Zeitung Heute : Chipfabrik-Projekt: PDS: Regierung gefährdet die Ansiedlung

Die PDS-Landtagsfraktion warnt vor einem Zerreden des Chipfabrik-Projektes in Frankfurt/Oder. Die Koalition aus SPD und CDU melde "Zweifel an dessen Finanzierbarkeit" an, kritisierte der wirtschaftspolitische Sprecher Ralf Christoffers am Montag in Bernau. Besser wäre es, im Interesse des Vorhabens Möglichkeiten zu seiner Realisierung in weiteren Verhandlungen auszuloten. Die Debatte um die Finanzierung der geplanten Fabrik mache "Defizite in der Koalition" deutlich. Christoffers betonte, die Landesregierung müsse ihren "politischen Willen" demonstrieren, um das Unternehmen in Frankfurt/Oder anzusiedeln. Es sei keine haushaltspolitische Frage, da das Haushaltsgesetz die Flexibilität zur Begleitung des Vorhabens aufweise.

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