Claassen-Prozess : Ende eines Nachspiels

Es ging um Freikarten für die Fußball-WM, um einen Wirtschaftsführer und die Politik. Und es ging um die Frage: Was ist Korruption? Nun hat ein Gericht den Manager Utz Claassen freigesprochen – und eine gängige Praxis bestätigt.

Utz Claassen
Utz Claassen. -Foto: dpa

Eine Version der Geschichte geht so: Auf den letzten Drücker waren noch 700 Weihnachtskarten zu schreiben, der Chef hatte Zahnschmerzen, und dann fielen am Ende dieses Tages auch noch die fertigen Aktenmappen zu Boden. Die vielen kleinen gelben Haftzettel gerieten durcheinander, und schließlich erhielt der Staatssekretär Matthias Machnig nicht nur den beabsichtigten festtäglichen Standardgruß, sondern auch noch eine Einladung zu einem Spiel der Fußball-Weltmeisterschaft. Das ist die Geschichte der Verteidigung. Ob es sich vor knapp zwei Jahren tatsächlich so zutrug?

„Am wenigsten plausibel“ sei diese Variante, sagen die Richter im Karlsruher Landgericht. Die Zeugenaussagen klängen „auffällig stimmig, auffällig glatt“, argwöhnt Hans Fischer, der Vorsitzende Richter. Trotzdem spricht die Kammer Utz Claassen an diesem Mittwoch vom Vorwurf, einen Politiker korrumpiert zu haben, frei.

Claassen steht auf den Stufen des Landgerichts, ein untersetzter Mann von 44 Jahren, einer der schillerndsten Manager in Deutschland. Er ist zufrieden. „Es ist ein Freispruch allererster Klasse.“ Er ist aufs Ganze gegangen, er hat gewonnen.

Bis Ende September war Claassen Vorstandsvorsitzender der EnBW, eines der vier großen deutschen Energieversorger. Momentan ist er Privatier mit einem Hang zu grellen Krawatten, Goldkettchen am Handgelenk und auch sonst wahrnehmbarem Auftreten. Um seine Zukunft muss er sich keine Sorgen machen. Angeblich zahlt ihm sein letzter Arbeitgeber bis ans Lebensende jährlich rund 400 000 Euro, wenn er keinen neuen Job findet. Claassen hat aufgehört, als Grund nannte er „strukturelle, professionelle, persönliche und familiäre Gründe“. Wie es weitergeht, lässt er offen.

Um ihn also ging es in diesem Prozess, darum, ob er sich strafbar gemacht hat, weil er einem Staatssekretär einen WM-Gutschein geschickt hat. Aber auch um etwas Allgemeineres: darum, wie viel Nähe zwischen Wirtschaft und Politik erlaubt ist. 21 Monate dauerte es, das alles zu klären.

„Zu Gast bei Freunden“ lautete der Slogan der WM. Er könnte auch das Motto der allermeisten Abendtermine und Empfänge in Berlin und anderswo sein. „Das ist einfach Usus“, sagt Claassens Verteidiger Steffen Stern in seinem Plädoyer. Krimineller Vorsatz stecke nicht dahinter, und damit sei das Beziehungsgeflecht nicht strafbar: „Ich kann nicht fahrlässig korrumpieren.“

Nur: Wie teuer muss die Ehrenkarte, das Fünf-Gänge-Menü, der Rotwein, das Hotelzimmer sein, bevor die Gastfreundschaft kriminell wird? Die Staatsanwaltschaft in Karlsruhe setzte den Wert des WM-Gutscheins mit mehr als 2000 Euro an, was die drei Anwälte Claassens aufs Heftigste bestreiten: Der Gutschein sei wertlos gewesen, unverkäuflich weil nicht übertragbar, und Machnig habe auch ohne EnBW gratis zu jedem WM-Spiel gehen können. Das Gericht veranschlagt 300 bis 400 Euro als „realistischen Verkehrswert“, von dem Machnig allerdings nichts gehabt habe. „Einladungen von Sponsoren zu öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht strafbar“, sagt Richter Fischer, ein athletischer Herr mit grauem Oberlippenbärtchen.

Claassen wird später sagen, dass „ein angemessener Diskurs zwischen Politik und Wirtschaft“ notwendig und gut sei. Das sieht sein Verteidiger Götz-Werner von Fromberg auch so. „Kontaktpflege ist nicht strafbar.“ Der massige Anwalt mit weißem Vollbart und weißem Haupthaar unterhält in Hannover eine Bürogemeinschaft mit Gerhard Schröder, Kontaktpflege ist sein Geschäft. Er war mit dem Altkanzler erst vor ein paar Tagen in Moskau und kennt die meisten großen Namen aus Politik und Wirtschaft persönlich.

Es sind die Ausläufer eines mächtigen Netzwerks, die in dem zugigen Schwurgerichtssaal mit seinem fleckigen blaugrauen Teppichboden zu besichtigen sind. Und die Sache mit dem WM-Gutschein wäre in diesen Gefilden eigentlich eine Kleinigkeit. Jeder andere Manager hätte sich vermutlich eilends auf eine Einstellung des Verfahrens gegen Geldauflagen eingelassen. Machnig und Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister, der ebenfalls einen Gutschein erhalten hatte, haben es so gemacht und 2500 Euro gezahlt. Claassen aber lehnte ein solches Schuldeingeständnis gleich zu Beginn ab.

„Es wäre egal gewesen, ob die 25 000 Euro fordern oder 2,50. Das ist für mich Ablasshandel.“ Claassen sitzt im Kaminzimmer eines Fünf-Sterne-Hotels in der Nähe von Karlsruhe, vor sich ein kleines gemischtes Eis mit Schlagsahne. Es ist der Nachmittag vor dem Urteil, und zum ersten Mal seit Wochen spricht er mit einem Journalisten. Sein Schlusswort im Gerichtssaal liegt hinter ihm. „Niemand ist froh, wenn er unnötig und unschuldig mit dem Thema Korruption in Verbindung gebracht wird“, sagt er. Er fühlt sich verfolgt von übereifrigen Staatsanwältinnen und irgendwie auch als Opfer der eigenen Prominenz.

„Genug ist genug.“ Es sind die letzten Worte seines 20-minütigen Schlussvortrags. Aus der roten Klarsichthülle vor sich hat er ein Papier nach dem anderen geholt, um Unstimmigkeiten der Anklage zu beweisen. „Ich nenne fünf Beispiele, obwohl ich 25 oder auch 55 finden könnte.“ Drei Top-Anwälte vertreten ihn, trotzdem ergreift er immer wieder selbst das Wort. Einer seiner Verteidiger sagt deshalb: „Ich habe geträumt, wie er ganz alleine das Schlussplädoyer hält, während wir drei einfach nur dasitzen. Er hat doziert, und wir haben zugehört.“ So läuft es dann nicht ganz. Seine Anwälte kommen zusammen auf gut zwei Stunden Plädoyer, aber am Ende stehen Claassens „persönliche Anmerkungen“. Er wolle über das mangelnde Bemühen der Staatsanwaltschaft um „Wahrheitsfindung, Präzision und Sorgfalt“ sprechen. Die Papiere, die er hochhält, hat er mit verschiedenen Textmarkerfarben und Kringeln seziert und in exakt geheftete Stapel zerlegt.

Sein Respekt vor dem Rechtsstaat gebiete, dass er nicht nachgebe. Wer unschuldig ist, dürfe sich auf einen Ablasshandel nicht einlassen. Diese Haltung teilt er mit dem Vorsitzenden Richter. Fischer hätte einer Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen nicht zugestimmt, sagt er. Zu häufig werde der Eindruck erweckt, hochgestellte Persönlichkeiten könnten sich freikaufen. Dass sich aber eine denkbare Auflage von vielleicht 2500 Euro im Laufe des Verfahrens auf die Forderung nach einer Geldstrafe von 450 000 Euro steigerte, kreidet er der Staatsanwaltschaft an. „Das erinnert die Kammer an das Pfeifen im Walde.“ Die Anklagebehörde will nun prüfen, ob sie Revision einlegt.

Vermutlich hat die Staatsanwaltschaft Claassen einfach falsch eingeschätzt. Es ist bekannt, dass er sehr intelligent ist, mit 17 legte er einen Abiturnotenschnitt von 0,7 hin, mit 26 promovierte er, er machte rasant Karriere. Seat, Sartorius, EnBW, er hat immer mit harter Hand saniert. Er geht sehr hartnäckig und grundsätzlich an alles heran. Er hat ein Buch geschrieben, „Mut zur Wahrheit“ ist der Titel.

Claassen hat sich während des Prozesses im Recht gesehen. Und er sagt, er habe großen Rückhalt erfahren. „Unter den Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft herrscht unisono die Meinung, dass dieses Verfahren unsinnig war“, sagt er, während er sein Eis löffelt. Ob bei der Feier zum 70. Geburtstag des Unternehmensberaters Roland Berger jüngst in München, in einem türkischen Restaurant in Berlin, in der Herrentoilette am Flughafen, überall werde ihm Solidarität bezeugt.

Es sind vor allem Männer, von denen dieser Zuspruch kommt, auch im Gerichtssaal. Claassen wird von seinen drei Anwälten flankiert, der Vorsitzende Richter von einem Beisitzer und zwei Schöffen: alles gestandene Männer. Die Anklage wird von zwei Frauen vertreten: Oberstaatsanwältin Anja Weber und Staatsanwältin Yasemin Tüz. Vor allem die junge Frau Tüz, schulterlanges dunkles Haar, muss sich viel altväterliche Rhetorik gefallen lassen. Abenteuerlich, unredlich, bizarr, fragwürdig, abseitig, schief, voreilig: Verteidiger Stern, der Erste in der Abfolge der Plädoyers, findet viele Worte für sein vernichtendes Urteil. Die Bodenhaftung habe Tüz verloren, kein Rückgrat gezeigt. Und: „Ihr Schlussvortrag hat mich in fachlicher Hinsicht doch enttäuscht.“ Und, auch das schwingt mit: Vom schönsten Sport der Welt hätten Tüz und Weber keine Ahnung. Selbst der Vorsitzende Richter macht einmal eine spottende Bemerkung, für die er sich später entschuldigt.

Claassen sagt: „Das Erste, was ich machen würde, wenn ich so ein Verfahren übernehme, ist doch, mal ins Stadion zu gehen und mir so eine Loge anzuschauen.“ Er war mal Präsident des Fußballklubs Hannover 96, wie später sein Anwalt Fromberg. Und EnBW sponsert den VfB Stuttgart und den Karlsruher SC.

Selbst wer das Netzwerk aus Politik und Wirtschaft kennt und die Kniffe des Sponsorings, stellt sich eine Frage bis zuletzt: Warum ausgerechnet Machnig? „Mit dem kann man doch nicht repräsentieren“, sagt auch Richter Fischer. Denn zum einen amtierte der SPD-Politiker damals gerade erst drei Wochen als Staatssekretär im Bundesumweltministerium. Zum anderen aber hätte Claassen sich wohl kaum Machnigs bedienen müssen, wenn er dort ein Anliegen gehabt hätte. Dessen Chef Sigmar Gabriel ist ein alter Freund von ihm.

Ob es ein vertauschter gelber Klebezettel war, der Machnig die Einladung bescherte, oder nicht – die Diskussion um die Kartengutscheine sorgte kurz vor Beginn der Weltmeisterschaft für Aufsehen, und sie sorgt bis heute für Verwirrung. Kaum ein Amtsträger weiß mehr so genau, was erlaubt ist und was nicht. Unternehmen registrieren bei pompös scheinenden Veranstaltungen Absagen. Die Logen in den Stadien füllen sich nicht mehr so leicht. Das Karlsruher Urteil hat hier nun für etwas Klarheit gesorgt.

Und das Leben von Utz Claassen kann nun weitergehen. Er sei immer noch viel unterwegs, vor allem für den BDI. Er verhandle über ein zweites Buch, sagt er im Kaminzimmer des Hotels. Sonst sagt er wenig über seine Pläne. Es gibt Menschen, die in ihm den Nachfolger von Bahn-Chef Mehdorn sehen. Claassen hat immer dementiert, solche Ambitionen zu haben. Hartmut Mehdorn ist ein Freund von ihm. Vorerst genieße er es sehr, etwas mehr Zeit für seine zweijährige Tochter Calaya Colleen zu haben. Sie hat sein Leben auf den Kopf gestellt, wegen ihr hat er 20 Kilo abgespeckt.

Als er zu Hause in Hannover im Anzug vor ihr stand, um sich vor der letzten Fahrt nach Karlsruhe von ihr zu verabschieden, wusste sie schon Bescheid. Sie geht regelmäßig in die Kindergruppe, findet es dort toll und gönnt ihrem Vater auch seinen Spaß. „Papi Arbeitsgruppe“, sagte die Kleine, sie strahlte. Claassen lächelt versonnen , als er die Geschichte erzählt. „Papi Arbeitsgruppe“, wiederholt er, und schenkt sich ein Glas Cola light ein.

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