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer Politik liegt bei der Förderung des Mittelstandes auf seinem Weg in die Informationsgesellschaft. Der Mittelstand liegt gegenüber großen Unternehmen noch deutlich zurück. Besonders deutsche mittelständische Unternehmen haben gegenüber den Vorreitern Finnland, Großbritannien und Niederlande ein deutliches Defizit. Zwar verfügen rund zwei Drittel der Unternehmen über einen Internetzugang und etwa die Hälfte präsentiert sich mit eigener Webseite im Netz. Doch für den elektronischen Einkauf und Vertrieb wird es erst von einem kleinen Teil eingesetzt. Viele Mittelständler verkennen den Nutzen von e-Business-Lösungen und meinen, sie seien davon nicht betroffen, weil sie zu klein seien. Deswegen wurden mit Förderung des BMWi 24 Kompetenzzentren für den elektronischen Geschäftsverkehr in ganz Deutschland eingerichtet, deren Aufgabe die Vermittlung von Informationen und die Durchführung von Schulungen als Einstiegshilfe in die elektronische Geschäftswelt sind.

Schließlich sehe ich eine der Hauptaufgaben moderner Wirtschaftspolitik darin, die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft weiter zu stärken. Innovation geht heut sehr oft von kleinen und mittleren Unternehmen aus, insbesondere im IT-Bereich, wobei vor allem innovative Unternehmensgründungen die Entwicklung der Technik vorantreiben. Die Gründung solcher "Start Ups" fördern wir unter anderem mit dem Deutschen Internetpreis, der jetzt wieder zur CeBIT vergeben wird und dem "Gründerwettbewerb Multimedia" von dessen Gewinnern seit 1998 ca. 4000 neue Arbeitsplätze geschaffen wurden.

Die Erfolge dieser Politik zeigen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Durch die Kooperation von Politik, Wirtschaft und Sozialpartnern im Rahmen von Innovations-Partnerschaften wie D21 oder dem Bündnis für Arbeit wird es uns auch in Zukunft gelingen, die richtigen Rahmenbedingungen für die weiterhin dynamischen IT-Märkte zu setzen.

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