Zeitung Heute : Das Sommertheater ist zum Füllen da

WALTHER STÜTZLE

Die Wehrpflichtdebatte läßt die wichtigen Fragen offen.Wer die Wehrpflicht abschaffen und die Bundeswehr auf Freiwilligkeit umgründen will, muß konsequenterweise den Soldatenberuf auch für Frauen öffnen.VON WALTHER STÜTZLEDie Wehrpflicht - ein Sommertheater? Die Wehrpflicht - eine Koalitionsfrage, oder nur ein Marketingthema für Politikmanager, die überzeugt darzutun wissen, worauf es ihnen ankommt? Von allem wird der gegenwärtigen Debatte wohl etwas beigemischt sein, und vom Salz des Parteienkalküls ist besonders kräftig eingestreut.Nirgendwo steht geschrieben, daß kleine Parteien sich nicht große Themen aufsatteln dürfen.Und die Sommerpause ist nicht zum Sonnen da, sondern zum Füllen.Der FDP übel nachzureden, weil sie am stahlblauen Himmel der Republik dunkle Wolken über dem angestammten Verteidigungs- und Denksystem Bonner Sicherheits- und Verteidigungspolitik aufziehen läßt - nein, dazu gibt es keinen Grund.Die Kenner werden sich davon eh nicht irritieren lassen, andere aber fragen interessiert, was beide, die Verfechter des Überkommenen und die Angreifer auf die Wehrpflichtbastion, denn vorzutragen haben. Wer hier bereits den ersten Sommer-Summenstrich zieht, kommt zu einem interessanten Ergebnis: Es gibt nichts Neues unter der Wehrpflicht-Sonne.Neu ist allein, daß eine Partei ihre Mitglieder zu befragen beabsichtigt, wie sie es künftig mit der Pflicht zum Dienst an der Waffe oder, ersatzweise und in Zivil, am Patienten, zu halten gedenkt.Mit Verlaub: Käme bei der Befragung heraus, daß knapp mehr als 50 Prozent der 83 000 FDP-Mitglieder für die Abschaffung der Wehrpflicht votierten, dann hätten sich 0,05 Prozent der Deutschen so entschieden.Gemessen an der Zahl der Wahlberechtigten - 1994 waren das 60 452 009 Bürger - klettert die Ziffer auf 0,06 Prozent.Gefahr für die Republik ist da nicht im Verzug, abgesehen davon, daß politisch ohnehin von nicht mehr als von einer vagen Aussicht zu reden ist.Am Kabinettstisch vermögen zwar auch kleine Parteien große Wirkung zu erzielen.Doch das setzt voraus, Partner für das Vorhaben zu haben, und den fänden die Liberalen für solcherart Ergebnis allenfalls bei den Grünen und der PDS.Daß eine solche Koalition ins Haus stünde, glaubt niemand - nicht einmal Kabarettisten verfielen auf die Idee, Westerwelle mit Gysi und Fischer in ein Boot zu setzen und in die gleiche Richtung rudern zu lassen.Man wird den Vorhang vor diesem Teil des Wehrpflichtstückes also getrost wieder fallenlassen dürfen - was bleibt, ist dann immer noch interessant genug, um angeschaut zu werden. Der wichtigste und zugleich bedrückendste Befund nach der gegenwärtigen Aufwallung ist, daß mehr als alte Antworten nicht angeboten werden.Von den Zweiflern in die Ecke gedrängt, nehmen die amtlichen Wehrpflicht-Befürworter Zuflucht zu den alten Formeln.Dabei übersehen sie gemeinhin, daß Attacken keineswegs nur von jenen geritten werden, die ohnehin möglichst viele Pflichten gegenüber dem Staat abschaffen und zu marktüblichen Lohn-Sätzen in Profi-Hände legen wollen.Zweifel am System kommen zum Beispiel auch von denen, die, wie jene klagende Stabsunteroffizierin, darauf pochen, gleichberechtigt, damit chancengleich, eingesetzt zu werden, folglich auch Dienst mit der Waffe leisten zu dürfen.Wer die Wehrpflicht abschaffen und die Bundeswehr auf Freiwilligkeit umgründen will, muß konsequenterweise den Soldatenberuf auch für Frauen öffnen.Gesellschaftspolitisch weniger, aber politisch nicht minder gewichtig ist die Frage, was die Bundesrepublik für ihre Armee auszugeben bereit ist: Bei gleichem Aufgabenspektrum sind Freiwilligenstreitkräfte wesentlich teurer als eine Wehrpflichtarmee, budgetär und gesamtwirtschaftlich. Entscheidend ist schließlich etwas anderes: nicht billig muß die Bundeswehr sein, sondern tauglich für den Zweck, für den sie gedacht ist.Anderenfalls könnte "billig" sehr teuer werden.Und dieser Zweck muß genau und verständlich definiert werden.Volker Rühe hat sich diese Aufgabe bisher weitgehend erspart.Zwar steht er dem gründlichsten Umbau der Bundeswehr vor und kann auch auf höchst beachtliche Erfolge verweisen - doch der Öffentlichkeit ist er eine überzeugende Darstellung seiner Politik schuldig geblieben.Der großartige Erfolg an der Oder sollte ihn beflügeln, das Versäumte nachzuholen - auch, damit die Bevölkerung versteht: hier profitierte eine Nebenbeschäftigung von Ausbildung und Ausrüstung für den Hauptzweck.Und der heißt Landesverteidigung.

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