Zeitung Heute : Das Schweigen wird immer lauter

Als Wolfgang Schäuble vor der CSU in Kreuth redete, fragten sich alle: Spricht da der künftige Bundespräsident? Natürlich hat er dazu nichts gesagt. Eigentlich führt an seiner Kandidatur kein Weg vorbei, doch Angela Merkel ist noch immer unentschlossen. Wie lange kann sie sich das noch leisten?

Robert Birnbaum[Wildbad Kreuth]

Von Robert Birnbaum,

Wildbad Kreuth

Wie lange kann einer eigentlich Kandidat in spe sein? Wochenlang, monatelang? Hoffnungsträger, von dem aber kaum einer geradeheraus sagen will, er setze alle seine Hoffnung in ihn? Geachtet, gelobt, gelobhudelt, misstrauisch beäugt, auch schroff abgelehnt, aber jedenfalls der Einzige, der jedem unmittelbar in den Sinn kommt bei der Frage nach dem nächsten ersten Mann im Staate. Und jetzt sitzt er da, ganz links am Tisch, vor der CSU-Landesgruppe im verschneiten Wildbad Kreuth wird er gleich über Europapolitik reden und über Deutschlands Rolle in der Welt. Aber alle fragen sich nur das eine: Spricht da der künftige Bundespräsident? „Das kann jetzt nicht das Thema sein“, sagt Wolfgang Schäuble. Er hat diesen Satz in allerlei Abwandlungen schon so oft gesagt, dass es nun langsam doch das Thema sein muss.

Die Situation ist absurd. Es fängt damit an, dass Wolfgang Schäuble, der Kanzler werden wollte und erst an Helmut Kohl und dann an sich selbst gescheitert ist, dass dieser Wolfgang Schäuble selbst also noch einmal unübersehbar ein Ziel hat. Er sagt das natürlich nicht, nicht mal vertraulich, wofür er höflich-bestimmt um Verständnis bittet: „Was immer ich sage, jeder vernünftige Mensch wird sagen: Das hätte er besser nicht gesagt.“ Aber es reicht völlig aus, das zu lesen und anzuhören, was Schäuble in den letzten Wochen und Monaten sonst noch gesagt und geschrieben hat. Nicht allein das Inhaltliche, vor allem der Tonfall ist es. Da erbringt einer Leistungsnachweise im Fach Präsidiales, Lektion „Versöhnen statt Spalten“. Leistungsnachweise sind immer seine Art gewesen, sich zu bewerben. Damals schon, als er sich als Vordenker über Kohl hinaus profilierte; als der Mann, der Lektionen über Reformen hielt und die träge Republik mit seinem Lieblingsreizwort „Zumutungen“ piesackte.

Ein absurdes Zögern

Bis hierhin könnte das also alles eine ganz einfache Geschichte sein: Die Union hat zusammen mit der FDP in der Bundesversammlung am 23.Mai die Mehrheit – nicht üppig, 16 Stimmen, aber die Mehrheit. Und es gäbe einen Kandidaten. Angela Merkel, Edmund Stoiber und Guido Westerwelle müssten sich also nur kurz zusammensetzen, und die Sache wäre klar. Tun die drei Parteichefs aber nicht. Sie sondieren, seit Wochen, immer wieder. Wenn das Wenige stimmt, was man hört von diesen dezenten Unterhaltungen, dann ist da noch kein einziger Name gefallen. Das klingt so absurd, dass es womöglich stimmt. Denn dies ist ja keine einfache, sondern eine unglaublich vertrackte Angelegenheit.

Um sich davon wenigstens andeutungsweise einen Eindruck zu verschaffen, war es nützlich, am vergangenen Montag zum Dreikönigstreffen der FDP nach Stuttgart zu reisen. Da hat am Abend der Landesvorsitzende Wolfgang Döring den Dreikönigsball mit einer launigen Ansprache eröffnet. Döring hat bei der Gelegenheit dem Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Gerhardt zum 60. Geburtstag nachträglich gratuliert und ihm alles Gute gewünscht für das kommende Jahr, „insbesondere für einen bestimmten Tag im Mai“. Wer dann am nächsten Morgen im alten Staatstheater auch noch den FDP-Chef Westerwelle hörte, wie er insistierte, dass sich die FDP „die Option auf einen eigenen Kandidaten offen hält“, konnte also zum Schluss kommen, dass Wolfgang Gerhardt Bundespräsidentenkandidat werden soll.

Bei genauerem Hinhören zeigte sich allerdings, dass Westerwelle sich bloß über Roland Koch geärgert hat. Der Hesse hatte einen natürlichen Anspruch der großen CDU angemeldet, den Kandidaten zu stellen. Das ging der kleinen FDP gegen die Ehre. Außerdem hat nicht nur Westerwelle den Verdacht gehabt, dass Koch vor allem Merkel das Leben schwer machen wollte. Koch kann diesem Generalverdacht sowieso schwer entgehen. Er hat sich aber obendrein noch dadurch verdächtig gemacht, dass er sich für Wolfgang Schäuble stark machte.

Das Problem ist bei solchen Bekenntnissen, dass es einige Leute gibt, die Schäuble sehr hartnäckig nicht mögen. Das hat mit alten Geschichten zu tun. Nicht mit denen, die die Öffentlichkeit zur Genüge kennt: der Spendenaffäre, die der windige Herr Schreiber mit seinen 100000 Mark zu Händen des damaligen Fraktionsvorsitzenden ins Rollen gebracht hatte, einer Spende, über die Schäuble in einem schwachen Moment vor dem Bundestag die Unwahrheit sagte, die dann zu einem absurden Streit mit der vormaligen Schatzmeisterin Brigitte Baumeister führte, wann wer dieses Geld wo in Empfang genommen hat – und die letztlich Schäuble erst den Fraktions- und dann den Parteivorsitz kostete. Frau Baumeister, die das alles ebenfalls um ihre Karriere gebracht hat, hat gerade ein Buch geschrieben, in dem bestimmt wieder wenig Schmeichelhaftes über Schäuble stehen wird. Aber nicht darin liegt das Problem. Es liegt in noch älteren Geschichten, die die Öffentlichkeit nicht so gut kennt. Der Fraktionsvorsitzende Schäuble hat ein hartes Regiment geführt. Von einigen, die heute noch Abgeordnete sind, gilt es als absolut sicher, dass sie ihm die Stimme verweigern würden. Wie viele solcher Rechnungen offen sind – schwer zu sagen. Deshalb ist der Kandidat Wolfgang Schäuble ein Risiko. Und weil er ein Risiko ist, ist das Einzige, was man von der Position der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel in der Präsidentenfrage bisher sicher sagen kann, dies: Zu Schäuble entschlossen scheint sie nicht zu sein.

Das hat allerdings auch immer mit einem zu tun gehabt, der in Kreuth gerade wieder seine hohe Wertschätzung für Schäuble bekräftigt hat. Edmund Stoiber hat aber gleich hinzugefügt, sicherheitshalber, dass das mit der Präsidentenfrage nichts zu tun habe. Das muss man nicht glauben. Sie haben ihm ja auch nicht geglaubt, dass er im vorigen Jahr immer wieder gesagt hat, er wolle nicht Bundespräsident werden. Noch kurz vor Weihnachten hat man von CDU- wie CSU-Leuten hören können, man solle mal abwarten. Bei beiden war freilich der Wunsch Vater des Gedankens. Für Merkel wäre ein Kandidat Stoiber eine bequeme Lösung. Für etliche bayerische Parteifreunde auch.

Aber wenn man sich jetzt, Anfang Januar, umhört bei der CSU in Kreuth, dann greift dort allmählich doch die Überzeugung Raum, dass Stoiber seine Absage ernst meint. Im Landesgruppenvorstand haben sie am Dienstagabend festgehalten, dass sie einen eigenen CSU-Kandidaten unterstützen würden, wenn es einen gäbe. „Aber der eine will nicht, und der andere wird nicht gefragt“, beschreibt ein Christsozialer das Fazit. Der Unwillige ist Stoiber, der Ungefragte Theo Waigel. Stattdessen scheint sich in der CSU eine klare Präferenz für Schäuble abzuzeichnen. Der Landesgruppenchef Michael Glos hat sie für sich öffentlich ausgesprochen. Glos war seinerzeit Schäubles erster Stellvertreter in der Fraktion. Seine Loyalität reicht über die Amtszeit hinaus. Stoiber hat, indirekt und so, dass er später nie darauf festgenagelt werden kann, ebenfalls ein Plädoyer pro Schäuble gehalten. Bundespräsident müsse jemand werden, der den Menschen Orientierung geben könne für die anstehenden Reformen. Reformen – das ist das zweite von Schäubles Lieblingsreizworten.

Und das könnte er ja auch: Orientierung geben. Denn der badische Protestant hat immer versucht, Wege zu weisen, noch im tiefsten politischen Alltagsgetümmel. Nicht, dass diese Wege allen gefallen hätten. Nicht, dass er nicht manchen vor den Kopf gestoßen hätte mit seiner ungeduldigen Intelligenz. Aber dass dieser Wolfgang Schäuble zu den klügsten Köpfen und den besten Rednern der Republik zählt – wer wollte das bestreiten?

Wie wär’s mit Klaus Töpfer?

Das macht es so schwierig. Darum auch sind ehrenwerte Männer wie Erwin Teufel oder Bernhard Vogel immer mal wieder im Kandidatenkarussell umhergefahren worden, aber jeder wusste: Die wären, mit Respekt zu vermerken, doch nur zweite Wahl. Einer aus der Wirtschaft? Mit Respekt, es gilt das Gleiche. Und wie wär’s mit Klaus Töpfer? Dem Ex-Minister mit dem internationalen Renommee? Am Mittwoch beim Neujahrsempfang des Bundespräsidenten begrüßt Johannes Rau den UN-Umweltchef mit hochgerissenen Armen. „Foto! Foto!“, ruft der Amtsinhaber. Töpfer sagt später, es freue ihn, dass so viele Menschen daheim die „Spekulationen“, seine Person betreffend, „mit freundlichem Gesicht kommunizieren“. Später sagt er übrigens statt Spekulationen versehentlich „Pläne“. Plant da also wirklich wer was?

Möglich. Möglich ist so vieles in diesem Spiel, in dem alle versichern, es komme auf die Persönlichkeit an, von dem aber alle wissen, dass das nicht stimmt. Wer Bundespräsident wird, ist eine hochpolitische Entscheidung. Da werden Koalitionen vorbereitet und Machtansprüche signalisiert. Vor allem aber stehen Karrieren auf dem Spiel. „Wir können uns alles leisten“, hat vor einiger Zeit ein hochmögender Unionsmann gesagt, „nur nicht, dass wir das verlieren.“ Angela Merkel vor allem kann es sich nicht leisten. Noch schweigt sie. Wie Schäuble. „Wenn’s einem in der Küche zu heiß ist, soll man rausgehen“, sagt der. Er stellt sich also darauf ein, noch länger Kandidat in spe zu bleiben. Bis März womöglich. Das jedenfalls beteuerten Merkel und Westerwelle gestern bei einem Treffen in Berlin. Erst dann werde die Entscheidung fallen. Aber vielleicht wird die Hitze in der Küche ja bald so groß, dass Angela Merkel schon sehr gute Gründe finden müsste, sich nicht für Schäuble zu entscheiden?

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