Zeitung Heute : Das bleibt der Familie

Tissy Bruns

Die große Koalition will in dieser Woche einen Kompromiss zur Familienförderung finden. Strittig ist, ab welchem Betrag und in welchem Umfang Betreuungskosten von der Steuer abgesetzt werden können. Wird nun etwas dabei herauskommen?

Es ist eine ausgemachte Blamage, wenn Union und SPD sich nicht auf die Verwendung von 460 Millionen Euro für die Familien einigen könnten. Die Fraktionschefs Peter Struck (SPD) und Volker Kauder (CDU) stehen also unter starkem Druck. Trotzdem sind aus den Parteien der großen Koalition am Wochenende die Erwartungen gedämpft worden, dass, wie eigentlich angekündigt, die beiden Fraktionschefs am Montag einen fertigen Kompromiss vorlegen können.

Die Vorsicht hat guten Grund. Die 460 Millionen Euro sind Teil des großen 25-Milliarden-Pakets, mit dem die Bundesregierung in diesem Jahr Impulse für die Konjunktur geben will. Die Genshagener Klausurtagung der großen Koalition legte deshalb auch fest, wie Kinderbetreuungskosten berufstätiger Eltern künftig steuerlich begünstigt werden sollen. Die Einigung war von kurzer Dauer. SPD–Familienpolitiker kritisierten eine soziale Schieflage zulasten Alleinerziehender und Geringverdiener. Familienministerin Ursula von der Leyen sagte eine Nachbesserung zu. Doch was zunächst nur wie eine Rechenaufgabe aussah, hat sich mittlerweile zu einem Streit um Grundsatzfragen entwickelt. Aus der CSU, aber auch von einigen CDU-Ministerpräsidenten wurde die Frage aufgeworfen, ob die Genshagener Familienbeschlüsse nicht dem Familienleitbild der Union widersprechen, weil sie die Doppelverdienerehe förderten. Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich wohlwollend zur Forderung aus der Union, auch „Alleinverdienerfamilien“ steuerlich zu begünstigen. SPD-Chef Matthias Platzeck widersprach öffentlich: Ziel müsse die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sein.

Es gebe wirklich „verschiedene gesellschaftspolitische Ansätze“, hat Kauder deshalb am Wochenende dem Deutschlandfunk gesagt. Und SPD-Generalsekretär Hubertus Heil konterte damit, dass in der CDU „ein altmodisches Familienbild“ am Werke sei. Die knappen Mittel müssten auf berufstätige Eltern konzentriert werden. Die Familien dürfen trotzdem optimistisch sein: Wenn der Finanzminister 460 Millionen bewilligt, dann werden sie am Ende auch ausgegeben.

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