Zeitung Heute : Das ist alles nur geborgt

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Der Bund macht 43,7 Milliarden Euro neue Schulden. Wen kostet das was?

Für die von Bundesfinanzminister Hans Eichel geplante Neuverschuldung von 43,7 Milliarden Euro muss der Bund nach Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) 1,7 Milliarden Euro Zinsen pro Jahr zahlen.

Genau genommen zahlt natürlich jeder deutsche Bundesbürger mit seinen Steuern dafür. Diejenigen, die über ein hohes Einkommen verfügen, zahlen am meisten. Denn sie müssen zusätzlich zu den Konsumsteuern, wie zum Beispiel die Mehrwertsteuer, eine höhere Einkommensteuer zahlen. Außerdem nehmen die wohlhabenderen Bürger die Leistungen des Staates weniger in Anspruch. Die Zinszahlungen für die Verschuldung des Bundes nehmen seit Jahren stetig zu. In diesem Jahr sind es 38,2 Milliarden Euro, die Eichel an Schuldendienst erweisen muss. 2003 waren es noch 36,9 Milliarden, 1995 belief sich die Summe auf 25,4 Milliarden. Der Schuldendienst ist der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt.

Kurzfristig ermöglicht die Neuverschuldung dem Staat, nötige Investitionen trotz ausbleibendem Wirtschaftswachstums zu tätigen.Langfristig aber wird der Spielraum der Politik durch den wachsenden Schuldenberg immer mehr eingeengt. Nötige Investitionen in Infrastruktur oder Bildung und Forschung bleiben aus. Dafür müssen dann die nachfolgenden Generationen zahlen. fw

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