Zeitung Heute : Charta der Internet-Freiheit unterzeichnet

Treffen auf der Wartburg in Eisenach / Ziel: Breite Diskussion vor der CeBIT

Elf Wissenschaftler, Unternehmer, Politiker und Multimedia-Experten haben am zurückliegenden Sonnabend auf der Wartburg in Eisenach eine "Charta der Informations- und Kommunikationsfreiheit" verabschiedet, mit der sie Rechte der Internet- und Computernetzbenutzer einfordern.In dem Text lehnen sie staatliche Bevormundung und jegliche Zensur im Internet und in kommerziellen Computernetzen ab. Die Menschenwürde, die Menschenrechte und die Freiheit der anderen Netzbenutzer sollten auf dem Weg der freiwilligen kollektiven Selbstkontrolle geschützt werden, heißt es in der Charta.Notfalls sollten diese Werte von einer Netzgerichtsbarkeit, unabhängigen internationalen Instanzen, mit abgestuften, rechtsstaatlichen Sanktionen durchgesetzt werden.Zu den Unterzeichnern gehört unter anderen der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss sowie Otfrid Weiss, Ministerialrat in der Sächsischen Staatsregierung. Im Anschluß an die Anfänge der liberalen Tradition auf dem Wartburgfest von 1817 streben die Initiatoren der Online Magna Charta eine breite öffentliche Diskussion über die gesetzliche Regelung der Internet-Nutzung an.Die neuen Möglichkeiten der Information und Kommunikation müßten zudem vor staatlichen Zensurversuchen bewahrt werden - das Internet könne sich selbst kontrollieren."Wir sind das Netz!" - mit diesen Worten schließt die aus zehn Punkten bestehende Charta, deren Initiatoren zumeist aus Sachsen und Thüringen kommen. Im Anschluß an die Unterzeichnung am 4.Januar auf der Wartburg erläuterte Mitunterzeichner Jürgen Christ die Aktion während einer Online-Konferenz.Als Vorbild nannte er neben der Wartburgtradition die Internet-Kampagne gegen das US-Gesetz zum Verbot von sexuellen Darstellungen im Internet (CDA), das per einstweiliger Verfügung gestoppt wurde.Der Abgeordnete Tauss werde die Charta im Bundestag verteilen, erklärte Christ.Das Parlament stimmt demnächst über ein Multimediagesetz ab, das erstmals Rahmenbestimmungen für die Nutzung von Computernetzen enthält. Bis zur CeBIT im März will die Initiative auf der Grundlage der bis dahin erfolgten Diskussion eine zweite Version der Charta erstellen, die den Messebesuchern zur Unterzeichnung vorgelegt werden soll.Die Initiative hat die Internet-Adresse

Tagesspiegel - Debatten


Hintergründe und Expertisen zu aktuellen Diskussionen: Tagesspiegel Causa, das Debattenmagazin des Tagesspiegels.

Hier geht es zu Tagesspiegel Causa!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben