Zeitung Heute : Das Instrument von Bagdad

ROBERT VON RIMSCHA

Jetzt steht sie dumm da, die Weltmacht.Das ist kein unverdienter Hohn, das ist der Preis, den Amerika für ein Spiel mit verteilten Rollen zu zahlen hat.Wer sich weit aus dem Fenster lehnt, dem fällt das Zurückrudern auf festen Boden schwerVON ROBERT VON RIMSCHAAm Montag begann das Weiße Haus zu erklären, warum nur Amerikas harte Linie Saddam Hussein zum Einlenken brachte und warum mithin jede Friedenslösung am Golf ein Sieg Amerikas wäre.Noch ist der Sieg ein eventueller.Madeleine Albright sagt ständig: "Wir reservieren für uns das Recht, nicht zuzustimmen." Zugleich Raum für Absetzbewegungen reklamieren und im Falle der Zustimmung die Lösung als eigenen Verdienst buchen - das sind die zwiespältigen Reaktionen der USA auf das, was Kofi Annan als Ende der Irak-Krise anzubieten hat. Washington befürchtet, daß der UNO-Generalsekretär das "worst case scenario" wahrwerden läßt.Die Welt jubelt schon über den geretteten Frieden, da kommt Amerika nach genauer Lektüre zum Ergebnis, daß das Herausverhandelte nicht reicht.Und dann? Trotzdem Krieg? Weder im eigenen Land noch international wäre dies durchsetzbar.Doch zähneknirschend absegnen, was immer Annan unterschrieben hat, will Washington auch nicht.Dergestalt düpiert würde es den USA helfen, wenn bei der Analyse dessen, was beim Irak-Krisenmanagement falschgelaufen ist, die folgende Erfahrung für die nächste Herausforderung - und die kommt - zuallererst beachtet würde: Es geht nicht an, erst zu entscheiden und dann nach Verbündeten zu suchen, das ganze in höchster Eile und unter Mißachtung der Prämisse, daß Europa nicht nur aus Paris und London besteht. Saddam Hussein hat seinen Vizepremier Tarek Aziz ein Papier unterschreiben lassen.Die Details sind noch unklar, doch Irak hat Zugeständnisse gemacht: Acht "Präsidentenpaläste" in Bagdad stehen nun offen; eine Frist für die Vollendung der Inspektionen besteht nicht; UNSCOM wird nach Massenvernichtungswaffen suchen.Die zwei Haken: Was mit anderen als "souverän" deklarierten Orten geschieht, scheint nicht explizit geregelt zu sein.Saddam hat durchgesetzt, daß die UNSCOM-Inspektoren von Diplomaten begleitet werden.Zwei kleine Haken, die einen Krieg und eine erregte "genug Zugeständnisse?"-Debatte nicht rechtfertigen.Amerika wäre schlecht beraten, wenn minimale Auslegungsdifferenzen nun zu jener Größe aufgeblasen würden, die weiter als Kriegsgrund dienen könnten.Dann hätte Saddam etwas gewonnen, was weit schwerer wiegt als das marginale Entgegenkommen Annans: die endgültige Spaltung der alten Golfkriegsallianz. Saddam hat ein Papier unterschreiben lassen, mehr nicht.Er versichert und gelobt nun, was er längst schon versichert und gelobt hat.Das Wort des Diktators aus Bagdad taugt als Friedensgrundlage nicht.Seine jüngste Versicherung entzieht für eine Weile den Kriegsgrund.Die nächste Krise kommt bestimmt.Saddam hat es in vielem zu fataler Meisterschaft gebracht; ein Meister im Worthalten ist er nicht.Ist deshalb das Abkommen von Bagdad nichts wert? Keinesfalls.Kofi Annan hat herausverhandelt, was herauszuverhandeln war.Er hat ein Instrument gewonnen.Der Generalsekretär ist nicht nur dem in ihn gesetzten Vertrauen gerecht geworden, einem Vertrauen, das in Washington mit weit zögerlicheren Worten bekräftigt worden war als andernorts.Annan hat getan, was den Kern seiner Funktion ausmacht: Persönlich, mit hohem Einsatz und beträchtlichem Risiko für die eigene Glaubwürdigkeit zu intervenieren, wenn der Frieden gefährdet ist.Jetzt darf er hoffen, daß der Frieden gerettet und der Krieg gefährdet ist.Er darf erwarten, daß Amerika ihm keine Knüppel zwischen die Beine wirft.Er darf verlangen, daß das Instrument gegen Saddam und nicht gegen ihn eingesetzt wird.Die UNO hat sich als verantwortungsvoll und ihrer Aufgabe gewachsen erwiesen.Nun sollte Amerika dasselbe tun.Die Unterschrift von Bagdad muß zum überfälligen Ende des Auseinanderdriftens der westlichen Mächte werden, sie darf es nicht weiter befördern.Sonst - wenn die Welt erlebt, wie die UNO für den Frieden und die USA für den Krieg zuständig sind - hätte Saddam doch noch gesiegt.Und sonst wäre auch nicht gesichert, was die wichtigste Aufgabe bleibt: Im Umgang mit Saddam Hussein wachsam zu sein.

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