Zeitung Heute : Das Chaos ist Methode

TISSY BRUNS

Die Kritiker schreiben Verrisse, das Publikum klatscht.Hundert Tage nach dem Kanzlerwechsel muß Gerhard Schröder die erste Bewährungsprobe bei den Wählern in Hessen nicht fürchten.Die bei den professionellen Beobachtern schon.Seine Regierung hat vom ersten Tag an unerschöpflichen Stoff geliefert: Handwerksfehler, Hü und Hott, stets das falsche Tempo, unklare Absichten.Der Daumen zeigt nach unten: Keine Konzeption erkennbar.

Das Eigenartige ist: Das Urteil trifft von jedem politischen Standort aus zu.Schröder war als Kandidat so etwas wie ein Mann ohne Eigenschaften.Als Kanzler hat er in schöner Regelmäßigkeit erst keine Meinung, um dann eine durchzusetzen.Das Verfahren hat - siehe 630-Mark-Jobs, Öko- oder Unternehmenssteuern - den Nachteil, das es oft nur bis zur nächsten Ecke hält.Es hat aber einen unschätzbaren Vorteil: Es beschleunigt den Weg vom Wunschdenken zum Machbaren.Theo Waigel konnte Jahre ohne Wählerstrafe rosarot rechnen.Dem neuen Finanzminister fliegt alles in solcher Rekordgeschwindigkeit auf, daß weder er noch die Gesellschaft große Chancen hat, sich an neue Selbstbetrügereien zu gewöhnen.Die Kritik der Kenner aus allen Lagern trifft zu - und ist gleichzeitig der beste Beweis, daß der Wechsel wirklich einer ist: Keine Konzeption erkennbar.Doch der Puls schlägt schneller.

Schröders Regierung ist eine Regierung ohne Motto.Sie will weder mehr Demokratie wagen noch die geistig-moralische Wende.Versprochen, gehalten, das Wort, das Lafontaine über seinen ersten Haushalt geschrieben hat, trifft zwar nicht auf diesen zu, wohl aber auf das ganze: Schröder hat sich zu nichts anderem als pragmatischen Annäherungen an eine unbestimmte Modernität bekannt, und daran hält er seine Regierung.Wo trägt die Welle gerade noch weiter, wo schlägt sie über uns nieder, so wird bei Atomausstieg und Staatsbürgerrecht austariert.In beiden Fällen gilt: Ende des Stillstands.Die Union sammelt Unterschriften gegen die doppelte Staatsbürgerschaft, die Koalition kontert mit Thomas Gottschalk, Boris Becker, Marius Müller-Westernhagen.Ausstieg und Staatsbürgerrecht sind heiß umstrittene Kampffelder und zählen doch zu den leichteren Übungen dieser Koaliiton.Bei den aufgestauten Fragen der Arbeits- und Sozialordnung ist Schröders Pragmatismus einfach aus der Not geboren: Es weiß ja der Schlaueste nicht, wie der Arbeitsmarkt auf welche Maßnahme tatsächlich reagiert.Und von allen deutschen Parteien hat die SPD die geringste Bereitschaft, die Mittel anzuwenden, die in anderen Ländern Früchte getragen haben: Rückzug des Staates, geringere Arbeitskosten, Lockerung der Schrauben um das Arbeitsrecht.Man konnte der alten Koalition, siehe Steuerreform, gewiß nicht vorwerfen, daß sie nichts wollte.Aber sie konnte nicht mehr.Die SPD will nichts, aber Schröders Koalition muß.

Nach hundert Tagen kann man sehen: Das Chaos ist Methode.Mit doppelter Wirkung.Jedesmal und jedesmal erst dann, wenn die roten und grünen Akteure sich so verhakt haben, daß nichts mehr geht, schlägt erstens die Handlungsfreiheit des Kanzlers und zweitens die Überzeugungskraft der Realität zu.Dabei lernt der Kanzler seine Absichten besser kennen, entwöhnen sich die Regierungsparteien von der Überdosis Oppositionsgeist, erlebt die Gesellschaft Politik wieder als sozialen Prozeß.Ein toller Zufall, daß ausgerechnet in diese Zeit ein Verfassungsgerichtsurteil platzt, das seit zwölf Jahren aussteht.Kann sein, daß die nun fehlenden Milliarden den Vorsitzenden der SPD dazu bewegen, doch einmal nachzurechnen, ob ein moderner Sozialstaat nicht mit weniger Staatsfinanzen auskommen kann.

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