Zeitung Heute : Das Ende der heiteren Tage

HERMANN RUDOLPH

Gestern noch auf hohen Rossen, heute durch die Brust geschossen, heißt der lakonische Vers des Soldatenlieds, der so fatal gut auf die Politik paßt - zumal dann, wenn sie ins demokratische Gefecht mit dem Wähler zieht.Auch daß die rot-grüne Koalition bestenfalls als angeschossen gelten kann, weil sie nicht für vier Monate, sondern für vier Jahre gewählt ist, und daß Wahlausgänge in Hessen oft knapp waren, ändert nichts daran, daß die politische Landschaft nun anders aussieht als vorher.Verloren hat ja auch nicht nur die rot-grüne Koalition.Düpiert sind so gut wie alle Beobachter und die öffentliche Meinung.Sie haben sich schon bei der Bundestagswahl getäuscht und eben noch die neue Regierung - aller Kritik an ihren ersten hundert Tagen zum Trotz - für fast unverletzlich gehalten.Nun zeigt sich, daß das rot-grüne Projekt, das mit so viel Effet erst an die Macht gelangte und dann in kürzester Zeit ein erstaunlich großes Maß an Selbstverständlichkeit gewann, doch kein vom Zeitgeist angetriebener Selbstläufer ist, sondern ein riskantes Experiment.

Die fröhliche Unverfrorenheit, mit der Rot-Grün bislang regiert und renommiert hat, dürfte das erste Opfer sein, das der hessische Wahlausgang einfordern wird.Doch daß die Bundesregierung Ordnung und Stringenz in ihre Arbeit bringen muß, haben ihr auch die Kritiker ins Stammbuch geschrieben, die ihr wohlwollen.Hessen zwingt die Koalition zu der Einsicht, daß sie ernsthaft, mit Ausdauer und Augenmaß regieren muß, und daß der Preis, den sie für ihre Über-Stock-und-über-Stein-Politik zu zahlen hat, zu hoch ist.Aber die hessische Schlappe wird nicht nur ihr Selbstgefühl kräftig durchschütteln.Der Verlust ihrer Bundesrats-Mehrheit verändert die Bedingungen des Regierens.Den Vorzug, in Bundestag und Bundesrat über die Mehrheit zu verfügen - was ein Ende der Blockierungen versprach, die die Politik in der letzten Legislaturperiode so frustrierend machte - ist schon perdu.Nun muß Schröder doch unter das Kompromiß-Joch jener großen Koalition, die viele als Ergebnis der Bundestagswahl prognostiziert und gewollt hatten - nur daß sie sich aus dem zu erwartenden Clinch mit den unionsgeführten Ländern ergibt.

Aber die Erschütterung geht tiefer.Zwar spricht vieles dafür, daß die Wahlanalytiker recht haben, die das Ergebnis der Hessen-Wahl vor allem auf die Mischung von CDU-Mobilisierung und grünen Enttäuschungen zurückführen.Aber die spektakulären Verluste der Grünen, zumal bei den jüngeren Wählern, die Gewinne der CDU in eben dieser Schicht, die dem Bild von der alten Partei massiv widersprechen, legen doch noch eine andere Spur.Sie berührt den Boden, auf dem das rot-grüne Unternehmen steht.Beginnt ausgerechnet in Hessen, wo alles anfing - mit der ersten rot-grünen Koalition 1985 und Joschka Fischer, noch in Turnschuhen, als Umweltminister -, der Niedergang der Grünen? Wie belastbar ist das Wähler-Potential dieser Partei, wenn es ernst wird mit der Politik - wenn also einerseits die Blütenträume der Aktivisten verblühen, andererseits die Konsequenzen grüner Prämissen sichtbar werden?

Bleibt das nicht aus der Welt zu redende Faktum, daß es die Kampagne der Union gegen die doppelte Staatsangehörigkeit war, die - über alle landespolitischen Kontroversen hinaus - die Wende der politischen Situation in Hessen möglich machte.Vor allem unter diesem Gesichtspunkt ist die Hessen-Wahl eine Lektion: darüber, was Emotionalisierung und Polarisierung bei einem strittigen Thema kurzfristig an sturzartiger politischer Bewegung lostreten kann, aber eben auch darüber, wie beweglich, wie bewegbar die Wähler geworden sind.Zumal die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts wird nun zu einer Auseinandersetzung werden, die an den Nerv der Koalition geht.Sie kann - und darf - die Reform nicht aufgeben, aber sie muß Abstriche machen, die Widerstand in den eigenen Reihen hervorrufen werden.Das wird die Zentrifugalkräfte in der Koalition aktivieren, an ihrem Zusammenhalt zerren und zur Neu-Profilierung von SPD und Grünen zwingen.Und die Union? Wie für alle Politik, die mit Emotionen umgeht, stellt sich für sie die Zauberlehrling-Frage, wie man die Geister bannen kann, die man gerufen hat.Denn eine dauerhafte Grundlage für die Erneuerung der Union kann die Doppelpaß-Kampagne nicht sein.

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