Zeitung Heute : Chefsache Kultur

PETER VON BECKER

Zwar haben die Präsidenten von Weizsäcker und Herzog gelegentlich den Dialog gesucht mit Künstlern und Intellektuellen, aber das waren Feierstunden, nicht der politische Alltag.So kann es nicht weitergehen.Immer deutlicher wird jetzt, am möglichen Ende der Regentschaft Helmut Kohls und vor dem Umzug der Regierung nach Berlin, daß sich die kulturelle Verantwortung des Bundes verbindlicher formulieren und institutionalisieren muß.In Bonn war die politische Klasse ganz unter sich.Die Kultur blieb Sache der Länder und ihrer sie prägenden Städte.Hierbei harmoniert das föderale Prinzip mit einem traditionell gewachsenen Reichtum: Eine vergleichbare Vielfalt erstrangiger Museen, Theater und Orchester wie zwischen Hamburg und München, zwischen Dresden und Stuttgart existiert sonst nirgendwo auf der Welt.

Nun kommt, statt des rheinischen Weltdorfs, die alte neue Hauptstadt hinzu.Das ist kein Anlaß für Pomp oder Pathos.Nur ein Stück Normalisierung.Und das Parlament tagt dann in Nachbarschaft zur Akademie der Künste, die Ministerien und Botschaften sind umgeben von Hochschulen, Museen, Theatern, die Wege von Politik und Kultur werden sich in der Kapitale - das Wort assoziiert auch das geistige Kapital - ebenso zwangsläufig wie hoffentlich zwangloser kreuzen.Aber mit dem atmosphärischen Wandel, mit einer geistigen Entprovinzialisierung ist es hier nicht getan.Fast überall dort, wo der Bund bereits kulturelle Mitverantwortung trägt oder tragen müßte, zeigt sich heute ein Mangel an formaler und inhaltlicher Kompetenz, an Durchsetzungskraft oder Kompromißfähigkeit.Die blamable gegenseitige Blockade von Bund und Ländern bei der Wahl eines neuen Präsidenten der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, das Lavieren beim Projekt eines Berliner Holocaust-Mahnmals, die mit keiner Kosten-Nutzen-Rechnung begründbare Ausdünnung der Goethe-Institute, Halbherzigkeiten oder Engstirnigkeit angesichts der Herausforderungen und Chancen einer Kulturhauptstadt Berlin, das Fehlen jeglicher deutscher Initiativen in der europäischen Kultur- und Bildungspolitik - die Liste der (aktuellen) Beispiele ließe sich nur zu leicht verlängern.Umgekehrt hat die Konferenz der Kultusminister der Länder, ideenlos, aber notorisch auf ihre Hoheitsrechte pochend, seit Jahren nichts Ruhmvolleres hervorgebracht als die gescheiterte Rechtschreibreform.Der über alle Grenzen pfeifende Wind wirtschaftlicher, sozialer, technologisch-wissenschaftlicher Veränderungen aber wird die Kultur- und Bildungspolitik künftig zu einem Kernstück integrativer Zivilisationspolitik machen.Das ist allein auf Rathaus- und Länderebene nicht zu schaffen.Die kulturellen Kompetenzen des Bundes sind bisher indes zersplittert in rivalisierende Zuständigkeiten des Außen- und Innenministeriums sowie des Kanzleramts.

Remedur tut not.Dabei steht schon aus verfassungsrechtlichen Gründen kein Zentralismus nach französischem Vorbild zur Debatte.Vielmehr müßten föderale Hoheitsrechte und sachlich zwingende Bundeskompetenzen in eine neue, sinnvollere Balance gebracht werden.Dies auch nur zu verhandeln, fehlt jedoch ein verantwortlicher Bundespolitiker.Zunächst ist das Chefsache - auch die Entscheidung, ob es künftig einen Minister für Bildung und Kultur geben sollte oder den von Peter Glotz vorgeschlagenen Bundesbeauftragten für kulturelle Angelegenheiten.Es dürfte freilich keine machtlose Alibifigur sein.Gerhard Schröder, der Chef-Kandidat, sucht ihn bereits: den Malraux, den Jack Lang für Berlin und Deutschland.

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