Zeitung Heute : Da kommt was auf sie zu

Ein herzlicher Empfang in den USA könnte die Kanzlerin in Bedrängnis bringen

Christoph von Marschall[Washington]

Heute bricht Kanzlerin Merkel zum Antrittsbesuch nach Washington auf. Was erwartet sie dort – und was erwarten die Amerikaner von ihr?


Helmut Kohl durfte im Weißen Haus schlafen, im „Lincoln Bedroom“. Gerhard Schröder übernachtete in Washington dagegen meist im Hotel. Angela Merkel hat US-Präsident George W. Bush jetzt in sein „Blair“-Gästehaus eingeladen. Das verdeutlicht die Erwartungen an den Antrittsbesuch der Kanzlerin in den USA und die Grenzen des Erreichbaren. Beide Seiten wollen signalisieren, dass die Atmosphäre weitaus besser ist als noch auf dem Höhepunkt des Irakzerwürfnisses zwischen Schröder und Bush. Aber zu den harmonischen Zeiten wie unter George Bush senior, Bill Clinton und Helmut Kohl dürfte so schnell kein Weg zurück führen. Dafür sind die internationalen Probleme und die Differenzen im Kampf gegen den Terror dann eben doch zu groß.

Die sehr freundlichen Signale aus den USA bringen Angela Merkel schon fast in Schwierigkeiten. Erstens könnte es zu Enttäuschungen kommen, wenn zu große Erwartungen geweckt werden. Zweitens muss die Kanzlerin die kritische Haltung der deutschen Bürger zu Bush im Blick behalten. Mit ihrer Kritik am Gefangenenlager Guantanamo habe sich Merkel im Vorfeld geschickt positioniert, sagt Eberhard Sandschneider, Direktor des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Die Kanzlerin prangerte Amerika dabei nicht an, benannte aber eine Ursache des amerikanischen Imageverlusts. Nach Sandschneiders Beobachtung hält sich Merkel an eine wenig beachtete Passage im Koalitionsvertrag: Deutschland habe ein großes Eigeninteresse daran, dass Amerika wieder an Ansehen in der Welt gewinne.

Von einem „Arbeitsbesuch“, bei dem man nicht konkrete Detailabsprachen treffe, sondern die großen Linien der Weltpolitik auf gemeinsame Ziele, aber auch Differenzen abklopfe, sprechen deutsche Diplomaten und amerikanische Deutschlandexperten wie Jackson Janes von der Johns-Hopkins-Universität. Die gute Behandlung in Washington gebe Merkel außenpolitische Statur, sagte Janes dem Tagesspiegel. Heute Abend wird die Kanzlerin bei einem Abendessen in der Deutschen Botschaft mit hohen amerikanischen Gästen ihre USA-Politik darlegen. Morgen Vormittag folgt ein auf 90 Minuten angesetztes Treffen mit Bush und später ein Mittagessen im Weißen Haus. Auch Außenministerin Condoleezza Rice und Sicherheitsberater Stephen Hadley wird Merkel dort treffen.

Die offiziellen Beziehungen der beiden Regierungen sind also gut – Vizeaußenminister Nicholas Burns nannte sie im Tagesspiegel-Interview sogar „exzellent“. Sorgen macht Janes aber die öffentliche Wahrnehmung, „besonders in Deutschland“: „Die Sicht der Bürger wird vor allem geprägt von der Art, wie Präsident und Bundeskanzler über den Partner reden.“ Er hofft, dass Merkel nach der Begegnung besser in der Lage sei als Schröder, den Deutschen auch mal zu erklären, warum die Amerikaner in manchen Fragen anders denken.

Die internationalen Probleme seien groß, sagt Sandschneider. Iran, Irak, Russland, China – „da gibt es noch keinen Konsens über den Umgang“. Merkel sei es aber gelungen, den Amerikanern eines zu signalisieren: „Wir haben verstanden – wer in Amerika gehört und ernst genommen werden will, muss bereit sein, zur Lösung von Problemen beizutragen.“ Das gelte in beide Richtungen: Amerika müsse es seinen Partnern durch Korrekturen der Politik leichter machen, zusammenzustehen. Merkel wiederum sei bereit, die USA im Irak zu unterstützen.

Damit sind natürlich keine deutschen Truppen gemeint. Diese „rote Linie“ gelte weiter, betont die Bundesregierung. Das weiß auch Bush. Er wäre schon froh, wenn die Deutschen öfter laut sagen würden, dass auch sie den Irak dank der neuen Verfassung und der freien Wahlen in einer neuen Phase sehen. Und dass sie den Aufbau von Demokratie unterstützen. Ob Deutschland 200 Polizisten mehr ausbildet, ist laut Sandschneider „für die verfahrene Lage im Irak ohne Belang, aber symbolisch von Bedeutung“. Jackson Janes kann sich auch „deutsche Hilfe bei der Infrastruktur, beim Kraftwerksbau“ vorstellen – „alles, was nicht militärisch ist“. Ein gutes Ergebnis für Bush und Merkel, sagt ein hoher Diplomat, sähe dann so aus: „Wir verstehen uns und können die Dinge künftig am Telefon abhandeln.“

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